SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier
"Ich mache nicht auf naive Euphorie"
Die Europawahl vermasselt, in Umfragen nur bei 25 Prozent: Wie will Frank-Walter Steinmeier die Wahl noch gewinnen? Ein Interview mit dem Kanzlerkandidaten der SPD.
INTERVIEW: BASCHA MIKA UND STEFAN REINECKE
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Leserkommentare
08.07.2009 09:54 Uhr:
von Thorsten:
Mich würde auch interessieren, warum Ihr den Fall Kurnaz ausklammert. Macht Steinmeier eine Interview-Zusage davon abhängig, dass Kurnaz ausgeklammert wird? Oder habt ihr das allen Ernstes vergessen?
Danke für die Antwort.
04.07.2009 10:21 Uhr:
von Klaus Keller:
Von Harald Schmitt:
Habs nur zur Hälfte gelesen....
Form vor Inhalt, gute Idee!!
Sie kennen ihre Bildzeitung genauer als ich,
ich kenne das Blatt mur vom höhrensagen und wenn ich die Titel lese will ich vom rest nichts mehr wissen.Ich werde mir aber nicht die Mühe machen sie besser kennenzulernen!
Klaus Keller Hanau
04.07.2009 08:00 Uhr:
von vic:
@Amos
Völlig richtig, es gibt keine wählbare Partei mehr. Würde die Chance bestehen, würde sich jede der Parteien in jede Koalition stürzen.
Inzwischen sogar die Linksfraktion.
Und aus diesem Grund werde ich 2009 erstmals seit 1976 zur großen Nichtwählerschaft gehören.
03.07.2009 16:25 Uhr:
von Harald Schmitt:
Habs nur zur Hälfte gelesen, aber schon die Aufmachung dieser zwei Seiten taz machen mich wütend:
Eine volle halbe Seite nur mit schwarzer Fläche gefüllt, eine weitere volle halbe Seite mit einem schlechten Foto dieses Herrn verschwendet.
Das Interview hätte leicht auf einer Seite Platz gehabt - warum muss die taz hier so tun, als sei sie ein Bilderbuch?
Was soll das? So übertrieben hätte noch nichteinmal BILD.
03.07.2009 11:53 Uhr:
von Klaus Keller:
@Amos
ie FDP Leute sind der Überzeugung das sie eine solidarische Gesellschaft nicht benötigen wenn sie selbst nur stark genung ist. Sie glauben entweder stark genug zu sein oder mit Hilfe der FDP zu werden.
Sie wiederum Amos wissen das der Mensch ein soziales Wesen ist das auf eine starke soziale Gesellschaft angweiesen ist um überleben zu können.Wenn sie solche Gedanken im Kopf haben ist für die FDP kein Platz mehr da.
Also etweder soziale/solidarische Gesellschaft oder FDP.
Früher dachte ich das die SPD als sozialdemokratische Partei der richtige kompomiss zwichen ego und sozialisieren ist.
Die Sozialdemokraten sind heute in der SPD aber eine kleine Minderheit.Das erkennt man daran das Steinmeiersich noch für die Leute mit Arbeit ein wenig kümmern will, für die Menschen ohne Arbeit sieht er sich nicht mehr zuständig. Die Agenda 2010 Devise lautet fordern und fördern.Die Idee das vor dem fordern die Existenssicherung steht versteht Steinmeier nicht.Ich denke er ist der Überzeugung wer nicht arbeitet soll auch nicht essen...Wenn seine Mutter so gehandelt hätte wäre er als Säugling verhungert.
Klaus Keller Hanau
03.07.2009 11:05 Uhr:
von Marieken:
Steinmeier als Feminist überzeugt mich nicht. Das sollte er eigentlich besser draufhaben, die SPD ist doch eigentlich ganz gut darin, kurz vor Wahlen frauenfreundlich zu tun und uns dann nach der Wahl fallenzulassen.
Ist das Ehegattensplitting nun schlecht, weil es Frauen diskriminiert oder weil Reiche davon mehr haben? Was genau ist daran ungerecht? Das hat die Steini wohl noch nicht ganz klar.
Zum Gleichstellungsgesetz in der Privatwirtschaft, was unter rot-grün beerdigt wurde: Wir es kommen und zusätzlich eine Initiative für Frauen in Aufsichtsräten? Oder nur die Initiative für Frauen in Aufsichtsräten? Ich befürchte letzteres und dazu kann ich nur sagen, Gleichstellung braucht es nicht nur in den Etagen der Macht, sondern auch hier unten bei uns normalen Menschen.
03.07.2009 10:36 Uhr:
von Sunny:
Steinmeier: "Arbeit ist der beste Weg aus der Armut."
Wenn er das schon gewusst hätte, als er mit Schröder die 1-Euro-Jobs und die Lohndrückerei über die Leiharbeiter eingeführt hat, hätte die SPD heute kein so großes Glaubwürdigkeitsproblem.
Steinmeier: "Diese Krise ist ohne Beispiel."
Und Steinmeier und Schröder haben kräftig mitgewirkt, indem sie die Handelbarkeit der verbrieften Kredite in Deutschland erst ermöglichten. Die ganzen Milliarden, die wirklich futsch sind (und nicht nur gebürgt), die haben wir Schröder und Steinmeier zu verdanken.
03.07.2009 10:29 Uhr:
von WhiteHaven:
Steinmeier kann doch im September den Mousawi machen. Einfach sich zum Sieger der Bundestagswahlen erklären und das offizielle Ergebnis, sofern bestätigt wird daß Merkel & Partner gewonnen haben, einfach nicht anerkennen.
Was dann noch fehlt sind ein paar hunderttausend SPD-Anhänger, die mit rosafarbenen Bändern geschmückt auf den Strassen demonstrieren ... die Berichterstattung der Medien und das Verhalten unserer Polizei gegenüber Demonstranten auf nicht genehmigten Demos wäre sehr interessant zu beobachten...
03.07.2009 10:13 Uhr:
von Nadi:
Ich frage mich, warum Steinmeier nicht begreiffen kann, dass seine politische Ausrichtung bei SPD-nahen Wählergruppen nicht mehrheitsfähig ist. Er spricht so, als ob der Bundestagswahlkampf eine Verwaltungsaufgabe ist.
Dass er dort mal das Zufpferd sein soll, scheint sich nicht bei ihm herumgesprochen zu haben.
Ich sage nur: Solange die SPD nicht ihre Sozial- und Arbeitsmarktpolitik verändert, wird sie sich als 25-Prozent-Partei verstehen müssen. Und das wird an einigen Orten noch stark unterboten werden.
Dieser Kandidat hat ein Kommunikationsdefizit und er hat ein Mini-Charisma. Meiner Meinung nach fehlt ihm die politische Führungserfahrung. Er hat nur politische Management-Erfahrung. Wer aber nicht selber Wahlkämpfe bestritten und vor allem durchgehalten hat, der hat nicht das Wissen und dei Erfahrung, um den Wind noch Mal zu drehen.
Das müsste Steinmeier aber zumindest schaffen, wenn er nicht untergehen will.
03.07.2009 10:11 Uhr:
von Amos:
Ich selbst akzeptiere die SPD auch nicht mehr,
Aber idem man die SPD nicht mehr wählt und dafür die
FDP, das geht mir nicht in den Kopf.
03.07.2009 09:57 Uhr:
von runzbart:
"50 Prozent wären Ihnen wohl zuviel?
Die Hälfte Frauen gibt es erst einmal in meinem Kabinett."
ich nehme diese passage nun mal stellvertretend für viele interviews mit politikern und frage, wieso bei solch ausweichenden antworten nicht nachgehakt wird?
der politiker will doch seinen namen in der zeitung stehn sehen und es ist die aufgabe des journalisten die menschen mit informationen zu versorgen.
wenn er nix sagen will, dann soll er zu hause bleiben oder der journalist lässt eine solche frage in der veröffentlichung einfach weg.
03.07.2009 09:36 Uhr:
von Matschal:
Steinmeier und der SPD ihr Münte finden die Agenda 2010 nach wie vor geil. Und alle SPDler haben dazu Bravo geklatscht auf ihrem Parteitag. Naja, lassen wir sie eben allein damit im stillen Kämmerlein.
03.07.2009 09:30 Uhr:
von Vom Komitee Pro kleinschreibung:
Ich bezweifel, dass es diesen verknöcherten, autoritären, kritikresistenten und reflexionsfeindlichen bleichgesichtern vom holz eines Steinmeier gelingen wird, in zukunft überhaupt noch ein paar sympathiepunkte auf sich zu vereinigen. Sie werden weiter in ihrer größenwahnsinnigen halle des volkes, die sich Bundestag nennt, unter dem völlig überdimensionierten adler vor der grauen exekutionsmauer ihre manisch-depressiven monologe halten. Die parlamentarische kultur dieses landes war, ist und bleibt wohl auf absehbare zeit eine klapsmühle für intellektuell beschränkte, omnipotenzerstrebende sozialautisten.
03.07.2009 08:38 Uhr:
von cpeters:
Die SPD hat unter Schröder (mit Steinmeier als Mann fürs grobe) die sozialdemokratische Idee begraben.
Dafür hat Sie hart bezahlt: Die SPD ist heute keine Volkspartei mehr.
Lasst uns daher aufhören Steinmeier als Kanlerkandidat zu bezeichnen, allenfalls als Spizenkandidat.
Ich persönlich denke, dass er ohnehin nur Lügen verbreitet. Aber: Ich werde das niemals beweisen können, eben weil Steinmeier seine Vorstellungen nicht umsetzen kann. Es gibt einfach keine Chance, dass er Kanzler wird.
03.07.2009 07:53 Uhr:
von Steinbeißer:
"Ich mache nicht auf naive Euphorie"
Nein, er ist es einfach. Naive Euphorie.
Den will ich nicht als Kanzler ! Basta !
Der rappte ja mit einem, der einer muslimischen Frauenrechtlerin nachweislich den Tot an den Hals gewünscht hat. Trotz seiner Ansage, man solle doch die ganze Sache "unaufgeregt" betrachten, ist nichts dergleichen passiert.
Das ist Steinmeier pur !
Für mich unmöglich !
03.07.2009 07:44 Uhr:
von muuuuhhhh!:
@ Von und täglich grüßt das murmeltier
DIE SOZIALDEMOKRATEN!
Leider stimmts seit Gasprom Schröder wirklich.
03.07.2009 05:21 Uhr:
von vic:
Wer die Partei für Arbeitslose bis Manager sein will, der muss auch Politik für beide Gruppen bieten. Und sich nicht wie bisher dafür einsetzen die einen auszurauben um die anderen zu beschenken.
Was für ein verlogenes Interview des verklemmten Revolutionärs im grünen Parka, natürlich ohne Kapuze.
02.07.2009 23:52 Uhr:
von wasweißich:
Na, eine Volkspartei kann man nur sein, wenn es so etwas wie ein Volk gibt, also eine Gemeinschaft die gemeinsame Grundinteressen hat. Die gab es, als alle interessiert waren, dass es "aufwärts" geht, es also mehr Wachstum gibt. Die Idee des Wachstums ist obsolet. Das weiß zwar fast jeder, aber keiner spricht es aus, es wird wieder mal "Des Kaisers neue Kleider gespielt".
Heute liegt das Interesse bei der persönlichen Entfaltung. Für die einen heißt das eher Geld und Erfolg, für die anderen eher lieber Zeit statt Geld, für die einen ist der Beruf wichtig, für die andere Familie oder die Freunde.
Solange die SPD diesen Trend nicht registriert, wird sie auf keinen grünen Zweig mehr kommen. Das einzige Modell, dass solche Überlegungen aufnimmt ist bis jetzt ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ich glaube noch nicht, dass es die hundertprozentige Lösung ist, aber man sollte es diskutieren, um wenigstens einmal die Fragen und Probleme auszuloten. Leider wird es konsequent ignoriert.
Man kann natürlich auch Volkspartei werden, indem man "Volkschädlinge" jagt, also Parasiten (ALG-II-Empfänger) und Heuschrecken (Investmentbanker, Manager). Ich habe immer gedacht, so hat es die SPD mit der "Volkspartei" nie gemeint, aber inzwischen bin ich mir nicht mehr ganz sicher...
02.07.2009 23:42 Uhr:
von johnny:
die neoliberalen spaten?
02.07.2009 22:39 Uhr:
von Martin Schröder:
Keine Frage zu Murat Kurnaz und wie er Kanzler werden will? Bascha, Du wirst uns nicht wirklich fehlen.
02.07.2009 21:46 Uhr:
von Johannes:
>Ich kann mich an keine Phase
>meines Lebens erinnern, in der
>ich mich nicht eingemischt habe.
Ja klar, wie war das doch gleich
im Fall Kurnaz?
02.07.2009 20:35 Uhr:
von DiversityAndEquality:
Es ist schon ein starkes Stück, sich der "Modernisierung" in Sachen "gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften" zu rühmen, obwohl Homosexuelle in diesem Punkt weiterhin wie Menschen und Bürger zweiter Klasse behandelt werden - mit allen Pflichten, aber bei weitem nicht denselben Rechten wie heterosexuelle Ehepartner. Zugleich ist es erschreckend, dass der interviewende Journalist bei diesem Thema nicht nachgehakt hat. Aber sexuelle Freiheit und Gleichberechtigung gelten in diesem Lande ja weiterhin als unbedeutendes Randthema, bei dem es mit irgendwelchen Floskeln in irgendwelchen Nebensätzen getan ist.
Gleichzeitig nehmen Homophobie und homophobe Gewalt gerade unter jungen Menschen wieder drastisch zu - und auch das ist offenbar kein Anlass für deutsche Spitzenpolitiker, hier aktiv Farbe zu bekennen und dieses zentrale Menschenrechtsthema endlich auch auf nationaler Bühne als solches zu behandeln. Barack Obama hat es im US-Präsidentschaftswahlkampf vorgemacht, indem er bei jedem nationalen Wahlkampfauftritt explizit die volle Gleichberechtigung homosexueller Menschen und den Kampf gegen Homophobie ansprach. Aber in Deutschland halten es offenbar noch nicht einmal angeblich "linksliberale" Medien wie die taz für nötig, diesem fundamentalen Menschenrechtsthema gerade jetzt im beginnenden Wahlkampf einen angemessenen und für alle sichtbaren Platz einzuräumen!
02.07.2009 19:56 Uhr:
von Klaus Keller :
Richtig ist: Sozialdemokratie ist wichtig,in der SPD sind aber keine.
Nur acht Prozent der SPD-Mitglieder sind Arbeiter. Kann man da noch von Volkspartei sprechen?
Auch in der Gesellschaft nimmt der Anteil der Arbeiter ab. Wichtig ist: Die SPD ist die Partei der Arbeit. Das haben wir mit dem von uns durchgesetzten Konjunkturpakt, dem kommunalen Investitionsprogramm oder etwa im Fall Opel gezeigt. Wir kämpfen um die Arbeit von heute und um die Arbeit von morgen, mit kluger Politik für Innovationen und Zukunftstechnologien. Und wir sagen: Arbeit ist der beste Weg aus Armut.
Und was machen die lieben leute wenns keine Arbeit gibt oder so schlecht bezahlte das keiner davon leben kann? Pech gehabt dann ist die SPD ja nicht mehr zuständig.Der Mindestlohn wird von den TAZ-Redakteuren erst gar nicht angesprochen ALG1 Regeln oder Hartz4 Sätze schon gar nicht.
Fordern und fordern lautet die Agenda 20,10% Devise.
Sicherung des Existenzminimums dann fördern und fordern wäre ein Schritt in die richtige Richtung.
Die Idee eine Börsenumsatzsteuer zu erheben find ich lustig, gehandelt wird rund um die Welt ob die Börsen in New-York,Lodon,Paris,Tokio mitspielen.
ach Steinmeier lass es.
Müntefering oder wie der Vorsitzende der SPD heißt glaubt nicht mal das die SPD eine Linke Volkspartei ist.
Ehrlich gesagt ich auch nicht mehr.
klaus keller hanau
02.07.2009 18:47 Uhr:
von harri:
Ist der Mann so blöd oder tut er nur so?
02.07.2009 17:18 Uhr:
von Oskar:
Und wer mit dabei?
02.07.2009 16:33 Uhr:
von und täglich grüßt das murmeltier:
Wer hat uns verraten?
02.07.2009 15:54 Uhr:
von määääähhhh!:
Brandt würde im Grab rotieren wie eine Turbine, hätte er mitbekommen wie Schröder durch die Federführung von Steinmeier, Hartz und Konsorten die SPD versaut und zur neoliberalen Verräterpartei umfunktioniert haben. Verräter an der Arbeiterschaft (Dumpiglohn, Zeitarbeit), Verrat an den Erwerbslosen, Verrat an den Rentnern und sozial Schwachen. PFUI!!!
Übrigens wenn Wehner das mitbekommen hätte der würde von den Toten wieder auferstehen und diesem Pack den Marsch blasen, aber gründlich!!!
02.07.2009 15:25 Uhr:
von buckelwal:
Wenn die SPD nicht bald wieder überzeugender sozialdemokratische Ideale vertritt, nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten, kann sie froh sein, wenn sich nicht von den 25 Prozent das Komma um eine Stelle nach links verschiebt, und dann hätte sich auch nichts anderes verdient.