Geplante Koalition mit CDU: Thüringer SPD probt Aufstand

Auf einer Konferenz der Thüringer SPD dominierten die Gegner einer schwarz-roten Koalition. SPD-Landeschef Christoph Matschie ficht das nicht an.

"Bis an die Grenze der Selbstaufgabe verhandelt": SPD-Landeschef Christoph Matschie. Bild: dpa

An der Basis der Thüringer SPD rumort es heftig. Nach der Entscheidung des Landesvorstandes, statt eines Linksbündnisses eine Koalition mit der CDU in Thüringen anzustreben mündete der Unmut am Sonnabend in eine spontan einberufene "Basiskonferenz" in Erfurt. Vier Stunden lang flogen die Fetzen.

Etwa 600 Genossen drängten ins Erfurter ComCenter, so dass Saalwände entfernt werden mussten und die Veranstaltung zu einer halböffentlichen wurde. Der Konflikt mobilisierte damit fast ein Sechstel der Mitglieder, die die SPD in Thüringen hat. Ungefähr hundert Anhänger des Landesvorsitzenden Christoph Matschie versuchten sich lautstark in Szene zu setzen. Dass die Matschie-Gegner dominierten, konnten sie dennoch nicht verhindern. "Links blinken, rechts abbiegen", so der Erfurter Ortsvereinsvorsitzende Harald Klatt, werde von etwa drei Vierteln der Parteibasis nicht goutiert.

Viele Parteiarbeiter vor Ort haben nach eigener Aussage derzeit Mühe, Mitglieder von Austritten abzuhalten. Wahlkämpfer fühlen sich verraten und hielten Matschie Äußerungen über die CDU im Wahlkampf vor.

Eine Initiative aus Rudolstadt sammelte noch an Ort und Stelle mehr als 200 Unterschriften für einen Mitgliederentscheid, der Schwarz-Rot stoppen soll. 400 sind dafür nötig. Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein, mit dem Kreisverband Unstrut-Hainich Initiator des Basistreffens, wollte dennoch nicht von einer "Revolte" sprechen. Es ginge einzig um Klarheit, "wo diese Thüringer SPD hinwill", sagte er vor Beginn.

Bausewein knöpfte sich dann das Argument vor, man habe in den Sondierungsgsprächen mit Linken und Grünen kein Vertrauen aufbauen können. Rund zehn Jahre kenne sich das Personal, sagte Bausewein, und man habe vorab gewusst, dass der propagierte Wechsel nur mit der Linken möglich sei. Wenn die vierköpfige SPD-Sondierungsgruppe kein Vertrauen habe, müsse sie eben ausgewechselt werden, sagte ein anderer SPD-Redner. Inhaltliche Gründe für eine Ablehnung des Linksbündnisse gebe es nämlich nicht.

Matschie und der designierte Wirtschaftsminister Matthias Machnig hielten dem entgegen, dass Linksbündnisse allein noch nicht die Identitätskrise der SPD lösten. "Keine Koalitionen aus Prinzip", rief Machnig. Matschie schob alle Schuld am Scheitern der Sondierungen einmal mehr der Linken und Grünen zu. Für die Aussage, man habe "bis an die Grenze der Selbstaufgabe verhandelt", erntete er allerdings nur Hohngelächter.

Auch wenn die Basiskonferenz zunächst folgenlos bleibt, genossen es viele Mitglieder sichtlich ihrem Herzen Luft zu machen. Das war zwei Jahre nach dem Sieg des Matschie-Flügels über die Parteilinken unter Richard Dewes offenbar notwendig - seitdem sei über das Thema Linke nicht mehr diskutiert worden, sagten SPD-Mitglieder. "Gewinner dürfen Verlierer nicht demütigen", hatte der Jenaer Soziologieprofessor Klaus Dörre eingangs gemahnt.

Genau diese Integration der Unterlegenen ist im System Matschie aber offenbar versäumt worden. Dass der Theologe ungeachtet einer möglichen Niederlage beim in zwei Wochen anstehenden Parteitag an seiner konfrontativen Linie festhält, unterstrich er am Schluss grinsend vor laufender Kamera: "Hier geht es um einen beinharten Machtkampf, den müssen wir austragen!"

Comments

[OchsausBayern]

Und dabei war der Althaus gar nicht mal der schlechteste. Ich fand den sogar richtig gut (bis auf den Mist beim Skifahren).

Ein Althaus hatte auf jeden Fall mehr Rückrat als ein Matschie.

[geprellt von SPD Thüringen]

Habe selber versucht für mein Dorf in

Thüringen was zu unternehmen.

Wollte Hilfe anbieten.

Aber meine Hilfe war unwillkommen da

sich die SPD Funktionsträger in Ihren

Arbeitsgebiet bedroht sahen.

Kann ja nicht sein das jemand

Kostenlos dasselbe besser hinbekommt.

Gibt viele Zeugen.

Probierts selber mal aus wie die Postenträger

die Vortentwicklung Thüringens bremsen

um ihre Diätenstühle nich zu gefährden.

Ich kann nur empfehlen aus der SPD auszutreten.

Dieser Verein schielt nur auf Soligelder.

anstatt Thüringen mehr Autonomie

und Selbstwertgefüht zu bringen macht die

SPD dasselbe wie die CDU..den Bückling vor

jeden INvestor der mit Dumpingöhnen

die Thüringer Arbeiter in Psychologische Wracks

verwandelt.

[Stephan]

Ein unglaublicher Skandal, was sich die SPD in Thüringen erlaubt! Es ist völliger Verrat am Wählerwillen! Die Chance auf einen Politikwechsel wird vertan. Keiner braucht weitere schwarz-rote Koalitionen. Hat Matschie nicht erkannt, was unter schwarz-rot im Bund nach vier Jahren geworden ist?

[Milena]

Dass Matschie keinem linken Ministerpräsidenten zur Macht verhelfen wird war doch vor der Wahl absehbar. Er saß nach der Wende schließlich mit am runden Tisch in Jena, um hier die Demokratie aufzubauen. Jetzt ein rot-rot-grünes Bündnis einzugehen wäre für ihn weitaus unglaubwürdiger geworden, als eine große Koalition. Und im Bereich Bildung und Kultur wird sich Matschie doch hoffentlich für das SPD-Programm eisetzten.

[vic]

@ pekerst

Mit Verlaub, das nervt.

Guten Tag

vic

[Linkshänder]

Nach Thüringen kippt rot-rot-grün auch im Saarland. Von vielen vorher Prophezeit.

Das schlimme ist, dass es bis zu 5 Jahre geduldet werden muss. Wer Wahlprogramme ignoriert, muss sofort gestoppt werden. Das ist doch alles nur noch eine peinliche Demokratie. Wir leben in einer Wirtschaftsdiktatur. Die Werte für die viele starben, kämpften, sind nicht mehr vorhanden. Alles deutet auf den gleichen Fehler wie 1933 hin.

Der Mensch ist zu Frieden und Modernisierung nicht fähig. Wir werden immer intoleranter, verlieren das Gefühl der Verantwortung.

[asd]

da sieht man doch mal wieder das politik nur puppentheater ist.. alles nur ein showkampf wie beim profiwrestling!

"ein linkes bündniss würde die spd auch nicht aus der identitätskriese rausholen" ok.. aber ist eine grosse koalition nicht die ursache für eben diese kriese? muss man erst noch weiter fallen bis man aufwacht?

[Carola]

Meine Güte, was kann ein Matschie alles nicht! Auf seinem Weg an die Macht, hat er wohl alles falsch gemacht. Sieht die Basis nicht, demütigt die Unterlegenen im zurückliegenden Parteistreit und auch jetzt ficht ihn nichts an, jedenfalls äusserlich. Wie konnte ein Mensch mit so erschreckend wenig sozialer Kompetenz so weit kommen? Unverständlich.

[Helmut42]

Eine in sich uneinige Partei kann nicht regieren.

[TheOrbitter]

Dem Matschie ist nicht recht zu helfen, oder? Ich frage mich wie sehr er SPD'ler ist, wo er sich doch so der CDU anbiedert, die Meinung der (Basis-)Genossen so ungerührt mißachtet und ihn selbst den Wink mit dem Zaunpfahl der Linken in Form des Rückzugs vom Rameloh nicht die Bohne kümmert? Was würde ich von jemandem halten, für den ich im Schachspiel mutwillig meine Dame opfere und der dann trotz meiner Schwäche nicht in der Lage ist den Sieg klarzumachen?

[rose]

Wer sich mit der Situation in Thüringen einigermaßen

auskennt und auch den Matschie in den letzten Jahren

beobachtet hat,kann davon ausgehen,dass er alles(!) unternehmen wird,um sich durchzusetzen und an die Futtertöpfe der Macht zu gelangen.Selbst um den Preis der Zerstörung der Thür. SPD.Denn diese ist für M.nur der nützliche "Idiotenverein",um sein Ego

auszuleben.Ich habe ihn als einen eiskalten,skrupellosen ,dabei hochintelligenten,aber vom Hass auf das"Arbeitsvieh"zerfressenen Menschen erlebt.Nach meiner Meinung ist gegen ihn N.Machiavelli ein blutiger Laie gewesen.Sozialdemokratische Werte und das Schicksal Thüringens sind ihm schlichtweg egal.

Und noch eine Personalie sollte man sich merken:

M.Machnig-vorgesehen als Minister für Wirtschaft;

das ist ein Vertreter der neoliberalen Linie schlechthin-ein Anhänger der "Chicago-Boys" in der Wirtschaftspolitik.

Also schauen wir mal schön zu-den Rest besorgen schon die Medien,die selbst vor Lügen nicht zurückschrecken und Stimmung für Matschie und seinen Kurs machen!

[R.Weiß]

Wo waren denn die Befürworter der Schwarz-Roten Koalition auf der Basiskonferenz in Erfurt?

3 haben gesprochen die auch unter CDU-SPD minister werden sollen.Nein Herr Matschie sie haben die Zeichen der Zeit nicht erkannt in Deutschland und in Thüringen schon gar nicht.

Matschie hat inhaltliche größere Schnittmengen als mit der Linken/Grünen? Dann soll er zur CDU wechseln weil er nicht die Partei vertritt, die Links von der Mitte ihre Erfolge gefeiert hat.Schade das der Wählerbetrug immer weiter geht und Posten entscheiden bzw Eitelkeit.Im Wahlkampf ist Matschie mit Ramelow um die Häuser gezogen wie ein Herz und eine Seele,jetzt fällt Matschie ein das es ein Risiko ist mit Ramelow usw. Matschie wollte ein Wechsel und brauchte die Linken Wähler und wie der Wechsel aussieht wissen wir jetzt:alles beim Alten nur ohne Althaus.

[ochsausbayern]

Letzter Abschnitt des Artikel:

"Genau diese Integration der Unterlegenen ist im System Matschie aber offenbar versäumt worden. Dass der Theologe ungeachtet einer möglichen Niederlage beim in zwei Wochen anstehenden Parteitag an seiner konfrontativen Linie festhält, unterstrich er am Schluss grinsend vor laufender Kamera: "Hier geht es um einen beinharten Machtkampf, den müssen wir austragen!""

Interessant:

http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/ich-bin-eine-stolze-deutsche/

Aussage von Mitslal Kifleyesus-Matschie:

"Politik funktioniert nicht mehr über Aggressivität und Machtspiele. Ich erwarte von einem Politiker, dass er themenbezogen entscheidet. Schön, wenn jemand charmant ist, aber das ist nicht das Wichtige. Es ist Glaubwürdigkeit."

Wie mich diese Ganoven von der SPD aufregen!

Deswegen haben sie auch den Oskar aus der Partei gedrängt. Im Gegensatz zu der Gaunerbande ist der Oskar ein ehrlicher und aufrichtiger Mensch. Einer der es nicht nötig hätte, den Kopf für soziale Gerechtigkeit hinzuhalten. Der es aber aus Gewissensgründen tut.

Und jetzt scheint es so, dass die Spätfolgen des Attentats auf Oskar ihn doch sehr stark gesundheitlich angeschlagen haben. Weswegen er jetzt kürzer treten muss.

[Demokrat]

Man schätzt, dass ca. 800 BND-Leute verdeckt in Zeitungs-Redaktion die Demokratie "verteidigen", mir scheint, dass die noch erfolgreicher in allen Parteien mitwirken. Gute Nacht Demokratie!!!

[Edelweiß]

Das Thüringer-Regionaltheater beschreibt sehr schön den Zustand dieser ehemaligen Volkpartei. Man ist der CDU eben näher, doch dann darf man nicht so tun, als sei man noch sozialdemokratisch.

[Bodo]

Wie konnte man nur den Matschig wählen? Macht dürfen solche Strolche gar nicht erst bekommen. Man sieht ja wohin das führt. Hoffentlich wird die Partei beim nächsten Mal ausgesondert ähnlich wie die Kollegen aus Sachsen - nur noch bedeutungslos diese armen Würmer. Wird Zeit dass die SPD endlich in die Bedeutungslosigkeit verfällt. Solche Verräter braucht keiner!

[vic]

Ich wünsche dem Wählerstimmenverbieger Matschie, dass den vier Stunden parteiinternem Zoff noch weitere vier ebensolche Jahre folgen werden.

Und ich hoffe, dass die vielen übergangenen Mitglieder in dieser Zeit eine neue politische Heimat finden. Links wären noch Zimmer frei.

Soll Matschie doch alleine mit Schwarzen-Gelben-Grünen- oder wem auch immer kuscheln.

[pekerst]

"Viele Parteiarbeiter vor Ort haben nach eigener Aussage derzeit Mühe, Mitglieder von Austritten abzuhalten." Wie oft kann ein Mitglied austreten? Einmal, nicht wahr? Und deshalb gibt es die "Mühe, Mitglieder vom Austritt abzuhalten".

[OchsausBayern]

Und dabei war der Althaus gar nicht mal der schlechteste. Ich fand den sogar richtig gut (bis auf den Mist beim Skifahren).

Ein Althaus hatte auf jeden Fall mehr Rückrat als ein Matschie.

[geprellt von SPD Thüringen]

Habe selber versucht für mein Dorf in

Thüringen was zu unternehmen.

Wollte Hilfe anbieten.

Aber meine Hilfe war unwillkommen da

sich die SPD Funktionsträger in Ihren

Arbeitsgebiet bedroht sahen.

Kann ja nicht sein das jemand

Kostenlos dasselbe besser hinbekommt.

Gibt viele Zeugen.

Probierts selber mal aus wie die Postenträger

die Vortentwicklung Thüringens bremsen

um ihre Diätenstühle nich zu gefährden.

Ich kann nur empfehlen aus der SPD auszutreten.

Dieser Verein schielt nur auf Soligelder.

anstatt Thüringen mehr Autonomie

und Selbstwertgefüht zu bringen macht die

SPD dasselbe wie die CDU..den Bückling vor

jeden INvestor der mit Dumpingöhnen

die Thüringer Arbeiter in Psychologische Wracks

verwandelt.

[Stephan]

Ein unglaublicher Skandal, was sich die SPD in Thüringen erlaubt! Es ist völliger Verrat am Wählerwillen! Die Chance auf einen Politikwechsel wird vertan. Keiner braucht weitere schwarz-rote Koalitionen. Hat Matschie nicht erkannt, was unter schwarz-rot im Bund nach vier Jahren geworden ist?

[Milena]

Dass Matschie keinem linken Ministerpräsidenten zur Macht verhelfen wird war doch vor der Wahl absehbar. Er saß nach der Wende schließlich mit am runden Tisch in Jena, um hier die Demokratie aufzubauen. Jetzt ein rot-rot-grünes Bündnis einzugehen wäre für ihn weitaus unglaubwürdiger geworden, als eine große Koalition. Und im Bereich Bildung und Kultur wird sich Matschie doch hoffentlich für das SPD-Programm eisetzten.

[vic]

@ pekerst

Mit Verlaub, das nervt.

Guten Tag

vic

[Linkshänder]

Nach Thüringen kippt rot-rot-grün auch im Saarland. Von vielen vorher Prophezeit.

Das schlimme ist, dass es bis zu 5 Jahre geduldet werden muss. Wer Wahlprogramme ignoriert, muss sofort gestoppt werden. Das ist doch alles nur noch eine peinliche Demokratie. Wir leben in einer Wirtschaftsdiktatur. Die Werte für die viele starben, kämpften, sind nicht mehr vorhanden. Alles deutet auf den gleichen Fehler wie 1933 hin.

Der Mensch ist zu Frieden und Modernisierung nicht fähig. Wir werden immer intoleranter, verlieren das Gefühl der Verantwortung.

[asd]

da sieht man doch mal wieder das politik nur puppentheater ist.. alles nur ein showkampf wie beim profiwrestling!

"ein linkes bündniss würde die spd auch nicht aus der identitätskriese rausholen" ok.. aber ist eine grosse koalition nicht die ursache für eben diese kriese? muss man erst noch weiter fallen bis man aufwacht?

[Carola]

Meine Güte, was kann ein Matschie alles nicht! Auf seinem Weg an die Macht, hat er wohl alles falsch gemacht. Sieht die Basis nicht, demütigt die Unterlegenen im zurückliegenden Parteistreit und auch jetzt ficht ihn nichts an, jedenfalls äusserlich. Wie konnte ein Mensch mit so erschreckend wenig sozialer Kompetenz so weit kommen? Unverständlich.

[Helmut42]

Eine in sich uneinige Partei kann nicht regieren.

[TheOrbitter]

Dem Matschie ist nicht recht zu helfen, oder? Ich frage mich wie sehr er SPD'ler ist, wo er sich doch so der CDU anbiedert, die Meinung der (Basis-)Genossen so ungerührt mißachtet und ihn selbst den Wink mit dem Zaunpfahl der Linken in Form des Rückzugs vom Rameloh nicht die Bohne kümmert? Was würde ich von jemandem halten, für den ich im Schachspiel mutwillig meine Dame opfere und der dann trotz meiner Schwäche nicht in der Lage ist den Sieg klarzumachen?

[rose]

Wer sich mit der Situation in Thüringen einigermaßen

auskennt und auch den Matschie in den letzten Jahren

beobachtet hat,kann davon ausgehen,dass er alles(!) unternehmen wird,um sich durchzusetzen und an die Futtertöpfe der Macht zu gelangen.Selbst um den Preis der Zerstörung der Thür. SPD.Denn diese ist für M.nur der nützliche "Idiotenverein",um sein Ego

auszuleben.Ich habe ihn als einen eiskalten,skrupellosen ,dabei hochintelligenten,aber vom Hass auf das"Arbeitsvieh"zerfressenen Menschen erlebt.Nach meiner Meinung ist gegen ihn N.Machiavelli ein blutiger Laie gewesen.Sozialdemokratische Werte und das Schicksal Thüringens sind ihm schlichtweg egal.

Und noch eine Personalie sollte man sich merken:

M.Machnig-vorgesehen als Minister für Wirtschaft;

das ist ein Vertreter der neoliberalen Linie schlechthin-ein Anhänger der "Chicago-Boys" in der Wirtschaftspolitik.

Also schauen wir mal schön zu-den Rest besorgen schon die Medien,die selbst vor Lügen nicht zurückschrecken und Stimmung für Matschie und seinen Kurs machen!

[R.Weiß]

Wo waren denn die Befürworter der Schwarz-Roten Koalition auf der Basiskonferenz in Erfurt?

3 haben gesprochen die auch unter CDU-SPD minister werden sollen.Nein Herr Matschie sie haben die Zeichen der Zeit nicht erkannt in Deutschland und in Thüringen schon gar nicht.

Matschie hat inhaltliche größere Schnittmengen als mit der Linken/Grünen? Dann soll er zur CDU wechseln weil er nicht die Partei vertritt, die Links von der Mitte ihre Erfolge gefeiert hat.Schade das der Wählerbetrug immer weiter geht und Posten entscheiden bzw Eitelkeit.Im Wahlkampf ist Matschie mit Ramelow um die Häuser gezogen wie ein Herz und eine Seele,jetzt fällt Matschie ein das es ein Risiko ist mit Ramelow usw. Matschie wollte ein Wechsel und brauchte die Linken Wähler und wie der Wechsel aussieht wissen wir jetzt:alles beim Alten nur ohne Althaus.

[ochsausbayern]

Letzter Abschnitt des Artikel:

"Genau diese Integration der Unterlegenen ist im System Matschie aber offenbar versäumt worden. Dass der Theologe ungeachtet einer möglichen Niederlage beim in zwei Wochen anstehenden Parteitag an seiner konfrontativen Linie festhält, unterstrich er am Schluss grinsend vor laufender Kamera: "Hier geht es um einen beinharten Machtkampf, den müssen wir austragen!""

Interessant:

http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/ich-bin-eine-stolze-deutsche/

Aussage von Mitslal Kifleyesus-Matschie:

"Politik funktioniert nicht mehr über Aggressivität und Machtspiele. Ich erwarte von einem Politiker, dass er themenbezogen entscheidet. Schön, wenn jemand charmant ist, aber das ist nicht das Wichtige. Es ist Glaubwürdigkeit."

Wie mich diese Ganoven von der SPD aufregen!

Deswegen haben sie auch den Oskar aus der Partei gedrängt. Im Gegensatz zu der Gaunerbande ist der Oskar ein ehrlicher und aufrichtiger Mensch. Einer der es nicht nötig hätte, den Kopf für soziale Gerechtigkeit hinzuhalten. Der es aber aus Gewissensgründen tut.

Und jetzt scheint es so, dass die Spätfolgen des Attentats auf Oskar ihn doch sehr stark gesundheitlich angeschlagen haben. Weswegen er jetzt kürzer treten muss.

[Demokrat]

Man schätzt, dass ca. 800 BND-Leute verdeckt in Zeitungs-Redaktion die Demokratie "verteidigen", mir scheint, dass die noch erfolgreicher in allen Parteien mitwirken. Gute Nacht Demokratie!!!

[Edelweiß]

Das Thüringer-Regionaltheater beschreibt sehr schön den Zustand dieser ehemaligen Volkpartei. Man ist der CDU eben näher, doch dann darf man nicht so tun, als sei man noch sozialdemokratisch.

[Bodo]

Wie konnte man nur den Matschig wählen? Macht dürfen solche Strolche gar nicht erst bekommen. Man sieht ja wohin das führt. Hoffentlich wird die Partei beim nächsten Mal ausgesondert ähnlich wie die Kollegen aus Sachsen - nur noch bedeutungslos diese armen Würmer. Wird Zeit dass die SPD endlich in die Bedeutungslosigkeit verfällt. Solche Verräter braucht keiner!

[vic]

Ich wünsche dem Wählerstimmenverbieger Matschie, dass den vier Stunden parteiinternem Zoff noch weitere vier ebensolche Jahre folgen werden.

Und ich hoffe, dass die vielen übergangenen Mitglieder in dieser Zeit eine neue politische Heimat finden. Links wären noch Zimmer frei.

Soll Matschie doch alleine mit Schwarzen-Gelben-Grünen- oder wem auch immer kuscheln.

[pekerst]

"Viele Parteiarbeiter vor Ort haben nach eigener Aussage derzeit Mühe, Mitglieder von Austritten abzuhalten." Wie oft kann ein Mitglied austreten? Einmal, nicht wahr? Und deshalb gibt es die "Mühe, Mitglieder vom Austritt abzuhalten".