Alternative zum Freihandelsvertrag TPP

Dann halt doch mit China

Nachdem Donald Trump das transpazifische Freihandelsabkommen abgesagt hat, suchen die Pazifikanrainer nach einer Alternative.

Ein Containerschiff wird beladen

Das Freihandelsabkommen soll den Handel zwischen den Pazifikanrainern verstärken Foto: dpa

BUENOS AIRES taz | Als eine seiner ersten Amtshandlungen hatte der US-Präsident Donald Trump das transpazifische Freihandelsabkommen (TPP) vom Tisch gewischt. Nun sucht die Region nach Alternativen für das Abkommen – und zwar auch unter Beteiligung Chinas. Das Abkommen war einstmals als Gegengewicht zu Chinas wachsendem Einfluss in der Region auf den Weg gebracht worden.

Im chilenischen Viña del Mar haben sich dazu bis Mittwoch die Außen- und Handelsminister von Anrainerstaaten des Pazifischen Ozeans getroffen. Zwölf von ihnen – Australien, Brunei, Kanada, Chile, USA, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam – hatten sich 2015 nach jahrelangen Verhandlungen auf das TPP geeinigt. Zusammen machen diese Länder rund 40 Prozent der Weltwirtschaft und knapp ein Drittel des internationalen Handelsvolumens aus.

Damit das Freihandelsabkommen in Kraft hätte treten können, hätten es bis Februar mindestens sechs Staaten ratifizieren müssen, die insgesamt 85 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aller zwölf Mitgliedstaaten ausmachen. Ohne die USA war das nicht möglich.

Japan hatte schließlich erklärt, das Abkommen mache ohne die US-Beteiligung keinen Sinn. Dagegen hatten die Regierungen von Peru und Chile unmittelbar nach Trumps Rückzieher China als Ersatz ins Spiel gebracht.

Neben den TPP-Staaten waren explizit China, Südkorea und Kolumbien nach Viña del Mar eingeladen. „Wir müssen realistisch und flexibel sein. Wir werden mit allen zusammenarbeiten, die für Öffnung und Integration bereitstehen. Wenn es heute China ist, dann ist es China; zu hoffen wäre, es seien die USA“, sagte Chiles Außenminister Heraldo Muñoz. Allerdings: Formale Abkommen wurden keine vereinbart.

Mit Yin Hengmin schickte China seinen Sonderbeauftragtem für Lateinamerika nach Viña del Mar. Außenamtssprecherin Hua Chunying stellte zuvor jedoch klar, dass es bei dem Treffen nur um einen Meinungsaustausch über die zukünftige Zusammenarbeit im pazifisch-asiatischen Raum gehe. Offensichtlich wollte Chinas Regierung das gespannte Verhältnis zu den USA nicht weiter anheizen. Die Vereinigten Staaten ihrerseits schickten lediglich ihre Botschafterin in Chile.

Chiles Außenminister Muñoz

„Wir müssenflexibel sein“

Das Treffen stieß bei der Zivilgesellschaft in Chile auf Kritik. Für die Länder des Südens seien sowohl Trumps Protektionismus im Dienst des Kapitals der reichen Länder als auch Freihandel im Dienst der transnationalen Konzerne schlecht, erklärte die Freihandelsgegnerin Esteban Silva vom Bündnis „Chile Mejor sin TPP“: „Deshalb sagen wir Nein zur Wiederbelebung des TPP, in welcher Form auch immer.“

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