Abschied aus der Bundespolitik?: Eene, meene, muh, und Klaus bist du
Klaus Wowereit soll nach der Wahl seinen Rückzug aus der Bundespartei antreten - zumindest wird das kolportiert.
Läutete die Bundestagswahl den schrittweisen Rückzug von Klaus Wowereit ein? Ende der vergangene Woche meldete die Tageszeitung Die Welt, Berlins Regierender Bürgermeister wolle sich aus der engeren SPD-Führung zurückziehen. Laut dem Blatt will Wowereit, der dann 60 Jahre alt sein wird, auf dem SPD-Bundesparteitag Mitte November in Leipzig nicht erneut für das Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden kandidieren. Als möglicher Nachfolger KlausWowereits sei der hessische SPD-Landeschef und Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel im Gespräch.
Wowereit ist seit 2009 stellvertretender SPD-Chef. Vorausgegangen war die Niederlage des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walther Steinmeier gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Bundestagswahl am 27. September 2009. Der damalige SPD-Bundesvorsitzende Franz Müntefering zog die Konsequenz und gab sein Amt ab. Vor dem Bundesparteitag am 13. November 2009 in Dresden wurde auch Klaus Wowereit als möglicher Nachfolger Münteferings gehandelt. Zudem wurde darüber spekuliert, ob er als SPD-Kanzlerkandidat eines Tages Rot-Rot-Grün ins Rennen bringen könnte.
Rückzug wäre konsequent
Doch die bundespolitische Bedeutung des Berliner Regierunsgchefs war bald zu Ende. Spätestens nach dem BER-Debakel galt er im Bund nicht mehr als Gewinnertyp. Ein Rückzug wäre da nur konsequent.
Wowereit selbst wollte die Meldungen am Wochenende nicht kommentieren. „Alles zu seiner Zeit. Jetzt warten wir erst mal das Ergebnis der Bundestagswahl ab“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Die Berliner SPD-Spitze erklärte: „Wir kommentieren das nicht.“
Vom Stühlerücken nach der Wahl könnte aber nicht nur Klaus Wowereit betroffen sein. Nach einem Bericht von Spiegel Online gibt es in der SPD Forderungen, die Organisationsstruktur der Parteispitze erneut zu ändern. So setzten sich mehrere Landesverbände dafür ein, das 2011 abgeschaffte Parteipräsidium wieder einzuführen. Bemängelt wird, dass sich durch dessen Abschaffung die Entscheidungsgewalt zu sehr in Richtung der engeren Parteiführung verlagert habe.
Im Zuge dieser Neuorganisation könnte sich auch Berlins Einfluss auf die Bundespartei wieder verstärken. Nach Informationen der taz will sich auch der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß stärker in die Bundespolitik einmischen. (taz, dpa)
