Linkspartei sucht Weg aus der Krise

BERLIN afp/taz | Die Linkspartei will mit ihrem neuen Grundsatzprogramm aus der Defensive kommen. Sie bekennt sich in dem Programm zum demokratischen Sozialismus und tritt für „demokratische gesellschaftliche Eigentumsformen“ ein. Zudem sollten geeignete Rechtsformen entwickelt werden, mit denen die Übernahme eines Betriebes durch die Beschäftigten erleichtert werden solle. Die Partei wolle aber keineswegs zurück zu einem Staatssozialismus, sagte ihr Vorsitzender Ernst. Nach der Antisemitismusdebatte bekennt sich die Partei explizit zum Existenzrecht Israels.

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