BILDUNGS-CHIPKARTE: Ministerin Schröder gegen Ministerin Leyen

BERLIN | Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat erhebliche Bedenken gegen eine bundesweite Bildungs-Chipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Familien, wie sie Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) plant. „Es gibt noch Probleme, beispielsweise beim Datenschutz“, sagte Schröder am Wochenende. Ihre Parteikollegin von der Leyen wies die Einwände mit scharfen Worten zurück und verwies auf gute Erfahrungen mit bereits bestehenden Karten.

Schröder sagte der BamS, die Chipkarte dürfe nicht dazu führen, „dass wir künftig Bewegungsprofile von Kindern und Jugendlichen erstellen können oder staatliche Stellen präzise Informationen über deren Freizeitverhalten sammeln“. Kritisch bewertete Schröder auch die Idee, dass sich Mitarbeiter der Arbeitsagentur als „Familienlotsen“ um hilfebedürftige Kinder kümmern sollen. Das Ganze dürfe nicht zu „teuren und unnützen Doppelstrukturen“ führen. Im Grundsatz unterstütze sie aber das Modell des Arbeits- und Sozialministeriums, zusätzliche Leistungen für Bildung und Teilhabe als Sach- und nicht als Geldleistungen zu gewähren. (afp)