Bildungsstreik 2010: Der Optimismus stirbt zuletzt

Noch immer sind einige Hörsäle von Studierenden besetzt. Auch 2010 soll es mit den Protesten weitergehen.

Soll 2010 weitergehen: Der Bildungsstreik. Bild: dpa

Das hätte wohl niemand ernsthaft vermutet: Auch nach den Weihnachts- und Neujahrsfeiertagen sind einige Hörsäle an deutschen Hochschulen noch immer von Studierenden besetzt. An der Universität Potsdam, an der Uni Trier sowie an der Humboldt- und Freien Universität in Berlin besetzen Studierende weiter Hörsäle ihrer Hochschulen. Geht es nach ihnen, soll auch 2010 ein Jahr der Proteste werden.

Joseph Salim, Studierender an der Universität Potsdam, sagte der taz: "Es ist uns gelungen, einen Grad an Vernetzung zu erreichen, der so seit langem nicht mehr da gewesen ist." Er gehe daher davon aus, dass es auch im Frühjahr und Sommer 2010 zu "bundesweit koordinierten Aktionen" kommen werde. Eine Berliner Studentin sagte der taz: "Wir sind optimistisch, dass wir die erfolgreichen Proteste in diesem Jahr mit gleicher Kraft fortsetzen können."

An vielen Unis wie etwa in Hannover oder Lüneburg hatten Studierende die besetzten Hörsäle im Dezember dagegen freiwillig verlassen. An zahlreichen anderen Hochschulen waren besetzte Hörsäle rund um die Feiertage polizeilich geräumt worden. In Hamburg und Wien etwa hatten die Hochschulleitungen kurz vor Weihnachten die Studierenden vor die Türen befördert. An der Universität Würzburg und an der Ludwig-Maximilians-Universität in München hatte die Polizei noch nach den Weihnachtsfeiertagen studentische Besetzungen beendet. Dort sind nun - wie in vielen anderen Städten - neue Aktionen geplant. Dem Vernehmen nach sind an einigen Hochschulen bereits konkrete Neubesetzungen in Vorbereitung. Daneben soll es weiter dezentrale Protestaktionen an verschiedenen Unis geben.

Zusätzlich sind auch bundesweite Termine in Planung. Für den 30. Januar ruft ein Protestbündnis zur bundesweiten Demonstration in Frankfurt am Main auf. In Hannover soll es am 28. Januar eine landesweite Demo geben. Studierende aus Bielefeld und Osnabrück planen außerdem ein Vernetzungstreffen, auf dem Studierende aus ganz Deutschland über Perspektiven des Bildungsstreiks beraten sollen.

Wieviel Kraft die streikerprobten Studierenden tatsächlich noch haben, wird sich nun in den ersten Januarwochen zeigen. Seit Anfang der Woche sind die Studierenden wieder an den Universitäten. Die Stunde der Wahrheit schlägt Ende Januar, Anfang Februar: Dann stehen die Prüfungs- und Klausurwochen an.

SchülerInnen und Studierende hatten im letzten Jahr bei einem bundesweiten Bildungsstreik über 60 Hörsäle besetzt, zahlreiche Demonstrationen organisiert und eine hochschulpolitische Debatte in Gang gebracht.

Bundbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hatte daraufhin für den kommenden April zu einem bundesweiten Bildungsgipfel geladen, bei dem insbesondere die mangelhafte Umsetzung des sogenannten Bologna-Prozesses diskutiert werden soll. Außerdem hatten die HochschulrektorInnen und KultusministerInnen Verbesserungen bei den heftig kritisierten Bachelor-Studiengängen in Aussicht gestellt. An vielen Universitäten wurden darüber hinaus die als repressiv empfundenen Anwesenheitskontrollen ausgesetzt.