Resolution zur Gewalt in Syrien: Arabische Liga fordert Gespräche

Die Arabische Liga hat eine Syrien-Resolution. Sie bewertet das Massaker in Baba Amr als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Die Liga fordert einen Dialog der Konfliktparteien.

Zerstörungen in Homs. Bild: reuters

BAGDAD afp | Angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien werden die Rufe nach einem Dialog zwischen den Konfliktparteien immer lauter. Die Arabische Liga verabschiedete bei ihrem Gipfel in Bagdad am Donnerstag eine Resolution, die Regierung und Opposition zu Gesprächen aufruft und den Friedensplan des Syrien-Gesandten Kofi Annan unterstützt. Syriens Präsident Baschar al-Assad stellte indes Bedingungen für die Umsetzung des Plans.

Die Arabische Liga verurteilte in ihrer Resolution die Gewalt in Syrien und bewertete das „Massaker“ im Stadtteil Baba Amr in der syrischen Stadt Homs durch Regierungstruppen als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Zugleich forderte sie Regierung und Opposition auf, Annans Plan zur Beilegung des Konflikts zu unterstützen. Bis auf Tunesiens Präsident Moncef Marzouki forderte aber keiner der arabischen Staats- und Regierungschefs direkt den Rücktritt Assads.

Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki warnte bei dem Gipfel vor einer Bewaffnung der Konfliktparteien. Dies würde zu einem „regionalen und internationalen Stellvertreterkrieg“ führen. Zudem würde eine Bewaffnung für eine ausländische Militärintervention „das Feld bereiten“.

Auch die sogenannten BRICS-Staaten - die führenden Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika - forderten bei ihrem Gipfel in der indischen Hauptstadt einen Dialog in Syrien.

Assad gibt sich einverstanden

Die syrische Führung untermauerte ihr Einverständnis mit Annans Friedensplan. Syrien scheue „keine Mühen“, um den Einsatz des Sondergesandten „zu einem Erfolg zu machen“, erklärte Assad. Für einen Erfolg des Plans forderte er aber zugleich ein Ende von „Terrorakten“ sowie ein Ende der „Finanzierung und Bewaffnung von terroristischen Banden“ durch andere Länder. Damaskus wirft den Golfstaaten vor, insbesondere Saudi-Arabien und Katar, die Opposition zu finanzieren und zu bewaffnen.

Die USA nannten die Äußerungen Assads „nicht überraschend, aber enttäuschend“. Die Regierungstruppen hätten bislang nichts getan, was dem Plan Annans entspreche, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums. Der Präsident der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, forderte eine „sofortige“ Umsetzung des Friedensplans. Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, sagte Assad derweil wegen dessen „anti-israelischer Haltung“ die Unterstützung seines Landes zu.

Die Gewalt in Syrien hielt derweil unvermindert an. In den Provinzen Idlib, Homs und Hama wurden laut Menschenrechtsaktivisten mindestens 16 Zivilisten, neun Soldaten und ein Aufständischer getötet. An der Grenze zur Türkei wurden nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen zwei Journalisten getötet, darunter ein Brite. In den vergangenen drei Tagen flohen einer jordanischen Hilfsorganisation zufolge knapp 3000 Syrer nach Jordanien. Die UN erklärten am Donnerstag, mindestens eine Million Syrer sei dringend auf Hilfe angewiesen.