Kinderpornografie-Vorwürfe: Von der Leyen brüskiert Indien
Familienministerin von der Leyen warf Indien vor, Kinderpornografie nicht zu verfolgen. Indiens Botschaft reagiert empört, die Piratenpartei wittert leichte Beute - und die Ministerin macht einen Rückzieher.
Von der Leyens Kampf ums goldene Kinderporno-Kalb erreicht nun auch Indien. Bild: dpa
Indien sei ein Land, das "keinerlei Form von Ächtung von Kinderpornografie" habe. Sagte Ursula von der Leyen im Interview mit dem MDR-Radio Sputnik am 8.Juli. Und rechtfertigte damit unter anderem ihr höchst umstrittenes Gesetz, das mit Stoppschildern im Netz Kinderpornografie bekämpfen soll. Und erregte damit jede Menge Verärgerung - und zwar dieses Mail nicht nur in Bloggerkreisen.
Die indische Botschaft reagierte empört auf die Anschuldigungen. "Die Behauptung, dass es in Indien keine Gesetze gegen Kinderpornographie gibt und dass Kindesmißbrauch in Indien legal ist, ist völlig unbegründet und irreführend", zitiert das Blog netzpolitik.org Ashutosh Agrawal, Mitarbeiter der indischen Botschaft in Berlin.
Das indische Strafgesetzbuch beinhalte mehrere Bestimmungen, die "auf umfassende Weise" solche Verbrechen unter Strafen stellten. Auch das "Kinderpornografie in elektronischer Form" - also das Anschauen und Verbreiten von Material im Internet – sei in Indien eine Straftat, die mit bis zu sieben Jahren Gefängnis bestraft werden könne.
Das Familienministerium rudert inzwischen zurück. Auf taz-Anfrage teilte Pressereferent Mark Kinert mit, erste Überprüfungen hätten ergeben, dass es sich bei der Aussage von der Leyens um eine "fälschliche Nennung" gehandelt habe.
Höchst peinlich für von der Leyen und ihr Ministerium: Der Vorwurf an Indien basiert auf einem drei Jahre alten Bericht des "Internacional Centre for missing and exploited children" und einer UNICEF-Studie von 2004. Offenbar schien es niemand im Ministerium für nötig gehalten zu haben, die aktuelle Gesetzeslage noch einmal zu überprüfen.Es sei "sehr bedauerlich", dass die jüngste Entwicklung in Indien" in der Quelle noch nicht erfasst gewesen sei, so ein von der Leyen-Sprecher gegenüber heise.de.
Die Piratenpartei dagegen wertet von der Leyens Behauptung nicht als versehentliche Falschaussage. Thorsten Wirth, Spitzenkandidat der hessischen Piraten, sieht sie vielmehr in einer Reihe mit anderen "systematischen Unwahrheiten", anhand derer die Bevölkerung vom Sinn des Gesetzes gegen Kinderpornografie überzeugt werden solle.
Ein anderer Pirat ging noch weiter. "Ich schäme mich auch als Deutscher für diese Ministerin", schrieb der seit seinem SPD-Austritt für die Piratenpartei im Bundestag sitzende Jörg Tauss in einem offenen Brief an den indischen Botschafter. Die Ministerin würde Indien verleumden, um die Notwendigkeit der Einrichtung von Zensurinfrastrukturen in Deutschland zu begründen.
Die Diskussionen um von der Leyen und ihr Internetsperrengesetz hatten den Piraten in Deutschland ordentlich Zulauf beschert - und machte die "Zensursula" zum Lieblingsfeindbild der Internetaktivisten.
Leser*innenkommentare
Noname
Gast
Da ist Zensuruschi mal wieder voll in einen Fettnapf betreten. Aber so ist da eben,wenn man von den Laien zensiert wird.
Meschugge
Gast
Es sei hierzu auch auf einen Blog-Eintrag beim Spiegelfechter verwiesen:
http://www.spiegelfechter.com/wordpress/579/zensursula-indien-microsoft-und-die-luge-in-der-politik
Ich kann mich Soerens Forderung nur anschließen (auch wenn ich die Ironie nicht sehe):
Die Taz sollte sich mal überlegen Bloggern ein Forum zu geben damit auch die Alt-Alternative Generation mal nen Bild bekommt was so abgeht.
vic
Gast
Die indische Durchschnitts-Bevölkerung hat´s ohnehin schwer genug. Das Letzte was sie brauchen ist VDL oder andere Besserwisser aus dem Westen.
Thorsten
Gast
wär hätte das gedacht der vatikan ist auch ein kinderpornoschurkenstaat auch nach dem bericht von 2008. sagt zumindestens der bericht auf den sich vdl verlässt. http://www.icmec.org/en_X1/English__5th_Edition_.pdf
Es ist einfach nur noch peinlich. vieleicht sollten man mal alle botschaften anschreiben wie sie zu der aussage stehen das es bei ihnen keine strafverfolgung bei kipo, bzw. spezifischen Gesetze gegen Kinderpornographie gibt.
P.S. bitte nicht die pakistani anschreiben die haben atomwaffen und terrorcamps das könnte gefählich werden.
die beste wahlwerbung für die piraten macht vdl herrlich. Danke Ursula!
anke
Gast
Ich wüsste ja zu gern, was die CDU ausgerechnet gegen DIE Inder hat. 2006 wollte der Rütgers in NRW lieber die eigenen Kinder an deutsche Rechner setzen, statt irgend welcher IT-Spezialisten vom Subkontinent, und nun, wo die Kerle zu Hause an ihren Daten herumtüfteln, wirft ihnen Frau von der Leine vor, sie hätten es von Indien aus auf die Rütgers-Kinder abgesehen. Ehrlich, die könnte sich wirklich mal ein anderes Opfer aussuchen für ihren Wahlkamp. Die CDU, meine ich. Diese drögen Remakes nerven. Und überhaupt: Sie sollte sich nicht so haben, die CDU. Hätte sie die IT-Inder damals rein gelassen nach Deutschland, könnte sie sie heute problemlos selbst zensieren lassen. Den Mann dafür hat sie ja schon. Aber vielleicht ist das Ganze ja auch gar keine Dummheit, sondern Berechnung. Schließlich: Wer hat denn jetzt den Ärger mit den ganzen Schlipsträgern? Der SPD-Mann Steinmeier. Und der wollte sooo gern Außenkanzler werden. Vielleicht sieht ja die SPD doch noch ein ganz klein wenig gefährlicher aus für die Polit-Strategen der CDU, als die Piratenpartei. Vor allem, seit sie nicht mehr ausschließlich Große Koalition spielen mag.
Brian von Nazareth
Gast
So ist das eben mit den Deutschen. Immer schön mit dem Finger auf andere zeigen, selbst wenn's Unsinn ist.
Am besten macht's aber immer noch der Monopol-Jude Broder. Der kann selbst Juden des Antisemitismus' bezichtigen. Da stinkt auch eine von der Leyen gegen ab.
Schlussstrich
Gast
Ich bin der Meinung, das was wir sehen ist nur eine klitzekleine Spitze vom Eisberg. Manchmal in Indien, manchmal in andern Ländern. Gehen Sie mal einkaufen im Hochsommer auf Flohmärkten und stellen sie sich an den Wühltisch. Der Schweißgestank ist unerträglich.
Gockeline
Gast
Das Kinderleid ist in Indien sehr groß.
Da werden keine Kinder beschützt oder geborgen.
Da ist ein Kinderleben nicht viel wert.
Inder gehen mit der Mitmenschlichkeit nicht sehr sorgsam um.
Wenn sie sich entrüsten,dann nur weil die Weltpresse sie anprangert.
Und nur so geht es vorwärts.
Nicht nur in Indien.
balbla
Gast
zitat: "Die indischen Diplomaten hatten dagegen klar gemacht, dass schon das indische Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung von 1973 mehrere Bestimmungen zur Bestrafung von Kinderpornographie beinhalteten."
das sollte im Artikel der TAZ eigentlich nicht fehlen. Das halte ich für eine der wichtigsten Aussagen der inder. seit 1973 hmm das sind 36 Jahre wann hat die BRD die Vergewaltigung in der Ehe unter Straftatbestand gestellt ? Anfang der 80iger ?
mehr brauch ich wohl nicht schreiben
Jackabum
Gast
Dank der IT-Technik ist leicht feststellbar wo die
entsprechenden Server stehen und die entsprechenden Verbindungen ebenso.
Diese Behaupttung von der Frau Leyen ist nicht nur eine Beleidung, sondern im Sinne des deutschen StGB eine Verleumdung, üble Nachrede und eine falsche Anschuldigung, sowie die Bezichtung einer Straftat. Steht 5 Jahre Gefängnis darauf.
Dieser Ausrutscher auf dem dipliomatischen Parket ist nicht nur peinlich, sondern sollte zum Rücktritt führen.
Aber das geht nicht, sonst ist die Ministerpension futsch!
Jackabum
Gast
Obwohl Indien ein sehr großes Land und Kontrollen auch Kinderarbeit nicht leicht ist so gibt es tatsächlich Kontrollen und Strafen gegen Kinderporno und Kinderarbeit.
allerdings ist diese Peinlichkeit von einer CDU Politikerin eine typische Arroganz aus den besseren Kreisen aus ihrem Milieu.
Die Herabwürdigung unf Beleidigung !
Mehr war es nicht!
Soeren
Gast
(vorsicht, Ironie-/Satiregefahr!)
Ich habe eine Idee fuer die TAZ!
Warum nicht einfach mal eine Internetausdruckerversion der TAZ herausbringen, damit die Politiker mal einen kleinen Einblick in den gesellschaftlichen Umbruch , genannt "Internet", erlangen.
Als Partner fuer die Taz waere zuerst der ccc (die bringen ja auch die Datenschleuder heraus) und dann heise/telepolis doch schon mal ein guter Tipp zum Anfang!
Es sollte auch mindestens eine Doppelseite alleinig mit wichtigen weiterfuehrenden Links geben.
Ich vermisse aussergewoehnlichen Ausgaben der Taz ein wenig.
Das waere so mal mein Vorschlag, auch wenn es hier erst einmal etwas "offtopic" erscheint.
Ich denke dennoch, dass dies auch schon allein wegen Zensursuluegula und dem Rollstuhlfuehrer angebracht waere.
Mit bestem Grusse,
Soeren
Hiob
Gast
Vielen Dank an die Heise und die taz Redaktion, auch derartige Informationen zu veröffentlichen. Damit heben sich diese beiden wohltuend von den Jubelpersern der Bild, Stern, Spiegel und Co. Redaktionen ab. Dort wird derartiges gerne totgeschwiegen.
Wen wundert's?
Gast
Wen verwundert das denn noch wirklich.
Aber trotzdem wird Fr. VdL damit durchkommen, denn es gibt viele Menschen die ihre Märchen einfach glauben WOLLEN, weil sie sich damit in ihrer eigenen Auffassung bestärkt fühlen, dass Kritik an der deutschen Regierung unnötig ist und das Internetzensur ein probates Mittel sei.
Das hatten wir doch schonmal um 1968 rum, da wurde auch auf den Bedürfnissen der Jugend herumgeritten, zugunsten der älteren Wählerschicht, die sich ob des Freiheitsdrangs ihrer Sprößlinge, zutiefst pikiert sah.
Auch wollte man seine eigenen Fehler nicht sehen, vielmehr sollte eine Debatte darüber lieber gar nicht stattfinden.
Auch heute ist es wieder so, hoffentlich erinnern sich alle daran, dass für eine Demokratie jeden Tag aufs Neue gekämpft werden muss, in Form von Demonstrationen und der Abwahl solcher Leute.
willy
Gast
@ gw1200:
Zitat: "Ein weiteres Beispiel dafür, wie wenige (wenn überhaupt welche) Fachkenntnisse diese Frau besitzt. Es ist beschämend für Deutschland, dass jemand mit so wenig Kompetenz und einem offensichtlich unqualifizierten Mitarbeiterstab als Minister tätig ist."
Sind Sie wirklich so naiv? Sie glauben wirklich das, was Sie da schreiben? Auch Leyen konnen nur Statisten sein.
Dahinter steckt System! Schauen Sie sich doch die Entwicklung der letzten Monate an, was auf diesem Planeten passiert.
Deutschland ist kein Einzelfall in Bezug auf Zensurbestrebungen im Internet, unter welchem Vorwand auch immer.
China, Iran, Kasachstan, Australien, Frankreich, Skandinavien, Litauen... die Liste ließe sich unendlich fortsetzen.
Immer dort, wo sich die Herrschenden bedroht fühlen, finden sich immer Marionetten und Claceure.
Zensursula ist für mich nichts mehr als eine Marionette an den Fäden der wirklich Herrschenden.
Und Kipo ist echt nur der Aufhänger und das Einfallstor zur umfassenden Überwachung und Regulierung des bisher fast freien Internets.
Anonymous
Gast
Die Piratenpartei wittert leichte Beute :) Die Ursula macht es denen aber auch wirklich leicht. Ohne sie wäre die Piratenpartei nicht so schnell gewachsen.
Dr. Schreck
Gast
Um mal mit den Verleumdungen weiter zu machen:
Auf ihrer Startseite zeigt sich Frau vdL, wie sie schmunzelnd einem eh schon dicklichen Mädchen dabei zuguckt, wie das *noch mehr* in sich reinstopft, offenbar von der Ministerin selbst dazu angeregt. Hier das Bild: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Biographien/Bilder/obst-ist-gesund-und-macht-spass,layoutVariant=Poster.html.
Ist das nicht auch eine Form von Kindsmißbrauch, die armen Dinger vollzustopfen, damit sie auf dem Schulhof gehänselt werden?
Und nein, ich finde nicht, dass das Obst hier wie Obst ausschaut...
Anonym
Gast
passend dazu eine Rücktrittsforderung an die werte Frau v.d.L.:
http://www.heise.de/tp/blogs/5/141986
Otto
Gast
In Deutschland ist Kinderpornographie verboten, Erwachsenenpornographie aber nicht.
In anderen Ländern ist Pornographie generell verboten.
VdL-Logik: Wenn in einem Land nur Pornographie generell verboten ist, Kinderpornographie aber nicht noch mal ausdrücklich im Gesetz erwähnt wird, dann muss in diesem Land wohl Kinderpornographie legal sein.
Dass in Indien jede Form von gedrucktem und elektronisch gespeichtertem Schweinskram verboten ist, scheint Frau VdL nicht zur Kenntnis zu nehmen.
Solange diese Tante noch Ministerin ist, wähle ich nicht mehr CDU. So!
De Mahmud
Gast
Hoffe nur, daß die Wächter im Iran das "kaputte" Internet noch eine Weile hoch und runterfahren müssen.
Die haben, glaube ich, da ne große Meinungsbaustelle und müssen noch einiges an Stoppschildern aufstellen.
Dadurch könnten wir aber hier mit einem blauen Auge davon kommen und die lesen nicht im Internet die Behauptungen über die 95 weitere Staaten die indirekt mit Indien aufgeführt worden sind.
Die Iraner wurden ja in dem Bericht, auf das Frau von der Leien aus dem Jahre 2006 verwies, auch mit aufgeführt.
Liebe Frau v. d. Leien. Was glauben Sie eigentlich warum Bericht aus dem Iran viele verschleiert Frauen zeigen.
Die haben da ein moralisches Buch, das nennt sich Koran und die Gesetzesgebund ist die Scharia.
Die erlauben vom Grundsatz her keine Nacktheit!!!
Also, wenn die ihre Aussagen als böse "Karrikatur" empfinden, dann baden Sie das auch hoffentlich öffentlich und ehrlich im Massenmedium Fernsehen aus.
mfg
de Mahmud
Torsten S.
Gast
Als Information fehlt noch, dass es die Internetgemeinschaft war, die die indische Botschaft auf diesen Fauxpas aufmerksam gemacht hat.
Des weiteren handelt es sich bei der "Entschuldigung" um eine weitere Lüge:
http://verlorenegeneration.de/2009/07/15/von-der-leyen-entschuldigt-sich-mit-einer-luge/
Auch alle weiteren Lügen dieser Frau werden gnadenlos aufgedeckt. Frau von der Leyen hat sich mit dem Internet angelegt. Und wer gegen das Netz kämpft, verliert.
Barbara Streisand, Andrea Ypsilanti, Hannelore Kraft, Theo Zwanziger und Callactive haben das bereits erfahren. Frau vdL wird es nicht anders ergehen.
Anonymus
Gast
und kartet gleich die nächste infame Unterstellung gegen Indien nach. Zitat:
dass die Hälfte aller weltweit für gewerbsmäßige sexuelle Dienstleistungen missbrauchten Kinder aus Indien kommt".
In dem von v.d.L. bemühten Bericht heisst es:
> http://www.unicef.org/india/child_protection_3045.htm
> :"According to a just-released
> 13-state National Study on Child Sexual Abuse commissioned by the
> Ministry of Women and Child Development and conducted by Prayas,
> UNICEF and Save The Children, abuse is a startling everyday reality
> for as many as half of the country’s children. The report states that
> more than 53% of children in India are subjected to sexual abuse, but
> most don’t report the assaults to anyone."
So erschreckend die Zahl auch ist, da steht aber auch rein gar nix von gewerbsmäßigem Missbrauch von Kindern (vor laufender Kamera). Und so leid es mir tut Frau von der Leyen, gegen Missbrauch in der Familie hilft nun mal kein Stopp-Schild.
gw1200
Gast
Ein weiteres Beispiel dafür, wie wenige (wenn überhaupt welche) Fachkenntnisse diese Frau besitzt. Es ist beschämend für Deutschland, dass jemand mit so wenig Kompetenz und einem offensichtlich unqualifizierten Mitarbeiterstab als Minister tätig ist.
Thorsten
Gast
So da das mit indien nicht geklappt hat werden demnächst länder wie Iran bzw der fast der ganze nahe osten als kinderpornoschurkenstaaten verleugnet. wieso? da ist nur pornografie verboten und deshalb stehen die staaten bei den 96 kinderpornoschurkenstaaten dabei. Toll
man muss sich wirklich schämen als deutscher, das solche leute in der regierung sitzen.
Anonym
Gast
Was auch Sie (wie die meisten anderen Deutschen Medien) nicht erwähnen ist, dass die "kürzliche Entwicklung" in Indien 1973 passierte.
Indien hat seit 1973 Gesetze gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch. Dass Frau v.d.L. dies als "kürzliche Entwicklung" darzustellen versucht, ist keine Entschuldigung an Iniden, sondern eine neuerliche Beleidigung.
Der D
Gast
Vielleicht sollte man auch erwähnen, dass es keine "neuen Entwicklungen" sind, dass Kinderpornos in Indien unter Strafe stehen (wie von vdL suggeriert), sondern dass schon das indische Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung von 1973 mehrere Bestimmungen zur Bestrafung von Kinderpornographie beinhalteten.
Seth
Gast
2008 kam in indien das spezielle gesetz gegen KiPo(was wir darunter verstehen)
aber schon 1973 ist pornorafie generell illegal, wenn ich nicht irre...also das ganze mit "kürzliche blabla" zu bezeichnen ist doch etwas seltsam...immernoch nicht sachkundig die Frau, soll se mal lieber den Hut nehmen :/
danielj
Gast
wenn ich mal aus dem verlinkten heise-Artikel zitieren darf: "Die indischen Diplomaten hatten dagegen klar gemacht, dass schon das indische Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung von 1973 mehrere Bestimmungen zur Bestrafung von Kinderpornographie beinhalteten."
1973!
Wie das dazu passt daß die "jüngste Entwicklung" noch nicht erfasst sei, wie eine Sprecherin unserer hochverehrten Frau Familieninnenministering behauptet, müsste mir dann doch mal bitte jemand erklären.