<![CDATA[taz.de - Politik]]> de Wed, 10 Feb 2010 00:00:01 MET taz.de 88 88 30 taz.de <![CDATA[Tanklaster-Angriff der Bundeswehr: Kundus wird in Berlin verteidigt]]> War Oberst Klein nur Handlanger der ominösen KSK-Task-Force 47? Eine der Fragen, die vor allem die Opposition interessieren. mehr... ]]> Wed, 10 Feb 2010 12:00:02 MET <![CDATA["Europäische Lösung" für Schuldenkrise: Hilfspaket für Griechenland]]> Das von einer schweren Haushaltskrise betroffene Griechenland kann auf Hilfe der anderen Euro-Länder hoffen. Derweil streiken tausende griechische Beamte aus Protest gegen das Krisen-Sparprogramm. mehr... ]]> Wed, 10 Feb 2010 09:57:38 MET <![CDATA[Poliker-Reaktionen auf Hartz-IV-Urteil: Kosten soll es nichts]]> Routiniert reagiert die Berliner Politik auf das erwartete Urteil des Verfassungsgerichts zu Hartz IV. Die Koalition hat im Moment andere Sorgen. mehr... ]]> Tue, 09 Feb 2010 17:28:10 MET <![CDATA[Stärkung nationaler Symbole: Frankreich hält die Fahne hoch]]> Zum Abschluss der Debatte um nationale Identität kündigt die Regierung an, nationale Symbole zu stärken. Das Projekt hält die Mehrheit der Franzosen für kontraproduktiv. mehr... ]]> Tue, 09 Feb 2010 16:53:06 MET <![CDATA[Vereintes Zypern weiter ungewiss: Widerstand gegen Kompromisse]]> In vielen Punkten stimmen die Führungen der beiden Teile Zyperns einer Vereinigung überein, doch sie bleibt unsicher: Christofias verliert einen Koalitionspartner und Talat droht die Abwahl. mehr... ]]> Tue, 09 Feb 2010 16:07:14 MET <![CDATA[Urteil zu Hartz IV: Ins Blaue berechnet]]> Das Bundesverfassungsgericht beanstandet die gesetzlichen Grundlagen des Arbeitslosengeld II und fordert eine Neuberechnung, vor allem bei den Leistungen für Kinder. mehr...

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]]> Tue, 09 Feb 2010 16:18:56 MET <![CDATA[SPD-Chef über Ministerpräsident Mappus: "Eher ein Wadenbeißer "]]> Am Mittwoch wurde in Stuttgart Stefan Mappus (CDU) zum Ministerpräsidenten gewählt. SPD-Chef Nils Schmid hält ihn für einen "Mann ohne Eigenschaften" und lobt in der Rückschau Oettinger. mehr... ]]> Tue, 09 Feb 2010 16:30:34 MET <![CDATA[Atomkonflikt mit Iran: Uran wird höher angereichert]]> Die Regierung in Teheran erhöht die Konzentration von Uran in der Anlage von Natans auf 20 Prozent. Gespräche über einen Austausch könnten trotzdem weitergehen. mehr... ]]> Tue, 09 Feb 2010 16:54:10 MET <![CDATA[Reaktionen aufs Hartz-IV-Urteil: Alle tun schön zufrieden]]> Fast alle geben sich zufrieden mit dem Urteil des Verfassungsgerichts. Bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Bezüge aber könnte es knallen: Aus FDP und CSU kommen Forderungen, die Leistungen zu senken. mehr...

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]]> Tue, 09 Feb 2010 14:26:39 MET <![CDATA[Regierungskrise in Nigeria: Der Vize soll übernehmen]]> Nigerias Vize-Präsident Goodluck Jonathan soll das Amt des schwer kranken Präsidenten übernehmen. Senat und Repräsentantenhaus wollen so die Regierungskrise beenden. mehr... ]]> Tue, 09 Feb 2010 13:09:00 MET <![CDATA[Präsidentschaftswahl in der Ukraine: Timoschenko will Wahl anfechten]]> Die unterlegene Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko will laut einem Abgeordneten ihrer Parlamentsfraktion die Wahl anfechten. Timoschenko selber hat sich noch nicht geäußert. mehr...

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]]> Tue, 09 Feb 2010 10:48:50 MET <![CDATA[Jobcenter: Rückkehr der großen Koalition]]> Die CDU ist sich einig beim Thema Jobcenter. Um sie zu erhalten, muss das Grundgesetz geändert werden. Dafür muss mit der SPD verhandelt werden. Die erhöht den Preis. mehr... ]]> Mon, 08 Feb 2010 13:03:25 MET <![CDATA[Elfenbeinküste: 429.030 Gründe für Wahlanfechtung]]> Nach einem Streit zwischen Justiz und Wahlkommission drohen die ersten freien Wahlen wieder einmal zu scheitern. Im Westen des Landes werden aufgebrachte Bürger bereits gewalttätig. mehr... ]]> Mon, 08 Feb 2010 18:04:04 MET <![CDATA[Hausbesetzer über Wohnungsnot: "Wir bleiben hier"]]> Ein Pariser Kollektiv kämpft mit Partys und Besetzungen gegen horrende Mietpreise. Das "Jeudi Noir" entstand aus Frustration – und ist zu einem Symbol geworden. mehr... ]]> Mon, 08 Feb 2010 17:16:52 MET <![CDATA[Nato in Afghanistan: Großoffensive gegen Taliban]]> US-geführte Truppen bereiten sich auf eine Militäraktion gegen eine Taliban-Bastion in der Provinz Helmand vor. Zehntausende Bewohner der Kleinstadt Mardscha fliehen mehr... ]]> Mon, 08 Feb 2010 16:38:27 MET <![CDATA[Leben mit Hartz IV: Angst vor der Schadenfreude]]> Den Hartz-IV-Betroffenen macht nicht allein das wenige Geld zu schaffen. Eine arbeitslose Akademikerin erzählt, warum sie ihre Freunde belügt und ihre Brüder beneidet. mehr...

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]]> Mon, 08 Feb 2010 14:59:42 MET <![CDATA[Publizist über Realpolitik in Südamerika: "Buenos Aires hat etwas Frenetisches"]]> Vor acht Jahren war Argentinien pleite. Néstor und Cristina Kirchner regieren seither das Land. Ein Gespräch mit dem Publizisten Verbitsky über linke Realpolitik. mehr... ]]> Mon, 08 Feb 2010 16:52:37 MET <![CDATA[Chaos in Nigeria: Neuer Präsident in Aussicht]]> Beim "Probelauf" für die Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr gab es diesmal keine Opfer. Ein Fortschritt sagen viele. Bleibt noch das Problem "Präsident", denn der tritt nicht ab. mehr...

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]]> Mon, 08 Feb 2010 15:14:49 MET <![CDATA[Wahlen in der Ukraine: Keine vorschnellen Gratulationen]]> Der neue ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch gilt als prorussischer Politiker. Mit seiner Wahl verliert der Kreml jedoch auch ein wirksames Feindbild. mehr...

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]]> Mon, 08 Feb 2010 17:16:07 MET <![CDATA[Schweizer in libyscher Geiselhaft: Ehrenrächer Ghadhafi lenkt ein]]> Die zwei Schweizer Staatsbürger, die Ghadhafi aus "Rache" für seinen Sohn Hannibal inhaftierte, könnten bald freikommen. mehr... ]]> Mon, 08 Feb 2010 14:34:12 MET