DAS BÜRGERGELD

Jeder Bundesbürger ab 14 Jahre soll 800 Euro im Monat vom Staat erhalten – bedingungslos, auch bei Beschäftigung. So schlägt es Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) vor. Kinder bekommen 500 Euro. Abgezogen wird pro Person eine Gesundheitspauschale von 200 Euro, die den Basistarif bei der Krankenversicherung finanziert.

Eigene Einkünfte werden bis 1.600 Euro monatlich mit 50 Prozent versteuert. Darüber beträgt der Steuersatz 25 Prozent, das Grundeinkommen nur noch 400 Euro pro Person und Monat.

Rechenbeispiel für einen alleinstehenden Beschäftigten, der 800 Euro verdient: Nach Abzug von 50 Prozent Einkommensteuer bleiben 400 Euro. Plus 800 Euro Grundeinkommen, minus 200 Euro Gesundheitsprämie, gleich 1.000 Euro.

Bis 1.600 Euro eigenem Einkommen erhalten die Bürger unter dem Strich Geld vom Staat („negative Einkommensteuer“), darüber bezahlen sie tatsächlich Steuern.

Das Grundeinkommen ersetzt im Prinzip alle anderen Sozialleistungen und steuerlichen Vergünstigungen, auch das Kindergeld. Sozialversicherungsbeiträge vom Arbeitseinkommen (heute rund 42 Prozent) werden nicht mehr erhoben. Die Kosten gibt Althaus mit weniger als 600 Milliarden Euro an. Dies sei wesentlich günstiger als das heutige deutsche Sozialbudget, das rund 735 Milliarden Euro ausmache. KOCH