Chefdebatte bei der Berliner SPD: Müller könnte Konkurrenz bekommen
Einige Kreisverbände diskutieren über die Rolle des Parteichefs, der zugleich Senator ist.
Müller, hier bei seiner Vereidigung. Bild: dapd, Michael Gottschalk
In der Berliner SPD wird über eine mögliche Gegenkandidatur zum Landesvorsitzenden Michael Müller diskutiert. Laut "Bild"-Zeitung erwägt der Kreisvorsitzende von Friedrichshain-Kreuzberg, Jan Stöß, beim Landesparteitag im Juni ebenfalls für den Posten zu diskutieren.
Zwar kam das Dementi umgehend: "Es ist jetzt nicht die Zeit, den amtierenden Vorstand zu schwächen“, sagte Stöß. Allerdings wird in einigen Kreisverbänden tatsächlich eine Personaldebatte geführt. „Es ist problematisch, wenn ein Mitglied des Senats gleichzeitig Landesvorsitzender ist“, sagte der Friedrichshainer Abgeordnete Sven Heinemann der taz am Rande der SPD-Fraktionsklausur, die am Freitag in Rostock begann. „Ich finde es gut, dass diese Debatte geführt wird.“ Der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg zählt in der SPD zum linken Flügel.
Auch in Spandau ist man mit der Besetzung des derzeitigen 33-köpfigen Landesvorstands unzufrieden. „Es ist sicher nicht gut, wenn fast die gesamte Exekutive im Landesvorstand vertreten ist“, meint der Spandauer Umweltpolitiker Daniel Buchholz, der ebenfalls zur SPD-Linken gehört. Ob es zu einer Gegenkandidatur komme, wollte Buchholz aber nicht prognostizieren. „Die Diskussion hat gerade erst begonnen.“
Landeschef Müller rechnet dagegen mit einer Kampfkandidatur. „Wahrscheinlich wird Jan Stöß kandidieren“, sagte Müller in Rostock. Um sein Amt fürchtet er allerdings nicht. „Die letzte Gegenkandidatur gegen einen Landesvorsitzenden gab es gegen Peter Strieder – ohne Erfolg“, erinnert sich Müller. Für den Landeschef, der gleichzeitig Senator für Stadtentwicklung ist, artikuliert sich in der Diskussion auch eine Unzufriedenheit mit der Bildung des Rot-schwarzen Senats. Beim Landesparteitag der SPD im November hatten etwa 15 Prozent der Delegierten gegen ein Bündnis mit der CDU gestimmt.
