Nach Attacke bei Datenschutz-Demo

Ermittlungen gegen Prügelpolizisten

Während der weitgehend friedlichen Proteste am Sonnabend hatten Polizisten anscheinend grundlos Demonstranten brutal attackiert. Jetzt ermittelt das Landeskriminalamt. VON DANIEL SCHULZ

Foto: sebastian heiser ]]>

taz am Sonntag: „Dieser Spin ist schon mal gut, allerdings darf das nicht so enden, dass daraus letztendlich nichts folgt. ]]>

Blogger Fefe stellte das Video auf seine Internetseite. Der Film zeigt einen Mann im blauen T-Shirt mit Rucksack und Fahrrad, der zunächst nur kurz mit einem Polizisten spricht und dann etwas auf einen Zettel notiert. Dann geht der Mann weg, kommt aber nicht weit. Ein anderer Polizist hält ihn am T-Shirt fest und reißt ihn zurück. Dann  schlägt ihm ein dritter Polizist ins Gesicht. Daraufhin geht der Geschlagene zu Boden und wird von mehreren Uniformierten weggezerrt. Ein weiterer Protestteilnehmer ist kurz danach mit blutigem Gesicht im Film zu sehen, offenbar wurde er ebenfalls geschlagen. ]]>

Blog Netzpolitik verbreiteten Darstellung habe der Mann mit dem Fahrrad Anzeige erstatten wollen, weil Polizisten einen Bekannten von ihm rüde festgenommen hatten. Der Chaos Computer Club schreibt in einer Pressemitteilung, der Geschlagene habe sich "nur nach der Dienstnummer der Beamten erkundigen" wollen, "um eine Anzeige gegen eine vorher erfolgte Festnahme zu erstatten." ]]>

Polizei-Pressemitteilung gibt das Geschehen anders wieder. Dort heißt  es, „ein Unbekannter“ habe versucht einen „Festgenommenen zu befreien, was die Beamten mittels einfacher körperlicher Gewalt verhinderten. Der Unbekannte entfernte sich anschließend vom Tatort.“ ]]>

stellte laut seiner Internetseite „Strafanzeige gegen die handelnden Polizisten, d.h. derzeit gegen Unbekannt.“ ]]>

taz am heutigen Sonntag, der Lautsprecherwagen des Antikapitalistischen Blocks habe das Lied "Bullenschweine" abgespielt. Die Polizei behauptet, von dem Wagen aus sei zu Straftaten aufgerufen worden. Deshalb habe man diesen überprüfen wollen und dabei sei es zum Vorfall mit dem Radfahrer gekommen. ]]>

Berichte über weitere Übergriffe von Beamten. ]]>

taz am Sonnabend gesagt hatte, seien auch nicht acht bis zehn, sondern achtzehn Menschen festgenommen worden. „Das hat mir die Polizei jedenfalls erzählt“, sagte Padeluun. Bei dieser Zahl seien allerdings auch die festgesetzten Teilnehmer einer anderen Datenschutz-Demonstration enthalten, die bereits um 13 Uhr am Alexanderplatz gestartet war und sich später mit der von Padeluun angemeldeten vereinigt hatte. Die Polizei schreibt in ihrer Pressemitteilung von 19 Festgenommenen. ]]>

laut denen Beamte exzessiv die Demonstration gefilmt hätten. „Es war vereinbart, dass die Polizisten Überblicksaufnahmen für das Lagezentrum machen und nur dann mit Zoom filmen, wenn es Störungen gibt“, sagte der Demo-Anmelder, „soweit ich bisher ersehen kann, haben sich die Beamten an diese Vorgabe gehalten.“ ]]>