Annans Rücktritt als Syrien-Beauftragter

Bedauern von allen Seiten

China und Russland bedauern den Rücktritt Kofi Annans als Sondergesandter der UN für Syrien. Die USA warfen daraufhin den beiden Ländern vor, verantwortlich für Annans Rücktritt zu sein.

Er habe nicht die Unterstützung bekommen die er brauchte, sagt Kofi Annan.  Bild: dapd

NEW YORK/GENF/DAMASKUS dpa/afp | China hat mit „Bedauern“ auf den Rücktritt des internationalen Syrien-Sondergesandten Kofi Annan reagiert. Annan habe eine schwierige Aufgabe wahrgenommen, Peking „respektiere“ seine Entscheidung, das Amt zum Ende des Monats niederzulegen, erklärte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Freitag. China werde sich weiter für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts einsetzen und wolle, dass die Vereinten Nationen dabei eine „wichtige Rolle“ spielten,sagte  der Sprecher.

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Auch Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin bedauerte den Rückzug Annans. Sein Land hoffe, „dass Kofi Annan im verbleibenden Monat trotz schwerer Bedingungen noch Erfolge erzielen kann“.

Annan hatte am Donnerstag seinen Rücktritt angekündigt und beklagt, er habe „nicht alle Unterstützung bekommen, die der Fall verdient“. So kritisierte er eine „fehlende Einmütigkeit im Sicherheitsrat“ und „ständige Schuldzuweisungen“ im wichtigsten Gremium der UNO. Diese hätten seine Versuche behindert, seinen Sechs-Punkte-Plan zur Beilegung des Konflikts in Syrien umzusetzen.

Die USA warfen daraufhin den UN-Vetomächten China und Russland vor, für Annans Rücktritt verantwortlich zu sein. China hat gemeinsam mit Russland drei Mal Resolutionen des UN-Sicherheitsrates blockiert, mit denen der Druck auf Syriens Staatschef Baschar al-Assad hätte erhöht werden sollen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle betonte, es sei „höchste Zeit“, dass Russland und China dem Assad-Regime ihre schützende Hand entzögen.

Die Regierung in Damaskus reagierte ebenfalls mit „Bedauern“ auf Annans Rückzug. Zugleich warf die syrische Führung ihren Kritikern im Sicherheitsrat vor, sie wollten die Stabilität Syriens erschüttern. Mit der Unterstützung und Bewaffnung „terroristischer Gruppen“ hätten diese Staaten dazu beigetragen, dass die Gewalt im Land anhalte.

Auch ein Vertreter des oppositionellen Syrischen Nationalrates bedauerte den Rücktritt Annans. „Er wusste, dass all seine Bemühungen vergeblich waren, und deshalb trat er zurück“, sagte Nadschi Tajjara, ein Mitglied des Exil-Dachverbands syrischer Oppositioneller. Die Lage in Syrien sei in eine kritische Phase getreten, fügte er hinzu.

Die Suche nach einem Nachfolger hat begonnen

Annans Nachfolger an der UN-Spitze, Ban Ki Moon, sagte, er sei Annan zu höchstem Dank verpflichtet für den selbstlosen Einsatz, sein herausragendes diplomatisches Geschick und das Ansehen, das er in das „schwierigste und wahrscheinlich undankbarste aller Ämter“ mitgebracht habe. Die Suche nach einem Nachfolger, der Annans Bemühen um einen Frieden in Syrien fortsetzen soll, habe im Einvernehmen mit der Arabischen Liga bereits begonnen.

Die 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen wollen an diesem Freitag in der Vollversammlung über einen Text abstimmen, der Assads Blutbad am eigenen Volk scharf verurteilt. Im Sicherheitsrat, dem einflussreichsten Gremium der Vereinten Nationen, waren entsprechende Resolutionen stets am Widerstand der Russen und Chinesen gescheitert.

 

Seit Anfang 2011 währt der Konflikt in Syrien. Bis Ende August 2014 sind aktuellen Schätzungen zufolge etwa 190.000 Menschen gestorben, 9,5 Millionen Syrer sind auf der Flucht.

03. 08. 2012

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