Niebel kommt mit leeren Händen

AIDS Keine klare deutsche Zusage für Beitrag zu globalem Fonds

BERLIN taz | Einen Tag vor der entscheidenden Konferenz in New York zur Finanzierung des Globalen Fonds im Kampf gegen Aids und Malaria steht Deutschland ohne klare Mittelzusage da. Die Konferenz legt den Finanzplan für die kommenden drei Jahre fest. Statt wie bisher 600 Millionen Euro für drei Jahre zuzusagen, hat Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) lediglich 200 Millionen Euro für das Jahr 2011 bewilligt, die Entscheidung für die Folgejahre aber offengelassen. In der Bundesregierung schieben sich die Ressorts nun gegenseitig die Verantwortung zu. Der grüne Bundestagsabgeordnete Uwe Kekeritz nennt dies in der taz eine „Blamage für Deutschland“. GOR

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