Entschuldigung bei Gernika

■ 10 zu 5: Opposition überstimmt Koalition

Bonn (AFP/taz) – Freitag mittag ist Feierabend im Bundestag. In Abreisestimmung verabschiedete das Parlament eine Resolution, in der man sich bei der Bevölkerung der baskischen Stadt Gernika für die Bombardierung durch Hitlers Legion Condor am 26. April 1937 entschuldigte – nach den Worten der SPD-Abgeordneten Ute Vogts „ein längst fälliges Zeichen der Versöhnung“. Die Koalition steckte dabei die dritte Abstimmungsniederlage in dieser Legislaturperiode ein: Ein Zusatzantrag der PDS, der sich gegen die Benennung von Kasernen nach Soldaten der Legion wandte, erhielt die Mehrheit. Zehn noch anwesende Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und PDS überstimmten dabei fünf Parlamentarier von Union und FDP. Mit ebenfalls fünf Abgeordneten war die SPD dabei. Sie enthielten sich.