Aktuelle Umfrage: Piraten im Aufwind

Neun Prozent bekäm die Piratenpartei derzeit nach einer Umfrage. Für Rot-Grün im Bund reicht es nicht. Renate Künast stellt sich auf eine lange Auseinandersetzung mit den Piraten ein.

Kommen gut voran: Piraten. Bild: dpa

BERLIN rtr/dpa | Die Piraten sind nach ihrem Wahlerfolg im Saarland auch bundesweit im Aufwind: Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von Bild am Sonntag erhebt, verbessert sich die Internetpartei im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte auf jetzt neun Prozent.

Die Zustimmung in der Bevölkerung für das rot-grüne Lager hingegen fällt. So verschlechtern sich die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt auf jetzt 27 Prozent. Die Grünen, Wunschkoalitionspartner der SPD für 2013, verlieren gleich zwei Prozentpunkte und kommen jetzt auf nur noch 13 Prozent. Für die Öko-Partei ist das der niedrigste Wert seit Februar 2010. Eine eigene rot-grüne Mehrheit rückt damit in weite Ferne.

Die Union kann im Vergleich zur Vorwoche ein Prozent zulegen und bleibt mit jetzt 36 Prozent stärkste politische Kraft. Der Koalitionspartner FDP verharrt unter der Fünf-Prozent-Marke bei vier Prozent. Die Linke liegt weiter bei sieben Prozent, die Sonstigen bleiben bei vier Prozent. Emnid befragte vom 22. bis zum 28. März 2012 insgesamt 1845 Personen.

Künast will lange Auseinandersetzung mit Piraten

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast stellt sich auf eine lange Auseinandersetzung mit der Piratenpartei ein. "Ich sehe keinen Anlass, darüber zu spekulieren, dass die Piraten wieder verschwinden", sagte sie der "Welt am Sonntag". "Wir sind gut beraten, davon auszugehen, dass die Piraten dabei sind. Wir nehmen sie ernst." Die Piraten seien für alle Parteien eine Herausforderung. "Sie können jetzt mit ihrer Ausstrahlung des Neuen punkten."

Die Arbeit in Parlamenten fordere die Piraten allerdings heraus, fügte Künast hinzu. "Wir werden sie zur Positionierung zwingen." Die Grünen hätten ein inhaltliches Profil, zudem seien sie eine lernfähige Partei. "Wir wussten von Anfang an, dass ein peppiger Name alleine nicht reicht."

Nach Einschätzung Künasts sind die Grünen noch "so radikal wie am Anfang". Sie wollten ein Europa, das zu 100 Prozent mit erneuerbaren Energien versorgt werde. "Das ist eine radikale Vision, der im Alltag große Schritte folgen müssen. Wir sind nicht nur frech, sondern auch beharrlich und systematisch." Die Piratenpartei zog im Vorjahr in Berlin erstmals in ein Landesparlament ein und ist nun auch im neuen saarländischen Landtag vertreten.

Comments

[Lara Croft]

Nanu, im Berliner Wahlkampf als Frau Künast Bürgermeisterin von Berlin werden wollte, wollte sie die Piraten noch "resozialisieren" (Zitat Künast).

Sollte Künast nun dazu gelernt haben?

Wenn man und frau diesen Satz lesen, ist klar, nein sie hat nicht dazu gelernt:

Nach Einschätzung Künasts sind die Grünen noch "so radikal wie am Anfang".

Die Grünen waren aber mal eine radikal pazifistische und soziale Partei. Das ist längst vorbei!

Als die Grünen erstmals auf Bundesebene mitregiert haben mit SPD-Schröder zusammen, haben sie die unsozialste und kriegerischste Politik der Nachkriegszeit gemacht. Schlimmer als die Regierungen zuvor:

- Die Grünen haben stets mehrheitlich für Kriegseinsätze der Bundeswehr gestimmt (Kosovo, Afghanistan).

- Sie haben die Arbeitsbedingungen massiv verschlechtert durch die unsozialen Hartz -IV-Gesetze und die Agenda 2010 mit Leiharbeit, Minijobs, prekärer Arbeit. Darunter leiden Millionen von Menschen heute in Deutschland dauerhaft.

- Sie haben mehrheitlich gegen den Atomausstieg 2017 gestimmt, um sich bei der CDU einzuschmeicheln haben sie für einen Atomausstieg unnötigerweise erst 2022 gestimmt.Also 5 Jahre länger lebensgefährliche Atmomenergie - danke Grüne!

Die Piraten werden gewählt, weil Grüne und SPD längst ihre Identität verloren haben.

Das Plus der Piraten liegt in den Themen Transparenz und BürgerInnenbeteiligung. Hierin haben Frau Künast und ihr Berliner Landesverband ziemlich offensichtlich versagt. Kürzlich haben sie ihr "online-Mitsprache-Portal" nach kritischen BürgerInnen - Fragen einfach still schweigend gelöscht.

Sowas ist natürlich Wind für die Segel der Piraten.

http://www.freitag.de/community/blogs/lila-lueftchen/berliner-gruene-im-online-krampf

[Kapitän Iglu]

Bisher hatten wir die FDP als Partei der Egoisten - die werden jetzt erfolgreich durch die Piraten ersetzt. Denn die Forderungen der Piraten mit denen sie Wahlkampf machen wenden sich doch alle an den Egoismus ihrer Wähler:

kostenlose Downloads - Wie Künstler Geld verdienen sollen, deren Problem.

kostenloser Nahverkehr, woher das Geld kommen soll, egal.

Bedingungsloses Grundeinkommen, da gibts doch Theorien dazu und es klingt gut.

Wer nach dem Auftritt des Herrn Lauer noch nicht klar sieht, der tut mir Leid: Deutlicher konnte er nicht klar machen, dass ihm das Schicksal der Schlecker-Beschäftigten völlig egal ist. Was er von sich gab war arrogant, zynisch und egozentrisch. Ein typischer Vertreter seiner Partei.

Bei der FDP kann man zumindest noch eine Idee erkennen, die sie mit ihrer Haltung verfolgt - und diese Idee halt für falsch halten. Welche Idee vertreten die Piraten?

Und wo bleibt der Kommentar zu den Lynch-Aufrufen in Emden? Da gabs ja wohl die gewünschte Transparenz und "Schwarmdummheit"? Kein Kommentar dazu von der Internet-Partei!

Aber die Idee der Piraten ist eben einfach: alle Freiheit für mich. Und ein Flash-Mob für alle, die nicht meiner Meinung sind.

[Zafolo]

Wenn die Grünen wissen wollen, warum auch sie Wähler an die Piraten verlieren, hier ein Artikel von Sebastian Nerz, warum wir uns mit dem modischen Begriff der Nachhaltigkeit in die Tasche lügen:

http://bit.ly/xzgIKh

Ich denke, der Begriff Ehrlichkeit, den Nerz da verwendet ist ein wichtiges Stichwort. Wir können die Situation der sich verknappenden Ölförderkapazitäten sicherlich nicht meistern, wenn wir sie nicht mal benennen. Aber den Grünen traue ich das nicht mehr so recht zu, auch wenn für viele Grüne sicherlich "Die Grenzen des Wachstums" des Club of Rome die politische Jugendzeit mit geprägt haben.

[Dino]

Einfaches Rezept: So wie die SPD den Linken mit ihrem Engagement für den Mindestlohn den Wind aus den Segeln genommen hat, könnten das Grünen mit einem konsequenten Einsatz für leicht umsetzbare Forderungen der Piraten auch tun. Also, Grüne: Was ist mit längst überfälligen Änderungen im Urheberrecht und mit dem fahrscheinlosen ÖPNV??

[derdu]

ich bin enttäuscht von unserer regierung. ich fühle mich vera....t. es gibt so vieles was ich hier dazu schreiben könnte, aber ich glaube, das wisst ihr selber.

also wähle ich demnächst die piraten.

einmal in der hoffnung, das es endlich besser wird und zum anderen um "denen da oben" eins auszuwischen!

[Detlev]

Heiko Maas hat mit seiner m.M. idiotischen Festlegung auf eine große Koalition eine 1-A-Steilvorlage für die Piraten-Partei hingelegt. Dass eine große Koalition 2012 Probleme lösen kann, glaubt eigentlich niemand, außer diejenigen, die durch solche Konstellationen zu Ministern werden. Und da setzen die Piraten an: Der Muff und die Mauscheleie der Etablierten. Dass die Grünen sich eng an die SPD anbinden, beflügelt eben die Abstinenz und Aggression der Wähler, eben, im Zweifel, ohne Wahl zur Wahl zu müssen.

Und die SPD hätte in einem West-Bundesland eben Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün machen müssen, aber davor haben sie Angst und deswegen machen sie große Koalitionen. Aber die bringen immer Reaktionen in der Gesellschaft hervor. Die ganze 1968er Bewegung kam aus der außeroppositionellen Bewegung, der Bewegung gegen die große Koalition. Ohne RAF, Drogen und Gewalt hätte es auch 1970 schon eine neue Partei gegeben. Meine ich jedenfalls.

[Zafolo]

Ich habe bisher immer die Grünen gewählt.

Aber Fakt ist, die Grünen sind nicht mehr das was sie waren, als ich 1986 Abi gemacht habe. Wir stehen am Vorabend einer epochalen Energiekrise, weil es mit der Ölförderung zu Ende geht. Wenn es ziemlich gut läuft, wird man einmal von einer tiefgreifenden Transformation der Industriegesellschaft reden, die wir glimpflich überstanden haben. Über die pessimistischen aber leider keineswegs haltlosen Szenarien möchte man lieber nicht zuviel nachdenken. Der Hungertod von Abermillionen Menschen ist nicht ausgeschlossen, denn unsere Ernährung genauso wie nahezu alles was irgendwie an Maschinen rotiert basiert auf Öl. Viele gute Wissenschaftler wie David Goodstein oder Tom Murphy machen sich ganz erhebliche Sorgen. Denn sicherlich ist der Klimawandel gefährlich, doch Peak Oil ist im Vergleich dazu ein Killer-Asteroid.

Und die Grünen? Fordern niedrigere Benzinpreise. Entschuldigung, das ist doch lächerlich. So jemand braucht man doch nicht mehr ernst zu nehmen geschweige denn zu wählen. Ich hab schon kapiert dass die Hauptmotivation der Grünen ist, die Wähler nicht zu beunruhigen. So meistert man aber keine Krisen.

Ich werde das nächste mal die Piraten wählen, weil sie viel eher Basisdemokratie verwirklichen. Weil dort intelligente Leute sitzen. Und weil sie mir sehr schnell das Gefühl vermittelt haben, dass das _meine_ Partei ist, wo ich Dinge mitbestimmen kann.

Als Nebeneffekt braucht man sich, wenn man den Begriff Demokratie ernst nimmt, auch nicht damit überfordern, gleich immer für alles Lösungen zu haben. Das mit der Schwarmintelligenz haben die Grünen noch nicht kapiert, aber die gibt es und sie funktioniert sehr gut. Es ist genau DIE Art von Intelligenz, die Dinge wie die Windenergie hervorgebracht hat.

[hundi]

Im Artikel:

Nach Einschätzung Künasts sind die Grünen noch "so radikal wie am Anfang". Sie wollten ein Europa, das zu 100 Prozent mit erneuerbaren Energien versorgt werde. "Das ist eine radikale Vision, der im Alltag große Schritte folgen müssen.

- Oh Mann. Das weiß doch jeder, dass das nicht stimmt. Hier in dieser Zeitung erschienen gefühlt elftausend Artikel, die den inhaltlichen und personellen Wandel der Grünen in den etzten 30 (!!!) Jahren begleiteten, Stichworte Neue Bürgerlichkeit, Bionadebiedermeyer, Öko-FDP. Frau Künast wollte eben gerade noch in Berlin mit der CDU koalieren. Jetzt erzählt sie mir was von den radikalen Grünen. Das ist doch völlig unlaubwürdig. Genau diese Sorte PR-Sprüche und in jedem zweiten Satz dann noch die vage rhetorische Luftnummer "nachhaltig" - genau das zeigt, dass die Grünen schon lange mit CDU, FDP und SPD sehr viel mehr gemeinsam haben, nicht nur den Neoliberalismus wie unter Schröder, auch das leere Gelaber, die Worthülsen für die Galerie. Energiesparlampen, von der EU verordnet, sind nicht "radikal". Hartz4-Empfängern vorzuwerfen, sie würden sich nicht gesund genug ernähren, ist nicht rdikal, höchstens rechtspopulistisch-neoliberal.

Warum stellt sie sich nicht hin und sagt "Natürlich sind wir längst nicht mehr so radikal wie zu Anfangszeiten". Der linke Flügel ziemlich gerupft, dafür viele gutbürgerlichste Karrieristen, Christen und Neoliberale - das würde wenigstens stimmen.

Genau sowas macht mir die Piraten attraktiv.

[Uticensis]

Wohl eher irre und spinnert in dem Punkt als radikal.

[yberg]

so,so 100 prozent erneuerbare in europa.

na wenn das unser größtes gesellschaftliches problem ist,warten wir mal weiter,bis den neoliberalen Hartz IV grünen ein licht aufgeht oder sind die schon abgeschaltet...

TssTssTssTssTss...

[Domenq]

Und "Karrieristen" - das sind ja immer die anderen!

Ich trinke gern mal einen - Du bist versoffen!

Ich möchte etwas gestalten - Du bist Kontroll-Freak!

usw.

[Qualifikation]

Ich empfehle mal jedem ein paar Lebensläufe zu studieren:

Vgl. Piraten mit Kurt Beck, Claudia Roth, Joschka Fischer, Markus Söder, Cem Özdemir usw.

Sie werden feststellen, dass Kompetenz relativ ist.

Die Piraten haben echte Berufe gelernt und in denen dann auch noch gearbeitet.

Sowas ist selten in der Politik.

Auf jeden Fall interessant, da ich auch einen echten Beruf habe und darin arbeite.

Tut mir ja echt leid, aber für manche Leute ist Taxi fahren und Steine schmeißen nicht so beeindruckend.

Ich ziehe einen IT Systemadministrator vor.

[Wolf]

Na toll, diese programmlose "Pippimädchen- + Milchbubis-Politik" !

[Domenq]

Werden wir denn die Parteien-Mafia nie los werden?

Werde ich nie etwas von Bedeutung mitentscheiden können? Da helfen auch die Piraten nicht, denn Demokratie ist auch bei ihnen "inner-parteilich"...

[Was tun ?]

Die Sozialdemokraten waren sehr geschickt darin, die Geschäftsordnung auszunutzen, um Neuwahlen auf den Weg zu bringen. Die PR-Maschine leistete gute Arbeit. Die FDP bekam den schwarzen Peter. In den Medien wurde die Mär von der Unkenntnis der liberalen zu parlamentarischen Vorgängen verbreitet. Kein Wort darüber, wie spät die FDP-Fraktion von der SPD über die Details des Procedere informiert wurde. Kein Wort darüber, ob Verfahrensfehler zwingend eine Regierung stürzen müssen. Klar war die SPD nutzte die Chance, um aus der unbequemen Minderheitenregierung herauszukommen.

Im besten Fall für die SPD drängt sie die FDP aus dem Parlament heraus, schwächt die Linkspartei und hält sie auf den Oppositionsreihen. Sollten die Grünen die SPD eine Mehrheit beschaffen können, bekämen wir eine neoliberale Regierung von Mitte-Links, die uns die notwendigen sozialen Kürzungen verkauft.

Im zweitbesten Fall für die SPD muss sie mit der CDU in eine grosse Koalition. Solange die Merkel Kanzlerin ist, kann sie aber Erfolge bei der Krisenbekämpfung mit ihrem Amtsbonus auf ihrem Sympathie-Konto verbuchen, obwohl sie eigentlich nichts macht. Die SPD könnte sich selber in einer solchen Konstellation sehr schaden.

Im schlechtesten Fall für die SPD kommt die Piraten-Partei ins Parlament, und sie wird erneut in eine tolerierte Minderheiten-Regierung gedrängt. D.h. die Volksparteien müssen dann sehr vorsichtig agieren, wenn sie Hand an die sozialen und ökonomischen Interessen der Wähler anlegen wollen. Die telematische Auffassung von Basis-Demokratie und Transparenz erzeugt einen gläsernen Politiker. In der Krise sollte man die Vorsicht und Kontrolle wählen. Vertrauen ist nicht die bessere Wahl.

Also diesmal über seiine Vorurteile über Geeks springen. Raus am Wahltag und Piraten wählen.

[Marcel]

Habe bis jetzt immer die Grünen gewählt, aber ich als Mann fühle mich durch die nicht mehr ernstgenommen. Bei der Bundestagswahl werde ich dann auch die Piraten wählen. Oder vielleicht die PARTEI?