Kurden aufrüsten – ohne tödliche Waffen
DEUTSCHLAND Verteidigungsministerin von der Leyen will Hilfsgüter und Militärtechnik liefern. Regierung gibt 20 Millionen Euro für Irak-Flüchtlinge frei
BERLIN taz | Während deutsche Politiker aller Parteien über mögliche Waffenlieferungen an den Irak streiten, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch angekündigt, die Bundesregierung werde so schnell wie möglich Hilfsgüter und Militärtechnik in den Norden des Landes schicken.
Sie lobte die Bereitschaft der USA, Waffen in den Nordirak zu schicken, und zeigte sich zugleich offen für weitere Diskussionen über eine deutsche Beteiligung.
Als Beispiel für einen jetzt möglichen Beitrag Deutschlands nannte von der Leyen Betten, Zelte, aber auch gepanzerte Fahrzeuge, Schutzwesten und Minensuchgeräte. Zugleich sagte Berlin weitere 20 Millionen Euro für Flüchtlinge aus dem Irak zu.
Allerdings dürfte es noch eine Weile dauern, bis die Hilfe bei den Betroffenen ankommt.
Eine Frage von Wochen
Laut Hans-Peter Bartels (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestags, ist das „keine Frage von Tagen, sondern von Wochen“. Denn wer beispielsweise ein Minensuchgerät bedienen will, muss zunächst ausbildet werden – von der Bundeswehr oder vom Hersteller. Zudem soll die Hilfe innerhalb der EU abgestimmt werden. „Da muss man darauf achten, dass 28 Nationen nicht 27 unterschiedliche Modelle liefern“, sagt Bartels.
Noch in dieser Woche wollen die EU-Außenminister ein Paket zur Unterstützung der kurdischen Einheiten zusammenstellen. Doch auch die Frage, wie beispielsweise gepanzerte Fahrzeuge in den Irak transportiert werden können, ist noch nicht geklärt. Offenbar plant die Ministerin eine Art Luftbrücke durch die Bundeswehr – wo welche Flugzeuge dann landen dürfen, werde gerade geprüft.
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) reist derzeit durch kurdische Gebiete im Nordirak. Sie schlug vor, dass Deutschland Hilfsgüter wie zum Beispiel mobile Krankenhäuser für die Vertriebenen schicken sollte, die zu Hunderttausenden vor den Terroristen des Islamischen Staates (IS) in das Kurdengebiet geflohen sind: „Das kurdische Autonomiegebiet braucht Hilfe, damit diese Insel der Stabilität nicht untergeht“, erklärte die Politikerin.
JULIA AMBERGER
