Friedensverhandlungen in Nahost: Wichtige Gespräche ohne Resultate

Bislang gab es weder Durchbruch noch tatsächliche Rückkehr zu Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern. Dafür aber Vereinbarung zum Weitersprechen.

So lässt es sich verhandeln, vertagen, verhandeln, vertagen... Bild: dpa

TEL AVIV/AMMAN dpa | Israel und die Palästinenser wollen ihre Gespräche in Amman nach Medienberichten schon in der kommenden Woche fortsetzen. Der israelische Rundfunk berichtete am Mittwoch, dies sei am Vorabend bei den ersten direkten Gesprächen seit mehr als 15 Monaten vereinbart worden. Auch der jordanische Außenminister Nasser Dschude hatte nach einem Treffen im Beisein des Nahost-Quartetts mitgeteilt, die Kontakte sollten weitergehen. Die Gespräche des israelischen Gesandten Izchak Molcho und seines palästinensischen Kollegen Saeb Erekat seien "positiv" verlaufen.

Es gab allerdings keinen echten Durchbruch oder eine offizielle Rückkehr zu Friedensverhandlungen. Dschude warnte vor zu hohen Erwartungen, sagte aber gleichzeitig, die Wichtigkeit des Treffens dürfe nicht unterschätzt werden. Alle Beteiligten hätten ihre Verpflichtung zu einer Zwei-Staaten-Lösung in Nahost bekräftigt.

Nach Angaben des israelischen Rundfunks übergab Erekat dem Israeli Molcho die Vorschläge der Palästinenser über den künftigen Grenzverlauf sowie die Sicherheitsregelungen. Molcho habe angekündigt, Israel werde in Kürze seine Positionen in der Frage mitteilen.

2010 brachen die Palästinenser die Gespräche ab

Die Palästinenser fordern vor einer Rückkehr zu Friedensverhandlungen einen Siedlungsstopp Israels sowie eine Anerkennung der Grenzen von 1967 als Gesprächsbasis. Beides lehnte Israel bislang ab.

Die Palästinenser hatten im September 2010 die direkten Gespräche mit Israel kurz nach deren Wiederaufnahme unterbrochen. Auslöser war die Weigerung der israelischen Regierung, einen zehnmonatigen Baustopp in den Siedlungen zu verlängern.

Das neue Treffen in Amman galt als Versuch, vor dem 26. Januar eine Wiederbelebung des stockenden Friedensprozesses zu erreichen. An dem Tag läuft eine Frist aus, die das Nahost-Quartett aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, USA und Russland beiden Seiten gesetzt hatte. Sie sollten in der Zeit ihre Vorschläge für den künftigen Grenzverlauf sowie Sicherheitsregelungen vorlegen.

Comments

[Kritische Stimme]

Das ist alles der falschen Politik europaeischer Politiker zu verdanken wie Merkel,Westerwelle,Verhagen,Rosenthal,Blair,Cameron,die niemals ein Wort von Kritik finden konnten fuer die illegale Bauerei im Palestinensergebiet und Israel dauernd belohnt haben mit Geld,Subventionen,Handelsabkommen und gratis Waffen.In der Tatsache hat die EU illegales Handeln von Israelseite provoziert.Solange die EU weiter schweigt wird sich nichts aendern.Von USA kann nichts erwartet werden durch die dortigen juedischen Lobbys.Hoechste Zeit Israel Bedingungen zu stellen und in der Zwischenzeit die Zusammenarbeit einzufrieren und israelische Waren beim Import extra zu belasten,bis man da echt Frieden stiften will.Europa wird das viele Kosten ersparen,gute Beziehungen im NahOst,und Israel Frieden bringen