Anti-Kohle-Protest in Berlin und Mannheim: Kraftwerke besetzt

Klimaaktivisten sind am Samstag auf das Dach von Kraftwerken in Berlin und Mannheim gestiegen. Sie fordern einen schnelleren Ausstieg aus der Kohleverstromung.

Morgenstund' hat Gold im Mund – aber kein schwarzes... Foto: dpa

BERLIN/MANNHEIM dpa | Klimaaktivisten haben am frühen Samstagmorgen in Berlin und Mannheim zwei Kraftwerke besetzt, um für einen schnelleren Kohleausstieg zu demonstrieren. In Berlin-Moabit befanden sich mehrere Menschen auf den Türmen des Kraftwerks. Sie hatten ein Transparent mit der Aufschrift „Wer uns räumt, ist für Kohle!“ entrollt. Rund 20 Personen seien auf das Gelände eingedrungen, sagte ein Polizeisprecher.

Mit ihrer Aktion fordern die Aktivisten unter anderem „ein Ende des fossilen Kapitalismus“, wie die Aktionsgruppe „Direkte Aktion Berlin“ mitteilte. Im 1900 erbauten Heizkraftwerk Moabit wird Steinkohle und seit 2013 auch Biomasse verfeuert. Betreiber des Kraftwerks am Friedrich-Krause-Ufer ist der schwedische Energiekonzern Vattenfall.

In Mannheim verschafften sich fünf bis sechs Menschen Zugang zum Gelände des Steinkohlekraftwerks. Laut Polizei stiegen die Aktivisten auf das Dach einer Kohleförderanlage. Das Förderband des Kraftwerksblocks sei gestoppt worden.

Aktivisten hatten den Betrieb des Meilers immer wieder kritisiert und das Großkraftwerk als „Klimakiller“ bezeichnet. Vor einem Jahr waren etwa 100 Menschen in das Areal des Kraftwerks eingedrungen. Damals blockierten sie die Zufahrt und ein Förderband.

Betreiber des Kraftwerks in Mannheim sind die drei Energiekonzerne RWE (Essen), EnBW (Karlsruhe) und MVV (Mannheim). 2015 ging der 1,2 Milliarden teure Block 9 ans Netz. Er hat eine Leistung von knapp 2150 Megawatt.

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[Pele]

Medien und symbolträchtige Aktionen sind das eine. Erinnert sei an dieser Stelle an den Protest mehrerer hunderttausend Menschen in Kalkar. Der unter anderem dazu führte das die Atomenergiekonzerne Rücklagen bilden mussten zur Beseitigung des Atommülls. (Die aber im Zuge der Verhandlungen um den Atomausstieg nach Fukujima wieder an die Konzerne zurückflossen.)

Gezieltes kommunalpolitische Agieren, mit konkreten Forderungen aufzuwarten sind daher unbedingt notwendig. Dafür gibt es eine mittlerweile politisch relevante Partei für die das Streben nach der ökologisch sozialen Transformation den Kern bildet. Zudem bemühte sich in den letzten beiden Jahren eine linke Partei ehrgeizig darum die sozial ökologische Frage zu beantworten. Macht den Politik, Politikercheck. Ernsthafte Ansprechpartner in den Kommunen gibt es zuhauf.

Wichtige Schritte zur Umstellung der lokalen Energiegewinnung sind, Ausstiege aus Kraftwerks- und Aktienbeteiligungen in Kooperation mit Energiekonzernen, da dies ein schwerwiegendes und oft genutztes Tor für Lobbyarbeit darstellt sowie der Investition des daraus frei werdenden Kapitals in die lokalen möglichst kommunalen Energieversorger, die dem politischen Mandat, den Wählern und ihren Repräsentanten rechenschafftspflichtig sind. Weg vom Kapitalbildungsprozess hin zum Gemeinschaft-, Gesellschaftsinteresse, -Eigentum.

Schritt zwei wäre dann, die Erstellung postfossiler Energieversorgungsszenarien durch die Ingenieure und Techniker der jeweiligen Stadtwerke. Selber ausgedacht oder von anderen Stadtwerken abgeschaut. Ob sie dann umgesetzt werden (können), hängt anschliessend vom gesellschaftlich Druck ab, die Notwendigkeit ist angesichts der Klimaverschiebungen gegeben.