„Alternative für Deutschland“ tritt an: Kein Euro ist auch eine Lösung

Die „Alternative für Deutschland“ will am Bundestagswahlkampf teilnehmen. Die Partei hat nur einen großen Programmpunkt: Weg mit der Einheitswährung.

Das war noch richtiges Geld ... Bild: dpa

BERLIN afp/dpa | Die Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) will mit der Forderung nach einer Abschaffung der gemeinsamen Währung in den Bundestagswahlkampf ziehen. Auf dem Gründungsparteitag in Berlin sprachen sich die Teilnehmer per Akklamation dafür aus, am 22. September anzutreten.

Bernd Lucke, Parteibegründer Wirtschaftsprofessor sagte am Sonntag, die Auflösung des Euro-Währungsgebietes in seiner jetzigen Form sei eine zentrale Forderung der Partei. Die Einführung des Euro sei ein historischer Fehler gewesen, der nun korrigiert werden müsse. Mehr als 1.500 Mitglieder der AfD sind zum Gründungsparteitag zusammengekommen.

Die AfD tritt für eine „geordnete Auflösung des Euro-Währungsraumes“ ein. „Deutschland braucht den Euro nicht“, heißt es in dem dreiseitigen Papier. „Anderen Ländern schadet er.“ Auf dem Parteitag will man sich auch von rechtsextremen und ausländerfeindlichen Positionen abgrenzen. Die NPD wollte am Rande des Kongresses eine Kundgebung abhalten und sich damit als „wahre Anti-Euro-Partei“ präsentieren.

Die EU dürfe keine „Transferunion“ werden, Gesetzgebungskompetenzen müssten an die nationalen Parlamente zurückgegeben werden, heißt es in dem Programm weiter. Zur Stärkung demokratischer Bürgerrechte sollten Volksabstimmungen und -initiativen nach Schweizer Vorbild eingeführt werden.

„Ein komplettes Desaster“

Lucke warf den Bundestagsabgeordneten in seiner Parteitagsrede vor, sie seien zu „Erfüllungsgehilfen der Regierung“ geworden. „Wir wollen die eklatante Verletzung demokratischer, rechtsstaatlicher und ökonomischer Grundsätze stoppen“, sagte er unter dem Jubel der Parteitagsteilnehmer. Die Euro-Rettung sei „ein komplettes Desaster“. Er fügte hinzu: „Den Euro-Block-Parteien geht es darum, sich über den Wahltag zu retten. Danach kommt dann der Zahltag.“

Den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) kritisierte der Ökonom Lucke als „institutionalisierten Rechtsbruch“. Er warf den Verantwortlichen bei der Euro-Rettung zudem „politischen Betrug“ vor. Lucke bezeichnete die AfD als „Partei neuen Typs“, die „weder links noch rechts“ sei. „Als Alternative für Deutschland brauchen wir keine ideologischen Wegweiser.“

Lucke forderte zudem eine Vereinfachung des Steuerrechts. Der „intransparente Steuerdschungel“ müsse gelichtet werden. Lucke, der kommissarisch bereits Sprecher seiner Partei ist, gilt als aussichtsreichster Kandidat für die offizielle Wahl zu diesem Posten, die am Sonntagnachmittag stattfinden soll.

Comments

[Es kann nur helfen]

Liebe TAZ: bitte taucht mit euren Sprüchen nicht auf BILD-Niveau ab! "Die Partei hat nur einen großen Programmpunkt: Weg mit der Einheitswährung." Das stimmt so absolut nicht, aber das wisst ihr sicher auch. Also was soll das ...

Das, was derzeit im Bundestag und in den deutschen Landesparlamenten herumhüpft, ist mehr oder weniger unwählbar. Versager, Lügner, Heuchler und sehr oft Leute, welche praktisch nur noch Lobbyisten sind und nicht als gewählte Volksvertreter agieren, sondern im Sinne der Wirtschaft und damit natürlich auch der eigenen Brieftasche.

Ich war lange Zeit nicht mehr wählen, eben weil es keine Alternative unter den "etablierten" Parteien gab und ich nicht einfach aus Protest sowas wie NPD oder Piraten wählen wollte.

Aber endlich gibt es eine Alternative, die weit mehr als nur "Protestpartei" ist! Meine Stimme haben die! :-)

[Alternativer für D]

Danke für den doch recht neutral gehaltenen Vorbericht.

Den Weg der sozialen Marktwirtschaft hat unser Land mit den Maastrichter Verträgen und dem Euro und der Agenda 2010 verlassen.

Wenn die Alternative für Deutschland unser Land zurück auf den Pfad der Tugend, sprich der sozialen Marktwirt-schaft führt, ist das gut für Mittelschicht und Mittel-stand.

Mit Typen wie Merkel, Steinbrück und Trittin ist soziale Marktwirtschaft nicht machbar. Die sind so egoistisch, dass sie dem Rest der Menschheit nicht mal das Schwarze unter dem Fingernagel gönnen.

[Störtebekker]

Sofort in die rechte Ecke mit dieser gefährlichen Partei!!!

Sie stört unser Blockparteiensystem immens!

Das darf nicht sein!

Dieser Partei fehlt ein gefestigter Klassenstandpunkt!

Verbieten!

[velophil]

Warum die AfD keine Alternative ist:

Das sind genau die neoliberalen und marktradikalen, Drahtzieher, denen wir dieses korrupte System zu verdanken haben.

Hier nur einige Beispiele:

- Senkung des Spitzensteuersatzes auf 25 %

- Liberalisierung des Arbeitsmarktes

(Folgen sind bekannt)

- mehr Eigenleistung im Krankenheitsfall

(Folgen sind bekannt)

Einhaltung der Schuldenbremse und Abbau der Staatsschulden

(also weitere Belastung des Bürgers und Einschnitte in den Sozialstaat)

Diese Partei scheint die Ursachen der "Euro-Krise" nicht verstanden zu haben. Es ist ein dauerhafter Krisenzustand, verursacht durch eine Deregulierung des Finanzsektors bzw. insgesamt wirtschaftsliberale Politik, die den Großteil der Bevölkerung zur Verfügungsmasse von Großkonzernen macht.

Schauen Sie sich doch nur die Mitglieder- und Unterstützerliste an:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=16524

Wählbar nur für den Adel und Geldadel.

[sigibold]

Wenn ich mich als Bürger von den etablierten Parteien auch öfter als im Regen stehen gelassen fühle. In die AfD - Traufe zu rutschen wäre aber sicher noch erheblich schlimmer. Da gruselt es mich richtig( noch mehr als jetzt schon).

[Andreas Kemper]

AfD ist die Partei des Sozial- und Demokratieabbaus. Lucke hat mehrfach Papiere wie den Hamburger Appell mitverfasst, in denen vor Lohnerhöhungen gewarnt und weitere Einschnitte ins soziale Netz gefordert wurden. Konrad Adam sympathisiert gar mit der Idee, Arbeitslosen das Wahlrecht zu nehmen. Hans-Olaf Henkels Trennung zwischen Nord- und Südeuro entspricht der rassistischen Idee, die er als Berater bereits der Bank of America vorlegte, nämlich Bewohner_innen armer Stadtviertel generell als nicht kreditwürdig einzustufen (Redlining). http://andreaskemper.wordpress.com/2013/04/15/afd-wahlrecht-fur-arbeitslose-abschaffen/

[Jim Becker]

Ich halte die AfD für eine Gute Idee :-)

"Die Wiedereinführung der D-Mark darf kein Tabu sein". Das finde ich auch! Und meine Freunde vom "Orden der Patrioten" sehen das genauso!

Unserer Meinung nach hätte die Deutsche Mark NIEMALS abgeschafft werden dürfen!

Das war eine dumme Idee, von dummen etablierten Politikern!

[Harald/Ostsee]

Na dann , werdet Mitglied oder untersützt die Alternative ... :-)

[Politisch]

Finde das etwas befremdlich, dass so viele Leute schon genau wissen, dass sie diese Partei wählen wollen. Ausstieg aus dem Euro als einziger Programmschwerpunkt ist ein bisschen wenig.

[Arne Babenhauserheide]

Statt Lösungen für die Herausforderungen zu suchen, vor denen ein gemeinsamer Währungsraum steht, einfach einen Rückzieher machen.

Sehr toll…

Eine gemeinsame Währung ist etwas tolles: Normale Bürger können kurz in die Bahn steigen, in ein Nachbarland fahren und sich etwas kaufen - ohne von Banken abhängig zu sein.

Die dadurch weggefallenen wirtschaftlichen Stellschrauben der Nationalstaaten müssen halt durch neue ersetzt werden. Statt aber hier sinnvolle Lösungen zu suchen, wird die Vision vereintes Europa in die Tonne getreten. Vielleicht gefallen den AfDlern die Lösungen ja nicht. Sie müssten den Staaten immerhin wieder stärkere Mittel zur Regulierung der Wirtschaft in die Hand geben.

Und das will ja niemand, oder?

[Ole-Lakshmi]

Am besten immer nur NAAAAAZI brüllen und mit Scheisse schmeissen. Ach ja und "kreative Protestformen" anwenden, das klappt ja schon ganz ausgezeichnet mit de Maiziere.

Damit ist euch der SIEG im KAMPF gegen RÄCHTZ sicher !!

Auf garkeinen Fall mit den Inhalten oder Positionen auseinandersetzen, darauf warten die nur !! Immer nu8r NAAAAAZIIII schreien, ganz laut und öft.

Das hat Gesicht und überzeugt!

[AnNa]

@Wiener Melange:

Ja, ENDLICH beginnt eine Aufbruchstimmung in Deutschland.

Viel zu lange wurde das deutsche Volk -unter dem Deckmantel der Demokratie- manipuliert...und hat es leider zugelassen!

Volksabstimmungen, unabhängige Berichterstattungen, Traditionspflege, all dies war kein Thema mehr in der Bundesrepublik. Die Menschen wurden entwurzelt, sollten sich flexibel dem globalen Arbeitsmarkt anpassen...Das Resultat ist erschreckend- Rückgang der Geburtenrate, zunehmende "Abschiebung" der Seniorenbetreuung in kostengünstige Länder wie z.B. Tschechien...

All dies sind Themen, die innerpolitisch dringend geregelt werden müssen- dazu kommen unser Bildungssystem, Steuersystem, die Energiepolitik und die gewollte Niedriglohnpolitik, die dringend eine Reform brauchen...

Statt diese Themen anzugehen hat sich die derzeitige Regierung der "alternativlosen" Politik des € verpflichtet...mit dem Resultat, dass das ehemals friedliche Europa anfängt zu brodeln...

Eurobonds sind inzwischen DAS Thema geworden und die AfD kam gerade noch rechtzeitig, um das enttäuschte, "alternativlose" deutsche Volk wachzurütteln...

Nun sind endlich wieder echte Gespräche nach Alternativen zum € gefragt, wichtige Punkte, wie die Demokratie angesprochen...

Und ich verstehe alle interessierten Österreicher, Niederländer, Finnen, Engländer...wenn sie nun die politische Entwicklung in Deutschland beobachten, weil sie auch mit der derzeitigen Entwicklung des € mehr als unzufrieden sind...

Liebe Grüße nach Österreich- Eure moralische Unterstützung tut gut- für ein FRIEDLICHES und FREUNDSCHAFTLICHES Europa!

[Rudi]

Die AfD will GOLDMAN SACHS und den BILDERBERGERN um Merkel, Dragie, Trittin und Schäuble einen Strich durch deren Europadiktatur machen und uns von der Euroknechtschaft und den Spekulationsgewinnlern befreien.

Nur zu, Freiheit den Völkern Europas!

[Tabea-Elisa]

Nachdem die SPD viele Menschen ins Harz4-Elend getrieben, die GRÜNEN unsere SOldaten in zwei Angriffskriege geführt, FDP und CDU uns mit dem EURO um Erpsarnisse, Renten und die Zukunft unsere Kinder gebracht haben tut es höchste Not, endlich eine neue Partei als Alternative zur Wahl zu haben, die nicht mit den üblichen professionellen Politbetrügern sondern anständigen Menschen aus dem Volk und fachkundigen Professoren besetzt ist.

Ich denke die Partei kann mehr bewegen als die Piraten, Die Freiheit oder Die Freien Wähler, welche alle als neugegründete Parteien irgendwie gescheitert sind. Vor allem mangels fähiger Leute.

[AfD Jaaa]

Endlich eine Alternative zur CDUFDPSPDGrünen-Einheitsbreipolitik, die uns die Wahrheit über den Eurobetrug sagt und uns da raus führen will und kann dank kompetenter VWL-Professoren.

Vermutlich die bedeutendste Parteigründung seit den Grünen für Deutschland. Ich werde sie wählen!

[Sebastian]

@jetzt kauf ich mir mal ne taz

so "völlig ohne Wertungen" können Sie beim Kommentar zum Thema schon wieder vergessen. Hier lungern einfach zu viele Grüne rum, die Angst um ihre Pfründe haben.

[Jan von L]

Lob für die TAZ für die objektive Schilderung der AFD. Die mir aus den Medien bekannten Personen dieser Partei erwecken durchaus den Eindruck einer Verantwortlichkeit und eines Bewusstseins für das politische Europa und die deutsche Verantwortung ohne deutschnationale Überhöhung. Die mit der Währung Euro eingetretene anhaltende ökonomische Krise ist objektiv und gesellschaftlich im europäischen Kontext zu analysieren und Lösungen zu diskutieren, wie auch eine mögliche Beendigung der Währungsunion, bevor es zu einer falschen Beantwortung durch faschistoide Parteien vor dem Hintergrund wirtschaftlich-internationaler Verteilungskämpfe kommen kann! Auch ist die ökonomisch-kapitalistische Einheit Euro, endlich von einer politischen Einheit zu trennen. Das ist ja pervers, wie antinationale und linke Europafreunde (ich bin auch für ein gemeinsames Europa) plötzlich zu Vertretern der turbokapitalistischen Finanzindustrie werden, weil die „Friedenswährung“ durch Stützungskäufe dieser Industrie gerettet werden muss.

[Michel]

Seit merkelsjahren wird der Bürger in den üblichen Staatsmedien wie Rundfunk, ARD, ZDF, FAZ, Focus, Spiegel, Stern, SZ und wie sie alle noch heißen belogen, betrogen und getäuscht.

Die Hoffnung keimt, daß es mit der AfD nicht mehr so einfach sein könnte, dieses monströse Lügenkonstrukt so problemlos wie bisher am Leben zu erhalten.

[Detlef Bosau]

Ja, die Einführung des Euro, vor allem in seiner jetzigen Konstruktion war ein Fehler.

Nein, wir können den Euro nicht rückabwickeln. Die alten Währungen gibt es nicht mehr, die Forderungen und Verbindlichkeiten der alten Notenbank wurden an die EZB abgetreten bzw. von dieser übernommen. Es ist eine schlicht naive Vorstellung zu glauben, wir würden jetzt die Euro-Banknoten zum "Einführungskurs" in die alten Scheine umtauschen. Insofern ist das Gerede von einer "geordneten Auflösung des Euroraums" schlichter Quatsch.

Darüber hinaus HABEN wir Foderungen und Verbindlichkeiten, frei nach Volker Pispers ist es egal, ob die in Euro, Dollar oder Bananen ausgeglichen werden.

Die Einführung einer nationalen Währung in Deutschland wäre keine Rückkehr zur DM, es wäre die Schaffung einer neuen Währung, die wir aus sentimentalen und protestierenden Gründen von mir aus PM (ProtestMark) nennen könnten, diese würde neben die bisherigen treten, es würde sich ein Kurs zum Euro bilden, man könnte sie in Deutschland als gesetzliches Zahlungsmittel definieren und in anderen Ländern nicht. Handwerklich machbar ist das. Nur: Warum sollen wir das tun? Nennen Sie mir doch zu dieser "Lösung" bitte ein passendes Problem!

[Thorsten]

ENDLICH eine Alternative zu den Blockparteien, die uns sehenden Auges ruinieren.

Meine Stimme hat die AfD.

[Gast]

Schon amüsant,

da geht eine Partei mit der Forderung nach mehr Volksabstimmung etc. an den Start und widerspricht dabei völlig den jahrzehntelangen Aussagen ihres Führungspersonals, das Arbeitslosen mal das Wahlrecht entziehen wollte, das Verhältniswahlrecht als "demokratistische Ideologie" abstempelt, sich eigentlich eine Expertokratie à la Monti oder Troika wünscht und sich darüber ärgern dass die Politik unverschämterweise nicht auf sie hört.

Naja, in Zukunft dürfen wir uns dann auf Herrn Luckes Forum der Ökonomen freuen, die wie ein Aufsichtsrat die Rolle des Parlaments übernehmen und der Geschäftsführung äh Regierung dann erklären, was sie zu tun hat. Aber nein, DIE stehen ja über dem was sie schon immer sagen und taten, die bekommen ihre Boni ja wegen Leistung.

[Tortes]

Egal ob die Alternative für Deutschland nun rechts oder links, grün oder rosa, schwarz oder rot oder was auch immer ist ... eines kann man den sogenannten "etablierten Volksparteien" jetzt schon ins Stammbuch schreiben:

Ihr werdet den Sturm ernten, den Ihr gesäät habt !

[Skydiver]

Hut ab vor der taz! Guter, informativer und neutraler Bericht. Ich bin mit 51 Jahren das erste mal in eine Partei eingetreten. Viel Erfolg für die AFD!

[derlausitzer]

Ich denke, die AfD wird unserer ursprünglichen Demokratie guttun und diese vieleicht auch wieder realisieren!

[Martin Prange]

AfD Programm URL:

https://www.alternativefuer.de/partei/programm/

[Martin Prange]

Ein Staat ohne nationale Währung ist in Europa nur eine Kolonie Brüssels.

Das gilt auch für reiche Länder.

Bernd Lucke transportiert das mit der AfD, meiner unmassgeblichen Meinung nach.

Entbrüsselt Euch!

http://www.facebook.com/EntbruesseltEuch

[jetzt kauf ich mir mal ne taz]

Danke liebe Tazmitarbeiter für diesen klaren und informativen Artikel ohne irgendwelche Wertungen. Sollte ich mal wieder am Bahnhof vorbeikommen nehm ich jetzt mir mal eine eurer Publikationen mit oder der MD.

Ob ich der AfD mein Kreuz geben werde, weiss ich noch nicht. Zumindest das Personal macht einen kompetenteren Eindruck als die üblichen Lehrer, Theologen und Studienabbrecher.

[Sebastian]

Ich mache schon seit Wochen Werbung für die AfD...denn schlimmer kann es nicht kommen, als es jetzt schon ist. Weg mit dem Mief und dem Mehltau und der Starre der etablierten Parteien! Wir brauchen keine "Volksvertreter", die sich nur um ihre Nebenjobs kümmern, die sich in der "Wirtschaft" dumm und dusslig verdienen, die sich bestechen lassen, die die Zeitarbeit vorantreiben und nach der Zeit als MdB im Aufsichtsrat von Adecco sitzen, wir brauchen keine Bonzen, die "Vorträge bei Stadtwerken halten und dafür so viel abgreifen, wie eine Krankenschwester in einem Jahr nicht verdient, die einen Menschen, der sein Leben mit Arbeit versaut hat bei Arbeitslosigkeit mit Hartz IV in den Dreck zu treten und ihn mit jedem Sozialjunkie gleichzustellen.... ich sage es ganz ehrlich: Mich widern die derzeitigen Bonzen in der Poiltik (aus auch in der Opposition) total an und ich bete, ja bete, dass die AfD denen so viele Stimmen wie möglich abjagen wird! Und sei es nur aus Protest oder um ein paar Genossen aus SPDCDUCSUGRÜNELINKE den Posten wegzunehmen!

Die AfD will auch Nebenjobs für Abgeordnete verbieten...sie ist nämlich nicht nur eine "Anti-Euro-Partei, liebe taz!!!

[tim]

AfD, sind das nicht diese wertkonservativen?

so wertkonservativ a la pro deutschland und co.

ach, man nennt sowas rechtspopulistisch? okeeeee

:)

[keetenheuve]

Mir würde schon die Einhaltung der Maastricht-Kriterien reichen. Dann kann auch der Euro bleiben. Nach jetzigem Stand ist die AfD die einzige Partei, die das fordert. Meine Stimme haben sie.

[Ruth Teibold-Wagner]

Endlich gibt es eine ernstzunehmende Alternative zum Einheitsblock CDUSPDFDPGRÜNE.

Meine Stimme ist der AfD sicher.

[Dieter]

Edlich eine Partei die Deutschland braucht !

Schade , dass ich nur eine Stimme habe, denn von mir würde die AfD 1000 Stimmen zur Bundestagswahl kriegen.

[Scuba]

Ach wie süß. Endlich eine Partei für Leute, denen die FDP nicht rechts genug ist. "Steuerdschungel vereinfachen"- Wieso bedeutet das eigentlich immer "Steuersenkungen für Besserverdienende"? Wieso sind Leute, die behaupten, weder links noch rechts zu sein, in 90% der Fälle hart rechts? Und wieso versteht ein angeblicher Ökonom nicht, was eine gigantische Aufwertung der Währung mit einer exportbasierten Volkswirtschaft anrichten würde? Fragen über Fragen.

[D.J.]

Wenn sich diese Partei als konsequent liberal zeigt (also so ziemlich das Gegenteil der FDP) und auch vernünftige Ideen zum Sozialstaat hat (jenseits von Kürzungen), werde ich sie hundertprozentig wählen. Und werde mich hoffentlich im September über die dummen Gesichter von Roth, Gabriel (und wie hieß noch mal der andere?), Merkel und - nee, auf den Philipp hacke ich nicht auch noch rum - freuen.

Erfreulich übrigens, dass die Medien ihre Arroganz ein wenig abgelegt haben - außer das ÖR Parteienfernsehen, aber er nimmt diese Lakaien schon noch für voll?

[Marti]

Endlich kommt Bewegung in unser verkrustetes Parteiensystem, in den der Hauptaspekt "Alternativlosigkeit" zu sein scheint.

Hoffentlich schaft es die Alternative für Deutschland wieder diejenigen Bürger wieder an die Wahlurne zu bringen, die sich angeekelt vom jetzigen politischen Betrieb abgewendet haben.

[Volksabstimmungen sidn ein großes Thema]

Sie wollen Volksabstimmungen. DAVOR hat man Angst. Volksabstimmungen würden nämlich die verbotenen Themen anders lösen. Ohne den Euro oder mit.

[Wiener Mealnge]

Wir wünschen der AfD alle Gute für ie kommenden Bundestagswahlen. Ihr Programm ist nicht nur gut für Deutschland sondern auch für alle anderen Mitglieder der Eurozone.

Endlich wird Deutschland munter, denn nur von dort kann sich etwas bewegen.

Grüsse aus Österreich