Einnahmen gesunken: Weniger Steuern für Bund und Länder
Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im Mai erstmals seit zwei Jahren gesunken. Das Finanzministerium spricht von einem Sondereffekt. Außerdem schwächelt die Konjunktur.
Schrumpfende Einnahmen: Finanzminister Schäuble muss weniger Geld auskommen. Bild: dapd
BERLIN dapd/rtr | Zum ersten Mal seit zwei Jahren sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern im Mai wieder gesunken. Sie nahmen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 4,3 Prozent ab, geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor. Zuletzt hatte es im ersten Quartal 2010 sinkende Steuereinnahmen gegeben.
Allerdings macht das Ministerium für den Rückgang nicht die abflauende Konjunktur verantwortlich. Er sei vor allem einer Umstellung bei den Steuern auf Dividendenausschüttungen geschuldet, die zu einer zeitlichen Verschiebung bei der Abführung der Steuer geführt habe. Sie kommt jetzt nicht mehr von der Bank, die die Dividenden auszahlt, sondern von den ausschüttenden Unternehmen.
Insgesamt sei die Wachstumsdynamik der Steuereinnahmen aber „noch deutlich positiv“, heißt es in dem Monatsbericht. Danach lagen in den ersten fünf Monaten die Einnahmen ohne die gesondert erfassten Gemeindesteuern mit mehr als 211 Milliarden Euro um 3,6 Prozent über dem Vorjahreszeitraum. Die Dynamik liege „allerdings erheblich unter dem starken Wert des Vorjahres“ von 9,2 Prozent, räumte das Ministerium ein.
Zur Konjunkturentwicklung heißt es im Monatsbericht, die Daten deuteten auf einen verhaltenen Start ins zweite Quartal hin: „Dies spricht dafür, dass - nach dem unerwartet deutlichen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im ersten Vierteljahr - im weiteren Jahresverlauf wieder mit einer moderateren Entwicklung der wirtschaftlichen Aktivität zu rechnen ist.“ Im ersten Quartal hatte das BIP zum Vorquartal um 0,5 Prozent überraschend stark zugelegt. Für das zweite Quartal rechnen Konjunkturexperten mit einer Stagnation.
