Bildungspolitik an Berliner Schulen: "Dafür bin ich nicht zuständig"

In Tempelhof wird eine Schule dichtgemacht, die mehr Anmeldungen als Plätze hat. Und Kreuzbergs Lokalparlament beschließt: Private Schulen dürfen nicht in öffentliche Gebäude einziehen.

In der Taunusgrundschule gibt es in Zukunft wohl nur noch leere Tafeln. Bild: photocase/ohneski

"An alle Bestimmer über Kinder: Ich möchte unbedingt an meiner Schule bleiben. Denn sie hat so viele Sportgeräte." Svenja, 4 c, Grundschule im Taunusviertel

Samstagmittag vor dem Roten Rathaus in Berlin. Zwei Polizisten bewachen den Amtssitz von Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), aber diese Demo kann ihnen nicht gefährlich werden. Die Radler und Läufer der Taunusgrundschule sind viel zu weit weg. Sie sammeln sich ein paar Meter neben einer Schau-Rettungsstelle der Malteser. Für die rund 200 Eltern, Lehrer und Schüler ist ihre Demonstration allerdings keine Schau. Sie meinen es bitterernst. "Die Taunus bleibt" steht auf den T-Shirts. "Die Schule steht in ihrer vollen Blüte - so eine Schule darf man nicht kaputt machen!" So ruft Mathis Wosegien, ein kämpferischer Vater, von der Bühne.

Eltern sind manchmal unsichere Kantonisten, wenn es um Schule geht. Aber wenn eine Schule geschlossen wird, reagieren sie gereizt. Mit Kopfschütteln und Wut quittieren sie, was Berlins Kultusbehörden ihrer Schule antun wollen: Eine erst vor zehn Jahren errichtete Grundschule wollen sie schließen. Ab sofort dürfen keine neuen Abc-Schützen mehr rein. Das geschieht, obwohl diese Schule mehr Anmeldungen als Plätze hat und obwohl so ziemlich alle, die mit ihr zu tun haben, sagen: Hier passt alles - Konzept, Nachfrage, gute Lehrer, engagierte Eltern. "Ich weigere mich, eine Schule zu schließen, in der alles stimmt", meint die Vorsitzende von Tempelhofs Schulausschuss, die Grüne Martina Rade.

Berlin mag Hauptstadt sein, aber es ist gewiss nicht die Kapitale der guten Schulen. Hier ist nicht ganz zufällig die Rütli-Schule kollabiert. Die Hauptschulen der Stadt sind zu drei Vierteln mit 15-Jährigen bevölkert, die kaum lesen können. Gerade hat eine Studie gezeigt, dass selbst die viel gerühmten grundständigen Gymnasien, in die das Bildungsbürgertum seine Kinder entsendet, mediokre Anstalten sind. Es muss also darum gehen, die Berliner Schulen zu verbessern - und jede gute Schule am Leben zu erhalten. Jede?

Der Bezirksstadtrat für Bildung ist genervt. "Es macht keinen Spaß, Schulen zu schließen", sagt Dieter Hapel (CDU), "aber manchmal ist es unvermeidlich." Und dann listet Hapel jene Daten auf, die nicht nur in Lichtenrade gelten, sondern bald überall in der Republik - sinkende Schülerzahlen. "Wir müssen darauf reagieren", sagt er, "es ist unvermeidlich, eine Schule zu schließen."

115 Schulanfänger habe man weniger als im vergangenen Jahr, sagt Hapel. "Damals waren es 3.055, jetzt sind es nur noch 2.940 Grundschüler." Grundschüler oder Schulanfänger, lautet die Rückfrage, man müsse es schon genau wissen. "Das ist doch dasselbe", blafft der Schulstadtrat zurück. Kein Wunder, dass er nervös ist. Denn in der Grundschule im Taunusviertel gehen die Schülerzahlen überhaupt nicht zurück - warum auch?

Wer sich diese Schule anschaut, der reibt sich die Augen. Der Bau aus Glas und Beton im Taunus-Eigenheimviertel ist gewiss kein Kleinod, aber eine Schule in erstklassigem Zustand. In vielen Schulen Berlins sind die Schulwände, die Treppen, die Aufgänge nicht selten voller chaotischer Graffiti. Ganz anders in der Taunusgrundschule. Sie besitzt ein imposantes Atrium, das an die feinen Lobbydependancen in Mitte erinnert. Einen zweistelligen Millionenbetrag hat man 1999 für den Neubau hingeblättert. Und auch ein gewisser Klaus Wowereit gehörte Mitte der Neunziger zu jenen, die den Neubau mit befürworteten.

Aber keine Sorge, der geborene Lichtenrader und langjährige Tempelhofer Schulstadtrat wird sich in die Causa Taunusgrundschule nicht einmischen. Dafür ist Wowereit ein viel zu cleverer Bestimmer, wie ihn die kleine Svenja nennen würde. Dabei liegt Svenja ganz richtig: Die Taunusschule ist eine Sache "aller Bestimmer über Kinder". Das könnte das Problem für die Bürger sein. Denn es gibt viele Bestimmer - und die garantieren wechselweise Hoffnung und Aussichtslosigkeit.

Der grüne Bezirkspolitiker Jörn Oltmann ist mitgerannt von Lichtenrade zum Roten Rathaus, was einen kleinen Marathon bedeutet. "Dieter Hapel kuscht vor dem Senat", erklärt Oltmann von der Bühne, "er müsste an unserer Seite stehen und das Konzept ,Kurze Beine, kurze Wege' vertreten." Recht hat Oltmann. Hapel wiederum sagt: "Wir haben 12 unterfrequente Klassen beim Senat beantragt, aber das wurde abgelehnt." Und auch Dieter Hapel hat recht. Der Senat gönnt seinen Bezirken wegen einer unerbittlichen Kosten-und-Leistungs-Rechnung keine Klasse, in der weniger als 24 Grundschüler sitzen. Und auch Jürgen Zöllner (SPD), der Bildungssenator der Stadt, hat recht, wenn er sagt: "Wer eine gute Schule schließt, muss mit dem Klammerbeutel gepudert sein." Alle Schulbestimmer haben irgendwie recht - geschlossen wird die Schule im Taunusviertel dennoch. Vielleicht wird sie genau deswegen geschlossen. Denn Bestimmer oder Schulpolitiker ist in Wahrheit nur ein anderes Wort für: nicht zuständig.

"Wissen Sie", sagt der CDU-Mann Dieter Hapel, wenn man ihn nach der "demografischen Rendite" fragt, welche zwei Bundesministerinnen der CDU tagtäglich einfordern (also die Mittel aus dem Rückgang der Schülerzahlen unbedingt wieder in Schulen zu investieren), "wissen Sie", sagt Hapel dann, "dafür bin ich nicht zuständig."

"Das werden Sie jetzt nicht gerne hören", sagt Monika Herrmann, ihres Zeichens Stadträtin der Grünen für Bildung im Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain, "aber dafür bin ich nicht zuständig." Die Rede in Frau Herrmanns Büro war gerade darauf gekommen, dass die Grünen die Gründung von Privatschulen befürworten. "Ich habe vom Grundsatz her auch nichts dagegen", sagt Herrmann, "wir haben gute Erfahrungen mit freien Trägern bei Kitas und in der Jugendhilfe gemacht. Aber ich kann gegen den Beschluss des Bezirksparlaments nichts machen."

In Kreuzberg geht es nicht um die Schließung, sondern um das Verhindern einer Schule. Im Jahr 2004 lief die staatliche Rosegger-Grundschule im Chamisso-Kiez aus. Nun, wenige Jahre später, steigen die Schülerzahlen zwar nur leicht an, aber die Zahl der Bewerber um das Gebäude der Rosegger-Schule geht sprunghaft in die Höhe. Vier private Träger haben ein Konzept vorgelegt, um eine Schule zu errichten. Dazu zählen eine evangelische Initiative örtlicher Bürger, ein türkischer Anbieter, eine Kreativschule und eine Ganztagsschule. Sie alle haben, auf Bitten der Bezirksstadträtin Herrmann, ihr Interesse für das öffentliche Schulgebäude bekundet. Sämtliche Konzepte lassen mit einiger Wahrscheinlichkeit darauf schließen, dass die Träger eine gute Schule errichten wollen.

Lex Antiprivatschule

Aber dann ist in Kreuzberg etwas passiert. Erst beschloss der Bezirkselternausschuss kategorisch, dass es eine Privatschule nicht geben dürfe. Dann forderten die Bezirksverordneten vom Bezirksamt, "erste Schlussfolgerungen" aus der Interessenbekundung zu ziehen. Der Beschlusstext ist verquast und völlig unverständlich. Er will nicht etwa erreichen, dass eine der Schulen schnell die Erlaubnis zum Start erhält, sondern genau das Gegenteil: Die Erlaubnis soll verweigert werden. Das Bezirksamt habe sicherzustellen, heißt es darin, dass keinerlei "Vorentscheidungen mit rechtlich verbindlichem Charakter getroffen werden".

Die größte Kreuzberger Fraktion sind die Grünen. Den Beschluss beantragten SPD und Linke. Er sieht vor, öffentliche Schulgebäude keinesfalls an private Schulträger zu vergeben. Es ist eine Lex Privatschule, Pardon: Antiprivatschule.

Der SPD-Bezirksparlamentarier Andy Hehmke wiegelt ab. Es gehe gar nicht um die Rosegger-Schule, sondern ums Prinzip, sagt der Fraktionschef der SPD in Kreuzberg. "Wir schließen als Bezirk eine Schule - und eine private Schule geht rein. Wenn dieser Automatismus so weitergeht, dann haben wir bald die Hälfte der Schulen in privater Hand." Nun, ganz so weit ist es noch nicht. Von den 35 Kreuzberger Schulen sind bislang vier privat: eine islamische Grundschule, eine Waldorfschule, eine Sonderschule und eine Freie Demokratische Schule. Der Rest ist staatlich - und teils in einem höchst bedauerlichen Zustand. Hehmkes Parteifreund Klaus Wowereit hat einmal gesagt, er würde seine Kinder nicht in Kreuzberg in die Schule schicken.

Die Angst vor privaten Schulen in Kreuzberg, auch so viel ist klar, ist nicht ganz unbegründet. Zwar sagt Angelika Klein-Beber, die Initiatorin der evangelischen Schule, "wir sind keine private Schule, sondern ein Freier Träger." Die Gebühren der Schule seien maßvoll, maximal 150 Euro. Und natürlich stünde sie auch für Migranten offen - wie etwa in Neuköllns evangelischer Schule, wo ein Drittel Muslime seien. Aber die Vorsitzende des Fördervereins macht auch klar, wem die zu gründende Schule eine Heimat geben soll: den bürgerlichen Kreuzbergern, die nicht aus dem Kiez wegziehen wollen - und die zugleich ihre Kinder nicht in die vorhandenen staatlichen Schulen geben wollen, die zwischen 70 bis 99 Prozent Zuwandererkinder haben. "Dort gehen hoffnungslose Generationen in die Schule", sagt Klein-Beber, "wenn ich mir anschaue, wer da alles ohne Abschluss herauskommt!" Nicht nur sie fordert daher, dass keine Schule mehr als ein Drittel Zuwandererkinder haben dürfe.

Wieso macht man eigentlich nicht das in Kreuzberg, was etwa in Harlems Childrens Zone veranstaltet wird: ein Areal, wo alle Mittel auf eine bessere Schule und bessere Schulumgebung konzentriert werden. Ein 50-Millionen-Dollar-Projekt für 8.000 Schüler. Wieso lässt Kreuzberg also nicht eine private Schule eine Initiative übernehmen - und stärkt gleichzeitig die umliegenden staatlichen Schulen? Da kommen wieder die Bestimmer ins Spiel, die die kleine Svenja so gern hat.

Zum Beispiel ein Mitarbeiter aus dem Schulamt. "Inwieweit hat der öffentliche Sektor überhaupt die Möglichkeit, seine Schule so gut zu machen?", fragt der Schulrat besorgt. "Wie wollen sie denn eine staatliche Schule verbessern, wenn kein deutsches Kind mehr dorthin geht? Das sind so Fragen, die sind schwierig." Wenn man den Fraktionschef der örtlichen SPD, Hehmke, fragt, wieso er nicht den Big Bang für Kreuzbergs staatliche Schulen startet, winkt er müde ab: "Das liegt nicht in unserer bezirklichen Zuständigkeit, wir kümmern uns nur um die Hausmeister, die Gebäude und die Schulplanung."

Wie geht es weiter? Die Eltern der Schule im Taunusviertel wollen einstweilige Verfügung gegen die Schließung der Schule erwirken, sagt Mathis Wosegien.

Angelika Klein-Beber aus Kreuzberg seufzt: "Man hat uns schon oft hinter die Fichte geführt. Wir warten erst mal ab."

Comments

[O. Norden]

Es ist nicht nur traurig, dass eine so etablierte Schule wie die GS im Taunusviertel geschlossen werden soll, vielmehr ist es sehr ärgerlich und noch mehr beängstigend wie von Bezirksamtsseite gehandelt wird.

Es werden Monate lang Gerüchte gestreut. Eltern, Lehrer, Bezirksverordnete und selbst Stadträte falsch oder gar nicht informiert. Die Argumente werden, sobald sie als nicht schlüssig enttarnt werden, einfach mit neuen ersetzt. Eltern und Lehrer werden direkt oder indirekt unter Druck gesetzt. Zum Schluss kommt dann noch die psychologische Keule: Das Aufbegehren der Eltern schadet doch nur dem Wohl des Kindes.

An diesem Fall hat sich für alle Schüler, Lehrer, Eltern und Freunde der Taunusgrundschule gezeigt, wie Realpolitik aussieht. Die Politikverdrossenheit nimmt zu und das Bild der Bürger, dem eigentlichen Gemeinwesen für das Politik gemacht wird, von Politik und Politikern leidet weiter. Ein Verdienst von Herrn Hapel und eine Schande für die politisch Verantwortlichen.

[Krause]

@ Gregor

Herzlichen Dank für Ihre Ehrlichkeit. Können Sie mir aber bitte eines erklären: Warum möchte die Linke die Migration bildungsferner Schichten forcieren (oder zumindest nicht behindern), wenn Sie selbst nicht bereit ist, ihre Kinder mit Kindern aus diesen Schichten zu unterrichten?

[Gergor]

Ich denke auch, die Kinder von Zuwanderern sind das Hauptproblem. Ich würde meine Kinder auch nicht mitihnen auf die Schule gehen lassen, so wie die meisten Linken.

[A.Becker]

Ja, der Staat hat in den letzten zwanzig Jahren auf dem Gebiet der Schulpolitik - in allen Bundesländern - kläglich versagt. Das Niveau des Unterrichts wurde immer weiter gesenkt, die Anforderungen zurückgeschraubt. Das G8 auf unglaublich stümperhafte Weise durchgeboxt (Schulen, die weiter G9 anbieten wollen, weil es besser ist, wird dies verboten), eine dilettantische und vollkommen unsinnige Rechtschreibreform durchgeführt - auf Kosten der Schüler und zum Schaden der Gesellschaft. Auf Disziplin legen die meisten Lehrer (damit meine ich auch die mit -innen) wird schon lange nicht mehr Wert gelegt. Erziehung: ist reine Elternsache. Jungen haben z.B. bis einschließlich zur 5.Klasse kaum noch männliche Klassenlehrer als Bezugsperson, nur noch Lehrerinnen- in einer Lebensphase, wo sie zum Jugendlichen werden und männliche Bezugspersonen dringend bräuchten, die ihnen als Vorbild, Vertrauens- und Respektsperson dienen würden. Dies ist bekannt, aber der Staat tut nichts, um diesen bekannten Mißstand zu ändern. Nachhilfe boomt, ein klares und auch bekanntes Zeichen für das Versagen des Staates in Sachen Schulbildung. Daß Unterrichtsstunden zuhauf ausfallen, wird von Kultusministern meist als falsch dargestellt und die statistischen Nachweise der Eltern und Elternvertreter angezweifelt. Trotz der Reduzierung von G9 auf G8 schafft es der Staat immer noch nicht, die Schulpflicht genügend zu erfüllen. Mit PISA wird das ganze Versagen nur statistisch belegt, aber kaum verändert. Wer als Eltern Verantwortung zeigt, kann also -wenn er es sich leisten kann- gar nicht anders handeln, als seine Kinder in eine private Schule zu bringen, wo man Bildung und Erziehung noch umsetzt. Was das Problem in Berlin betrifft: Daß Eltern ihre Kinder von Schulen abziehen, ist also nicht die Ursache des Problems, sondern ein Symtom, das in Berlin aufgrund seiner Bevölkerungsstruktur noch stärker ausgeprägt ist als in anderen Ländern.

Aber was will man auch von einem Land, einer Landeshauptstadt anderes erwarten als eine miserable Schulpolitik, wenn sie Religion nicht als gleichwertiges Unterrichtsfach anerkennt.

Ehrlich wäre es, wenn der Staat sich komplett aus der Schulbildung verabschieden würde. Die Altersversorgung hat er ja auch ausgelagert auf die Privatpersonen, weil er es nicht mehr kann.

[Roger Beathacker]

"wem die zu gründende Schule eine Heimat geben soll: den bürgerlichen Kreuzbergern, die nicht aus dem Kiez wegziehen wollen - und die zugleich ihre Kinder nicht in die vorhandenen staatlichen Schulen geben wollen, die zwischen 70 bis 99 Prozent Zuwandererkinder haben."

Kann man ja verstehen, da ist man gerade erst ins ach so "schicke" Kreuzberg uebergesiedelt und dann wimmelt es da nur so von Auslaendern ...

Eine einzelne Schule, die sich einen Auslaenderanteil von max. 30% auf die Fahnen schreibt, ist alles andere als eine Problemloesung - im Gegenteil, es liegt auf der Hand, dass sich dadurch die Situation an den uebrigen Schulen weiter zuspitzen wird. Das ist uebrigens eine der Ursachen der gegenwaertigen Lage: sobald der Auslaenderanteil an einer beliebigen Kreuzberger Grundschule einen gewissen Anteil ueberschritten hatte nahm das deutsche Elternvolk die Beine in die, aeh die Kindlein an die Hand und versuchte den lieben Nachwuchs auf biegen und brechen woanders unterzubringen, was dann natuerlich einen noch groesseren Auslaenderanteil an den weniger beliebten Schulen zur Folge hatte. Vor gut zwanzig Jahren versuchten die "bürgerlichen Kreuzberger", die Roseggerschule zu meiden und ihre Kindlein vorzugsweise an der damals als noch vorbildlich geltenden Lenuaschule unterzubringen. Zehn Jahre spaeter war die Lenauschule selbst eine derjenigen, die von "bürgerlichen Kreuzbergern" gemieden wurde. Inzwischen scheinen die "Ressourcen" erschoepft, so dass anscheinend nur noch die Flucht ins Private bleibt ...