Gesundheitsministerin in der Kritik: Ulla nahm den Dienstwagen mit

Nachdem ihre Dienstlimousine im Privaturlaub in Spanien gestohlen wurde, gerät Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) jetzt auch innerhalb der Großen Koalition ins Gerede.

Nun doch ohne Dienstwagen in Spanien, dafür mit viel Ärger daheim: Gesundheitsministerin Schmidt. Bild: ap

BERLIN ap/dpa/taz | Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gerät wegen der Nutzung ihres Dienstwagens in Spanien nun auch innerhalb der Großen Koalition in die Kritik. Der CDU-Haushaltspolitiker Georg Schirmbeck sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung, es sei eine "skandalöse Verschwendung von Steuergeldern, dass die SPD-Politikerin ihre Dienstlimousine plus Chauffeur quer durch Europa bis zu ihrem spanischen Urlaubsort geschickt hat".

Ulla Schmidt hatte am Wochenende die private Nutzung ihres Dienstwagens im Spanienurlaub bestätigt. Das Ministerium hatte aber auch erklärt, Schmidt stehe ein personengebundener Dienstwagen wie allen Mitgliedern des Bundeskabinetts für dienstliche und private Nutzung ständig zur Verfügung. Und das Ministerium betonte: "Bei privaten Fahrten wird das selbstverständlich gemäß den Bestimmungen auch privat abgerechnet."

Der gepanzerte S-Klasse Mercedes war während des Aufenthalts von Ulla Schmidt nahe Alicante gestohlen worden. Dies war den Dieben offenbar deshalb gelungen, weil sie zuvor den Autoschlüssel aus dem Zimmer von Schmidts Fahrer entwenden konnten.

Die Gesundheitsministerien macht seit vielen Jahren nahe Alicante Urlaub, um dort ausgedehnte Spaziergänge zu unternehmen. Ihren Urlaub verband sie mit einigen dienstlichen Terminen in Spanien.

Die Erklärungen des Ministeriums genügten dem CDU-Haushaltsexperten Schirmbeck aber nicht. Nicht ohne Häme erklärte er: "Da die Amtszeit von Gesundheitsministerin Schmidt ohnehin abgelaufen ist, erübrigt sich die Forderung nach ihrem Rücktritt." Nur um nachzulegen: "Aber dass sie sich so einen dicken Klops leistet, zeigt: Sie ist die falsche Frau im Bundeskabinett."

Auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Döring kritisierte das Verhalten der Ministerin: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass die deutsche Botschaft in Madrid nicht in der Lage sein soll, die Ministerin zu einem oder mehreren Vorträgen zu fahren", sagte Döring der in Hannover erscheinenden Neuen Presse.

Bereits am Wochenende hatte sich der Präsident der Freien Ärzteschaft, Martin Grauduszus, zum Dienstwagen von Ulla Schmidt geäußert. Grauduszus verlangte eine "vollständige Aufklärung" und ließ es sich nicht nehmen, gleich von einer "Dienstwagenaffäre" zu sprechen. Kein Wunder, er hat wegen der Gesundheitspolitik der Koalition nicht das beste Verhältnis zur Ministerin.

Einen so scharfen Vorwurf wollte nicht mal der Bund der Steuerzahler machen. "Bislang handelt es sich lediglich um ein Fehlverhalten bei der Organisation", sagte Geschäftsführer Reiner Holznagel. Sollte sich aber herausstellen, dass solche Fahrten gängige Praxis seien, müsse man genauer darüber nachdenken. So wie bei der Flugbereitschaft seien die Politiker auch bei Fahrten mit Dienstwagen dazu verpflichtet, immer die wirtschaftlichste Variante zu wählen.

Comments

[Peter Josupeit]

Welche dienstlichen Termine hat denn die Gesundheitsministerin in Spanien?

[vic]

Das war eine blöde Panne zum falschen Zeitpunkt.

Ihr Rechtfertigungsgestammel, das ist wirklich peinlich und macht die Sache erst zum Sommer-Skandälchen.

Die feixenden politischen Gegner die sich jetzt echauffieren, haben alle keine weiße Weste.

Wenn wir alles wüssten was Usus ist bei unseren Herrschern, würden wir sie vielleicht endlich über die Grenzen jagen. Ohne Papiere, ohne Diestwagen, ohne Fahrer.

[Juergen K.]

Watt fuer ne Aufregung !?

Die eine CDU Tante , die mit Chauffeur in die Schweiz ist, wurde doch auch nicht so behelligt und verfolgt.

Zumal dieser Vorfall nur dem Urban Priol aufgefallen ist.

[clementine]

Amos, SIXT in Alicante vermietet Mercedes S-Klasse und 7er BMW. Direkt am Flughafen.

[Amos]

Jetzt, da dass Auto geklaut wurde, kommt wieder mal

ans Licht "wofür unsere Kinder später bezahlen müssen". Warum leiht sie sich nicht einfach eine

Auto von der Pharma-Industrie? Wenn das geklaut wird

wird die Lobby schon dafür sorgen, dass es nicht

rauskommt. Denn wer fällt schon gerne auf.

[clementine]

Die Frau macht also Urlaub, lässt wie UMWELTminister Gabriel den Dienstwagen hinterher fahren, der Personenschützer kann nicht mal die Autoschlüssel schützen und hinterher fällt einem noch schnell ein, dass man in dienstlicher Eigenschaft irgendein Ferienbuffet eröffnet hat. Was deutsche Gesundheitsminister im Ausland halt so machen. Nett. Wenn das nicht Comedy ist.

[idiotie]

Und da heißt es eine Krähe würde der anderen kein Auge auspicken.

Das ist ja so, als ob ElCapone persönlich zum Papst gehen würde, um zu sagen: 'Na, das ist aber nicht richtig was du da machst. So geht man doch nicht mit Menschen um.'

Es ist dermaßen lächerlih wie sich nun andere Politiker darüber in aller Öffentlichkeit aufregen, während sie hinter sich ihren eignenen einen Karren voll Dreck ziehen. Im Gegensatz zu Ulla können sie den ihren vor Gewicht kaum noch vorwärstbewegen.

Was ist das eigentlich hier? Kindergartenaufstand im Bundesttag? Wie tief muss man sinken um so einen Mist von sich zu geben? Alledrings... wie tief muss der menschliche IQ sinken, um solche Dummschwätzer zu wählen????!!!!

[Robert]

Endlich eine Sommerlochfüllung. Wenn auch eine extrem phantasielose.

Die Karre hat die CDUCSUFDP geklaut. Und dann ab mit der Meldung an die Medien. Stöckchen hinhalten. Und alle springen drüber.

Wie sagte Kurt Krömer einst: Also mit dem Publikum ham wa heute wieda Pech!

Also bitte! In dem Land laufen ganz andere Skandale als so ein blödes Auto für 2000,- € Reisekosten.

Im immer noch nicht geklärten Berliner Bankenskandal geht es um ca. 20 000 000 000 €.

[Bodo Bender]

Wer so blöd ist, sich seinen Panzer-Dienstwagen klauen zu lassen, verdient nichts anderes, als durch den Kakao gezogen zu werden. Erst recht zu Wahlkampfzeiten. Und unabhängig den einschlägigen (im Zweifel eingehaltenen) Regelungen einerseits und der allfälligen hohl tönenden aufgeregten Heuchelei von FDP & Co andererseits. Im Sommerloch wird die SPD durch die Ulla-Nummer so langsam endgültig zur (tragischen) Lachnummer. Kostet wieder so 1-2 Prozentpunkte.

[Los Wanderos]

@Susi: Der Unterschied ist, dass REWE-Mitarbeiter oder andere an den Kosten mehr oder minder mittelbar beteiligt sind. Und sie üblicherweise keinen Chauffeur haben, der für zwei Terminchen ein paar Tage in Spanien bleibt. Wenn Frau Schmidt den Wagen "ausborgt", selbst nach Spanien damit kurvt und den Sprit (dorthin!) aus eigener Tasche bezahlt, würde keiner groß was sagen können. So wirkt's aber eben arg nach einer Vorteilsnahme durch Ausnutzen irgendwelcher Regelungen. (Wie gesagt, zwei Termine in unmittelbare Nähe! - da stimmt doch die Verhältnismäßigkeit überhaupt nicht.)

Richtig ist aber auch: Materiell betrachtet ist der Schaden vergleichsweise gering. Ich will gar nicht wissen, was da für andere Gelegenheiten alles verpulvert wird. Und bei der Kritik seitens der Politik-Kollegen wittere ich auch so manche Bigotterie. Regeln und Abrechnungen großzügig auszulegen, ist weit verbreitet - keineswegs nur, aber sicherlich auch bei Politikern.

Trotzdem: Thematisieren muss man das.

[marina]

Den Skandal finde ich, dass

das ein Skandal ist,

aber nicht, dass eine Gesundheitsministerin Homöopathie und Ähnliches für Medizin hält (denn da fände ich die Aufregung tatsächlich angemessen).

Und wieso regt sich eigtl. keine/r auf, wenn es normal ist, dass Dienstwagen von Privatuntenehmen für Privatzwecke benutzt werden? - und auch noch steuervorteilhaft für die Unternehmen Spritfresser an Mitarbeiter/innen als Dienstwagen ausgegeben werden, die dann nach wenigen Jahren den Gebrauchtwagenmarkt überschwemmen und somit Spritfresser billiger sind, als neue spritsparende PKW.

D a s ist a u c h ein viel größerer Skandal!

[Andre]

@Susi:

"Einfache REWE-Mitarbeiter dürfen ihre Dienstwagen privat benutzen. Warum ein Ministerin nicht?"

Welcher einfache REWE-Mitarbeiter hat denn einen Dienstwagen? Oder meinst du Einkaufswagen?

[uni vassall]

wird zeit mit ein paar kameras aufzurüsten.

im wagen, am wanderweg usw..

in zeiten von war on terror, ein ziemlich tüteliges

ding, oder nicht?

[E.Stopp]

Ich versteh die Aufregung nicht?

Ist das das Sommerloch, was gefüllt werden muss? Es müsste die ganze Regierung zurück treten, die Abgeordneten Ihre Mandate und vor allem Ihre Nebentätigkeiten ...niederlegen. Oder glaubt da draussen wirklich jemand, dass die oberen 10 Tausend am sparen sind, dass Sie nicht IHre Privilegien geniessen, dass sie Teil der Abzocke, der Umverteilung von unten nach oben sind.?

Die verarschen uns alle, egal ob SPD, CDU, CSU, FDP ...alle.

Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.

Aber es soll immer noch Bürger geben, die das Kreuz bei SPD, CDU, CSU, und FDP machen.

Politiker kennen weder Moral, noch sind sie juristisch verantwortlich. Politiker und Abgeordnete sind Ausserirdische und wollen auch so behandelt werden.

Und was Ulla betrifft: Sie ist sicher Rekordhalterin bei missglückten Reformen. Oder? Aber vielleicht waren die Reformen ja auch nicht für das Wohlergehen des Volkes gemacht, sondern als Sprungbrett in die Pharmalobby ??

Schröder, Fischer, ...Clement, März, ...sie alle haben es doch vorgemacht.

In meinen Augen sind das alles Verbrecher.

[Susi]

Einfache REWE-Mitarbeiter dürfen ihre Dienstwagen privat benutzen. Warum ein Ministerin nicht?

[H.Lo]

Kinderpornos auf SPD-Computer... alles dienstlich... Urlaub mit gepanzerterm Luxus-PKW... alles dienstlich.

Für wie dumm halten uns die Politiker ???

[Fritz]

Schon seltsam. Vor wenigen Tagen war due Kanzlerin per Lear-Jet der Bereitschaft zu einem absolut privaten Termin, nämlich der Vorstellung eines Buches auf Sylt. DAS war offenbar völlig in Ordnung. Aber wenn Ulalalala Schmidt nach Spanien fährt, um ihren Dienstwagen dort gemäß der Vorschriften zu benutzen, dann ist das - in allen Medien - ein Skandal.

[Tom A.]

Man gönnt sich ja sonst nichts....

"Sollte sich aber herausstellen, dass solche Fahrten gängige Praxis seien, müsse man genauer darüber nachdenken."

Diese Formulierung schliesst für mich von vornherein aus, das jemals jemand ernsthaft Konsequenzen daraus ziehen wird. ;o)

[Paule Panther]

Unsere Volkszertreter haben schon nicht leicht! Die müssen schon Urlaub und Dienst mit einander verbinden!!!! Und erst die Gehälter, die sind so was von niedrig, das es zum richtigen Privatwagen nicht reicht!!!!

Im Ernst: da bleibt im vor liegenden Fall nur eins: ZURÜCKTRETEN!! Je früher, desto besser!!

[Olaf]

Unserer Kommunistin Ulla ihr Auto, so einen Nobelhobel, haben sie also in Spanien gestohlen...

Damit macht sie sich den ersten Platz im Geldvernichtungswettbewerb strittig mit Frau Schavan, die - um von Stuttgart nach Zuerich (One way) zu gelangen - ein Flugzeug aus Berlin geordert hat, welches leer nach Stuttgart und leer von Zuerich nach Berlin geflogen ist...

Ganz sympathisch auch die Rechtfertigung von H.Heil: "Ulla Schmidt hat sich im Rahmen von Recht und Gesetz verhalten. Sie ist eine gute Ministerin."

Mag sein, aber von Dummheit und Dreistigkeit zeugt ihr Verhalten doch.

Das schoene an der Demokratie ist die Moeglichkeit, Politiker abzuwaehlen.

[Beichtvater]

Gähhhnnnn, die politisch gegenersiche Seite tritt ins Fettnäpfche, und alle müssen reflexartig draufhauen.

Schade, statt mal vor der eigenen Tür zu kehren und sich mal an die eigenen "Leichen im Keller! zu erinnern, gibt es wieder nur Schuldzuweisungen und Häme.

Es ist halt Wahlk®rampf!!!

[Beichtvater]

Gähhhnnnn, die politisch gegenersiche Seite tritt ins Fettnäpfche, und alle müssen reflexartig draufhauen.

Schade, statt mal vor der eigenen Tür zu kehren und sich mal an die eigenen "Leichen im Keller! zu erinnern, gibt es wieder nur Schuldzuweisungen und Häme.

Es ist halt Wahlk®rampf!!!

[noX]

Ich finde, die Aktion passt ganz gut ins politische Gesamtbild.

Schockiert oder grossartig verärgert bin ich jedenfalls nicht.

[Rolf]

So unsensibel wie mit Ihrem Dienstwagen, handelt Frau Schmidt in vielen anderen Bereichen ihres Ministeriums. Da geht es ja dann einfach um das Geld der Krankenversicherten. Hauptsache die Kasse wird gefüllt. Vertrauensschutz wozu? Es muss öffentlich gemacht werden, wer wirklich den Aufenthalt des Fahrers und seine Reise bezahlt.

[Berthold]

Eine Ministerin braucht einen gewissen Schutz. Ein gepanzerter Dienstwagen nebst Chauffeur mit sicherheitsrelevanten Fachkenntnissen im Sinne eines Leibwächers scheint mir eher das Minimum zu sein, was man demokratisch legitimierten Polikern gönnen muss - im Dienst wie außer Dienst.

Neid ist fehl man Platz, denn wie kann man Fahrten genießen, die gerade wegen der Anwesenheit von Panzerung und Leibwache-Chauffeuer ständig an die Bedrohung des eigenen Lebens erinnern?

Um einen Urlaub genießen zu können, wäre ein eigenes, privates Fahrzeug viel besser für Politiker, aber das ist leider zu gefährlich.

[Phillip]

Lächerlich, diese ganze Aufregerei. Und vorallem wird sich am falschen Ende aufgeregt.

Jeder mittelständische Furz fährt heute nen Dienstwagen. Jaja, nicht auf Kosten des Steuerzahlers. Nein? Dann sollte man vllt. mal darüber nachdenken, warum Dienstwagen so im kommen sind. Steuerersparnisse. Eben doch der Steuerzahler.

Dieses Rumgehampel ist also überflüssig. Vielmehr stellt sich die Frage:

Muss das Ding gepanzert sein, was mit einem wahnsinns Spritverbrauch einhergehen dürfte. Und: Gibt es in Spanien keine Leihwagen?

[Westberliner]

Die Ulla ist jetzt ein Bauernopfer. Wäre der Wagen nicht gestohlen worden, kein Hähn hätte danach gekräht. Vor allem nicht die von Union und FDP, die jetzt extrem laut krähen.

Würden wir im Privilegiensumpf der Regierenden und der Abgeordneten rumstöchern, uns würde die blanke Wut packen. Wetten?

Wer Schwarzgeld nach Liechtenstein bringt, wie die Union, braucht die Schnauze nicht so weit aufreißen.

Jeder kehre vor seiner eigenen Tür.

Politikverdrossenheit kommt nicht durch solche Steuerverschwendung, sondern durch das arrogante Verhalten der Helfershelfer des Finanzkapitals, also der regierenden Volksvertreter.

[Kaliu]

Das man seinen Dienst-/Firmenwagen unter privater Abrechnung auch privat nutzen kann ist in der Privatwirtschaft Gang und Gäbe. Nur weil viele Ulla nicht mögen, zB weil sie strunzinkompetent ist, ist kein Grund das jetzt zu einem Skandal auszublasen...

[Freimann]

entweder unsere politiker laufen gefahr erschossen zu werden oder nicht. falls ja brauchen sie auch einen wagen, der den nötigen schutz bietet. das wäre auch nicht billiger wenn jede botschaft weltweit wagen vorhält. die geschichte ist ein würdiger start ins sommerloch :)

[Priorität]

Seltsam, seltsam...da wird wegen eines Dienstwagens so ein Wind gemacht, aber wenn Milliarden an die HRE gegeben werden, nur weil man deren Zahlen ohne eigene Prüfung einfach so glaubt, regt sich niemand dermaßen auf. Das macht Schmidts Verhalten nicht richtig, aber: es gibt doch bei Gott wichtigeres!

[GonZoo]

Der CDU-Haushaltspolitiker Georg Schirmbeck nannte es eine "skandalöse Verschwendung von Steuergeldern, dass die SPD-Politikerin ihre Dienstlimousine plus Chauffeur quer durch Europa bis zu ihrem spanischen Urlaubsort geschickt hat".

Nunja, andererseits ist die gesamte Politik der großen Koalition eine grandiose Verschwendung von Steuergeldern in unvergleichlich größerem Ausmaß, und daran ist die ganze Bande beteiligt, einschließlich des CDU-Haushaltspolitikers Georg Schirmbeck. Ich sage nur: Bankenrettung und Abwrackprämie.

Hätte man der dummen Schmidt nicht den Wagen geklaut, kein Mensch hätte sich aufgeregt.

Der Dieb des Wagens tut mir allerdings auch leid: wie wird er die Karre jemals los? Wenn rauskommt, daß es Ulla Schmidts Dienstwagen war, werden die potenziellen Käufer allesamt abspringen, mit Worten wie "Igitt" oder "Ochnö, doch nicht die...?". Selbst hartgesottene Autohehler haben eine Ekelgrenze.

[Bionca Knowless]

Arme Ulla! Hat sichs mit den Ärzten und der Pharmalobby verscherzt, muss ihren Urlaub selber zahlen und wird nun auch noch vor der Wahl als Sommerloch-Sau durchs Dorf getrieben, um von den echten Problemen dieses Landes abzulenken.

Von wegen Steuergelderverschwendung, den geklauten Dienstwagen kann man bei der Abwrackprämie mitverbuchen. Und bevor Ulla zurücktritt sollte eine von der Leyen dreimal zurückgetreten sein.

[Paulinchen]

Det lassen ma uns mal auf der Zunge zerjehen: Die Ulla im Urlaub. Dabei: ihr Dienstwachen mit Chaffeur. Nur für dienstliches natürlich. Der Chaffeur hat eine eigene Wohnung dort, hieß es. Bliebe ja schon ma die Frage bis hierher, wer allein das bezahlt.

Dann dienstliche Termine, wo sich nachher rausstellt, dass sie eh nur 2 hat (den 1 beim Bürchermester ihres Urlaubsortes, den nächsten 8 km weit weg - noch schnell vereinbart nach dem Diebstahl?). Die Einbrecher brechen ein, und zwar in die Wohnung vom Chaffeur und klauen...ja, genau..., nur den Schlüssel von der Ulla ihrn Mercedes der dort dienstlich ist, aber privat genutzt wird (äh, gegen Begleichung der Kosten durch Ulla, heißt et). Vorher hieß et ja, sie nimmt für ihrn Urlaub privat n Leihwagen, den der Staat....äh, nein, den zahlt sie angeblich selba.

Bleibt imma noch die Frage: der Dienstwachen extra in Spanien, der Chaffeur eine eigene Wohnung dort (wo war da eigentlich Ulla?), und das alles für 2! 'wichtige' Termine????

Und det soll der juten Ulla erst ma eina glauben.

Vielen Dank sach ik ma an den Dieb: Pech, Ulla, dass Dein Gehabe auf diese Art publik wird.

Da schämen bei eures gleichen eh nicht vorkommt, tritt wenigstens zurück. Doch, doch, tu's einfach.

Ach ja, in Deinen Kollegenkreisen sorgst Du damit sicher für ein Grinsen.

Und Deine Politikerkumpels im Urlaub sichern ihre staatlichen Privatmercedese (äh, sorry, dienstlichen Privatautos...äh...ich bin schon verwirrt..) besser ab, auf dass sie mit dem Dienstauto heil durch den Urlaub kommen.

Früher gab’s die Adelsklasse und den Klerus, heute beuten die sogen. 'Wirtschaftselite' und die politische Klasse das Volk aus.

[Peter Josupeit]

Welche dienstlichen Termine hat denn die Gesundheitsministerin in Spanien?

[vic]

Das war eine blöde Panne zum falschen Zeitpunkt.

Ihr Rechtfertigungsgestammel, das ist wirklich peinlich und macht die Sache erst zum Sommer-Skandälchen.

Die feixenden politischen Gegner die sich jetzt echauffieren, haben alle keine weiße Weste.

Wenn wir alles wüssten was Usus ist bei unseren Herrschern, würden wir sie vielleicht endlich über die Grenzen jagen. Ohne Papiere, ohne Diestwagen, ohne Fahrer.

[Juergen K.]

Watt fuer ne Aufregung !?

Die eine CDU Tante , die mit Chauffeur in die Schweiz ist, wurde doch auch nicht so behelligt und verfolgt.

Zumal dieser Vorfall nur dem Urban Priol aufgefallen ist.

[clementine]

Amos, SIXT in Alicante vermietet Mercedes S-Klasse und 7er BMW. Direkt am Flughafen.

[Amos]

Jetzt, da dass Auto geklaut wurde, kommt wieder mal

ans Licht "wofür unsere Kinder später bezahlen müssen". Warum leiht sie sich nicht einfach eine

Auto von der Pharma-Industrie? Wenn das geklaut wird

wird die Lobby schon dafür sorgen, dass es nicht

rauskommt. Denn wer fällt schon gerne auf.

[clementine]

Die Frau macht also Urlaub, lässt wie UMWELTminister Gabriel den Dienstwagen hinterher fahren, der Personenschützer kann nicht mal die Autoschlüssel schützen und hinterher fällt einem noch schnell ein, dass man in dienstlicher Eigenschaft irgendein Ferienbuffet eröffnet hat. Was deutsche Gesundheitsminister im Ausland halt so machen. Nett. Wenn das nicht Comedy ist.

[idiotie]

Und da heißt es eine Krähe würde der anderen kein Auge auspicken.

Das ist ja so, als ob ElCapone persönlich zum Papst gehen würde, um zu sagen: 'Na, das ist aber nicht richtig was du da machst. So geht man doch nicht mit Menschen um.'

Es ist dermaßen lächerlih wie sich nun andere Politiker darüber in aller Öffentlichkeit aufregen, während sie hinter sich ihren eignenen einen Karren voll Dreck ziehen. Im Gegensatz zu Ulla können sie den ihren vor Gewicht kaum noch vorwärstbewegen.

Was ist das eigentlich hier? Kindergartenaufstand im Bundesttag? Wie tief muss man sinken um so einen Mist von sich zu geben? Alledrings... wie tief muss der menschliche IQ sinken, um solche Dummschwätzer zu wählen????!!!!

[Robert]

Endlich eine Sommerlochfüllung. Wenn auch eine extrem phantasielose.

Die Karre hat die CDUCSUFDP geklaut. Und dann ab mit der Meldung an die Medien. Stöckchen hinhalten. Und alle springen drüber.

Wie sagte Kurt Krömer einst: Also mit dem Publikum ham wa heute wieda Pech!

Also bitte! In dem Land laufen ganz andere Skandale als so ein blödes Auto für 2000,- € Reisekosten.

Im immer noch nicht geklärten Berliner Bankenskandal geht es um ca. 20 000 000 000 €.

[Bodo Bender]

Wer so blöd ist, sich seinen Panzer-Dienstwagen klauen zu lassen, verdient nichts anderes, als durch den Kakao gezogen zu werden. Erst recht zu Wahlkampfzeiten. Und unabhängig den einschlägigen (im Zweifel eingehaltenen) Regelungen einerseits und der allfälligen hohl tönenden aufgeregten Heuchelei von FDP & Co andererseits. Im Sommerloch wird die SPD durch die Ulla-Nummer so langsam endgültig zur (tragischen) Lachnummer. Kostet wieder so 1-2 Prozentpunkte.

[Los Wanderos]

@Susi: Der Unterschied ist, dass REWE-Mitarbeiter oder andere an den Kosten mehr oder minder mittelbar beteiligt sind. Und sie üblicherweise keinen Chauffeur haben, der für zwei Terminchen ein paar Tage in Spanien bleibt. Wenn Frau Schmidt den Wagen "ausborgt", selbst nach Spanien damit kurvt und den Sprit (dorthin!) aus eigener Tasche bezahlt, würde keiner groß was sagen können. So wirkt's aber eben arg nach einer Vorteilsnahme durch Ausnutzen irgendwelcher Regelungen. (Wie gesagt, zwei Termine in unmittelbare Nähe! - da stimmt doch die Verhältnismäßigkeit überhaupt nicht.)

Richtig ist aber auch: Materiell betrachtet ist der Schaden vergleichsweise gering. Ich will gar nicht wissen, was da für andere Gelegenheiten alles verpulvert wird. Und bei der Kritik seitens der Politik-Kollegen wittere ich auch so manche Bigotterie. Regeln und Abrechnungen großzügig auszulegen, ist weit verbreitet - keineswegs nur, aber sicherlich auch bei Politikern.

Trotzdem: Thematisieren muss man das.

[marina]

Den Skandal finde ich, dass

das ein Skandal ist,

aber nicht, dass eine Gesundheitsministerin Homöopathie und Ähnliches für Medizin hält (denn da fände ich die Aufregung tatsächlich angemessen).

Und wieso regt sich eigtl. keine/r auf, wenn es normal ist, dass Dienstwagen von Privatuntenehmen für Privatzwecke benutzt werden? - und auch noch steuervorteilhaft für die Unternehmen Spritfresser an Mitarbeiter/innen als Dienstwagen ausgegeben werden, die dann nach wenigen Jahren den Gebrauchtwagenmarkt überschwemmen und somit Spritfresser billiger sind, als neue spritsparende PKW.

D a s ist a u c h ein viel größerer Skandal!

[Andre]

@Susi:

"Einfache REWE-Mitarbeiter dürfen ihre Dienstwagen privat benutzen. Warum ein Ministerin nicht?"

Welcher einfache REWE-Mitarbeiter hat denn einen Dienstwagen? Oder meinst du Einkaufswagen?

[uni vassall]

wird zeit mit ein paar kameras aufzurüsten.

im wagen, am wanderweg usw..

in zeiten von war on terror, ein ziemlich tüteliges

ding, oder nicht?

[E.Stopp]

Ich versteh die Aufregung nicht?

Ist das das Sommerloch, was gefüllt werden muss? Es müsste die ganze Regierung zurück treten, die Abgeordneten Ihre Mandate und vor allem Ihre Nebentätigkeiten ...niederlegen. Oder glaubt da draussen wirklich jemand, dass die oberen 10 Tausend am sparen sind, dass Sie nicht IHre Privilegien geniessen, dass sie Teil der Abzocke, der Umverteilung von unten nach oben sind.?

Die verarschen uns alle, egal ob SPD, CDU, CSU, FDP ...alle.

Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.

Aber es soll immer noch Bürger geben, die das Kreuz bei SPD, CDU, CSU, und FDP machen.

Politiker kennen weder Moral, noch sind sie juristisch verantwortlich. Politiker und Abgeordnete sind Ausserirdische und wollen auch so behandelt werden.

Und was Ulla betrifft: Sie ist sicher Rekordhalterin bei missglückten Reformen. Oder? Aber vielleicht waren die Reformen ja auch nicht für das Wohlergehen des Volkes gemacht, sondern als Sprungbrett in die Pharmalobby ??

Schröder, Fischer, ...Clement, März, ...sie alle haben es doch vorgemacht.

In meinen Augen sind das alles Verbrecher.

[Susi]

Einfache REWE-Mitarbeiter dürfen ihre Dienstwagen privat benutzen. Warum ein Ministerin nicht?

[H.Lo]

Kinderpornos auf SPD-Computer... alles dienstlich... Urlaub mit gepanzerterm Luxus-PKW... alles dienstlich.

Für wie dumm halten uns die Politiker ???

[Fritz]

Schon seltsam. Vor wenigen Tagen war due Kanzlerin per Lear-Jet der Bereitschaft zu einem absolut privaten Termin, nämlich der Vorstellung eines Buches auf Sylt. DAS war offenbar völlig in Ordnung. Aber wenn Ulalalala Schmidt nach Spanien fährt, um ihren Dienstwagen dort gemäß der Vorschriften zu benutzen, dann ist das - in allen Medien - ein Skandal.

[Tom A.]

Man gönnt sich ja sonst nichts....

"Sollte sich aber herausstellen, dass solche Fahrten gängige Praxis seien, müsse man genauer darüber nachdenken."

Diese Formulierung schliesst für mich von vornherein aus, das jemals jemand ernsthaft Konsequenzen daraus ziehen wird. ;o)

[Paule Panther]

Unsere Volkszertreter haben schon nicht leicht! Die müssen schon Urlaub und Dienst mit einander verbinden!!!! Und erst die Gehälter, die sind so was von niedrig, das es zum richtigen Privatwagen nicht reicht!!!!

Im Ernst: da bleibt im vor liegenden Fall nur eins: ZURÜCKTRETEN!! Je früher, desto besser!!

[Olaf]

Unserer Kommunistin Ulla ihr Auto, so einen Nobelhobel, haben sie also in Spanien gestohlen...

Damit macht sie sich den ersten Platz im Geldvernichtungswettbewerb strittig mit Frau Schavan, die - um von Stuttgart nach Zuerich (One way) zu gelangen - ein Flugzeug aus Berlin geordert hat, welches leer nach Stuttgart und leer von Zuerich nach Berlin geflogen ist...

Ganz sympathisch auch die Rechtfertigung von H.Heil: "Ulla Schmidt hat sich im Rahmen von Recht und Gesetz verhalten. Sie ist eine gute Ministerin."

Mag sein, aber von Dummheit und Dreistigkeit zeugt ihr Verhalten doch.

Das schoene an der Demokratie ist die Moeglichkeit, Politiker abzuwaehlen.

[Beichtvater]

Gähhhnnnn, die politisch gegenersiche Seite tritt ins Fettnäpfche, und alle müssen reflexartig draufhauen.

Schade, statt mal vor der eigenen Tür zu kehren und sich mal an die eigenen "Leichen im Keller! zu erinnern, gibt es wieder nur Schuldzuweisungen und Häme.

Es ist halt Wahlk®rampf!!!

[Beichtvater]

Gähhhnnnn, die politisch gegenersiche Seite tritt ins Fettnäpfche, und alle müssen reflexartig draufhauen.

Schade, statt mal vor der eigenen Tür zu kehren und sich mal an die eigenen "Leichen im Keller! zu erinnern, gibt es wieder nur Schuldzuweisungen und Häme.

Es ist halt Wahlk®rampf!!!

[noX]

Ich finde, die Aktion passt ganz gut ins politische Gesamtbild.

Schockiert oder grossartig verärgert bin ich jedenfalls nicht.

[Rolf]

So unsensibel wie mit Ihrem Dienstwagen, handelt Frau Schmidt in vielen anderen Bereichen ihres Ministeriums. Da geht es ja dann einfach um das Geld der Krankenversicherten. Hauptsache die Kasse wird gefüllt. Vertrauensschutz wozu? Es muss öffentlich gemacht werden, wer wirklich den Aufenthalt des Fahrers und seine Reise bezahlt.

[Berthold]

Eine Ministerin braucht einen gewissen Schutz. Ein gepanzerter Dienstwagen nebst Chauffeur mit sicherheitsrelevanten Fachkenntnissen im Sinne eines Leibwächers scheint mir eher das Minimum zu sein, was man demokratisch legitimierten Polikern gönnen muss - im Dienst wie außer Dienst.

Neid ist fehl man Platz, denn wie kann man Fahrten genießen, die gerade wegen der Anwesenheit von Panzerung und Leibwache-Chauffeuer ständig an die Bedrohung des eigenen Lebens erinnern?

Um einen Urlaub genießen zu können, wäre ein eigenes, privates Fahrzeug viel besser für Politiker, aber das ist leider zu gefährlich.

[Phillip]

Lächerlich, diese ganze Aufregerei. Und vorallem wird sich am falschen Ende aufgeregt.

Jeder mittelständische Furz fährt heute nen Dienstwagen. Jaja, nicht auf Kosten des Steuerzahlers. Nein? Dann sollte man vllt. mal darüber nachdenken, warum Dienstwagen so im kommen sind. Steuerersparnisse. Eben doch der Steuerzahler.

Dieses Rumgehampel ist also überflüssig. Vielmehr stellt sich die Frage:

Muss das Ding gepanzert sein, was mit einem wahnsinns Spritverbrauch einhergehen dürfte. Und: Gibt es in Spanien keine Leihwagen?

[Westberliner]

Die Ulla ist jetzt ein Bauernopfer. Wäre der Wagen nicht gestohlen worden, kein Hähn hätte danach gekräht. Vor allem nicht die von Union und FDP, die jetzt extrem laut krähen.

Würden wir im Privilegiensumpf der Regierenden und der Abgeordneten rumstöchern, uns würde die blanke Wut packen. Wetten?

Wer Schwarzgeld nach Liechtenstein bringt, wie die Union, braucht die Schnauze nicht so weit aufreißen.

Jeder kehre vor seiner eigenen Tür.

Politikverdrossenheit kommt nicht durch solche Steuerverschwendung, sondern durch das arrogante Verhalten der Helfershelfer des Finanzkapitals, also der regierenden Volksvertreter.

[Kaliu]

Das man seinen Dienst-/Firmenwagen unter privater Abrechnung auch privat nutzen kann ist in der Privatwirtschaft Gang und Gäbe. Nur weil viele Ulla nicht mögen, zB weil sie strunzinkompetent ist, ist kein Grund das jetzt zu einem Skandal auszublasen...

[Freimann]

entweder unsere politiker laufen gefahr erschossen zu werden oder nicht. falls ja brauchen sie auch einen wagen, der den nötigen schutz bietet. das wäre auch nicht billiger wenn jede botschaft weltweit wagen vorhält. die geschichte ist ein würdiger start ins sommerloch :)

[Priorität]

Seltsam, seltsam...da wird wegen eines Dienstwagens so ein Wind gemacht, aber wenn Milliarden an die HRE gegeben werden, nur weil man deren Zahlen ohne eigene Prüfung einfach so glaubt, regt sich niemand dermaßen auf. Das macht Schmidts Verhalten nicht richtig, aber: es gibt doch bei Gott wichtigeres!

[GonZoo]

Der CDU-Haushaltspolitiker Georg Schirmbeck nannte es eine "skandalöse Verschwendung von Steuergeldern, dass die SPD-Politikerin ihre Dienstlimousine plus Chauffeur quer durch Europa bis zu ihrem spanischen Urlaubsort geschickt hat".

Nunja, andererseits ist die gesamte Politik der großen Koalition eine grandiose Verschwendung von Steuergeldern in unvergleichlich größerem Ausmaß, und daran ist die ganze Bande beteiligt, einschließlich des CDU-Haushaltspolitikers Georg Schirmbeck. Ich sage nur: Bankenrettung und Abwrackprämie.

Hätte man der dummen Schmidt nicht den Wagen geklaut, kein Mensch hätte sich aufgeregt.

Der Dieb des Wagens tut mir allerdings auch leid: wie wird er die Karre jemals los? Wenn rauskommt, daß es Ulla Schmidts Dienstwagen war, werden die potenziellen Käufer allesamt abspringen, mit Worten wie "Igitt" oder "Ochnö, doch nicht die...?". Selbst hartgesottene Autohehler haben eine Ekelgrenze.

[Bionca Knowless]

Arme Ulla! Hat sichs mit den Ärzten und der Pharmalobby verscherzt, muss ihren Urlaub selber zahlen und wird nun auch noch vor der Wahl als Sommerloch-Sau durchs Dorf getrieben, um von den echten Problemen dieses Landes abzulenken.

Von wegen Steuergelderverschwendung, den geklauten Dienstwagen kann man bei der Abwrackprämie mitverbuchen. Und bevor Ulla zurücktritt sollte eine von der Leyen dreimal zurückgetreten sein.

[Paulinchen]

Det lassen ma uns mal auf der Zunge zerjehen: Die Ulla im Urlaub. Dabei: ihr Dienstwachen mit Chaffeur. Nur für dienstliches natürlich. Der Chaffeur hat eine eigene Wohnung dort, hieß es. Bliebe ja schon ma die Frage bis hierher, wer allein das bezahlt.

Dann dienstliche Termine, wo sich nachher rausstellt, dass sie eh nur 2 hat (den 1 beim Bürchermester ihres Urlaubsortes, den nächsten 8 km weit weg - noch schnell vereinbart nach dem Diebstahl?). Die Einbrecher brechen ein, und zwar in die Wohnung vom Chaffeur und klauen...ja, genau..., nur den Schlüssel von der Ulla ihrn Mercedes der dort dienstlich ist, aber privat genutzt wird (äh, gegen Begleichung der Kosten durch Ulla, heißt et). Vorher hieß et ja, sie nimmt für ihrn Urlaub privat n Leihwagen, den der Staat....äh, nein, den zahlt sie angeblich selba.

Bleibt imma noch die Frage: der Dienstwachen extra in Spanien, der Chaffeur eine eigene Wohnung dort (wo war da eigentlich Ulla?), und das alles für 2! 'wichtige' Termine????

Und det soll der juten Ulla erst ma eina glauben.

Vielen Dank sach ik ma an den Dieb: Pech, Ulla, dass Dein Gehabe auf diese Art publik wird.

Da schämen bei eures gleichen eh nicht vorkommt, tritt wenigstens zurück. Doch, doch, tu's einfach.

Ach ja, in Deinen Kollegenkreisen sorgst Du damit sicher für ein Grinsen.

Und Deine Politikerkumpels im Urlaub sichern ihre staatlichen Privatmercedese (äh, sorry, dienstlichen Privatautos...äh...ich bin schon verwirrt..) besser ab, auf dass sie mit dem Dienstauto heil durch den Urlaub kommen.

Früher gab’s die Adelsklasse und den Klerus, heute beuten die sogen. 'Wirtschaftselite' und die politische Klasse das Volk aus.