Polizei unterliegt vor Gericht: Tierquälerei darf gezeigt werden

Richter geben Tierschützern recht: Schock-Bilder aus Schlachthöfen dürfen öffentlich gemacht werden - auch in Fußgängerzonen. Ein Verbot der Siegener Polizei war illegitim.

Leichen, Blut, Gedärme: Auch drastische Darstellungen von Tierquälerei dürfen öffentlich zur Schau gestellt werden. Bild: ap

MÜNSTER/SIEGEN dpa | Tierschützer aus Siegen gehen als Gewinner aus einem einem jahrelangen Rechtsstreit mit der Polizei hervor. Sie dürfen weiter in der Fußgängerzone öffentlich mit schockierenden Bildern aus Schlachthöfen, Mastanlagen und Pelztierfarmen für ihre Anliegen werben. Das hat am Dienstag das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden.

Dem Tierschutz-Verein "Die Tierfreunde" zufolge zogen die Richter bei ihrer Bewertung unter anderem eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes heran, wonach "ein vom Elend der Welt unbeschwertes Gemüt des Bürgers kein Belang ist, zu dessen Schutz der Staat Grundrechtspositionen einschränken darf".

Im Jahr 2005 hatte die Siegener Polizei den Tierschützern verboten, ihre drastischen Bilder und Filme in der Öffentlichkeit zu zeigen und eine Leinwand hinter eine Sichtschutz-Wand verbannt. Das Verwaltungsgericht in Arnsberg hatte die Ansicht der Polizei zunächst bestätigt. Die Richter des Oberverwaltungsgerichts Münster stellten allerdings fest, dass die Verbotsverfügung, die sich unter anderem auf den Jugendschutz berief, keine Rechtsgrundlage habe. Das Verbot wurde daher zurückgenommen.

Mit dem Gerichtsurteil hat sich der bundesweit aktive Verein "Die Tierfreunde" in dem jahrelangen Rechtsstreit gegen die Siegener Polizei durchsetzen können. Der Vorsitzende des Vereins sieht durch das Oberverwaltungsgericht das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gestärkt: "Fünf Jahre Rechtsbruch, Zensur und Einschüchterung durch die Behörden sind genug", kommentierte er das Ende des Rechtsstreites.

Comments

[Antonietta]

Schätzungsweise werden weltweit etwa 90 Mio. Tiere jedes Jahr für den Handel mit Pelzen getötet. Die sogenannten Pelztiere sterben qualvoll in Fallen oder werden - bis sie getötet werden - unter grausamen Bedingungen in Farmen gehalten, um ihre Felle zu Mänteln, Jacken oder Mützen zu verarbeiten. Für einen Pelzmantel sterben 40 - 60 Nerze, 10 - 20 Füchse oder Biber, 30 - 50 Waschbären, 6 - 10 Robben, 110 Eichhörnchen oder 130 - 200 Chinchillas oder...

Millionen Pelztiere - Waschbären, Füchse , Marder und viele andere Tierarten - geraten alljährlich in Fangeisen oder Schlingen von Fallenstellern. Dabei werden die Tiere keineswegs immer sofort getötet.

Das Fangeisen ist vielleicht die grausamste, jedoch nicht die einzige Fangmethode für Pelztiere. Für Tiere, die teilweise in Gewässern leben, werden auch die als human gepriesenen Unterwasser-Fallen eingesetzt, die nichts anderes sind als Erstickungsboxen. Die Tiere kämpfen bis zu 20 qualvolle Minuten um ihr Leben, bis sie verenden.

[Egal]

Das nenne ich mal ein sinnvolles Urteil.

Manchmal muss man den Menschen vor Augen halten was abläuft.

Immer nur bequem wegsehen kann nicht akzeptiert werden.

Eigentlich eine Schande das man über sowas noch reden/klagen muss.

[Der Fuchs]

Es gibt doch eine viel bessere Methode diese "schrecklichen" Bilder abzuschaffen, als eine Sichtschutzwand: Tierfarmen, Massenhaltung, Pelze, ... abschaffen! Dann können die Kinder wieder beruhigt duch die Fußgängerzone laufen und die Tiere besser schlafen. Da hätte auch die Polizei mal wieder was vernünftiges zu tun.

[Nigredo]

@Mein Name

Ist es ihnen nicht selbst peinlich, hier sich selbst ebenso wie die Gesellschaft als gnadenlos unanständig zu bezeichnen und sie auch noch zu verteidigen gegen solche, die darauf hinarbeiten, dass sie ein bisschen anständiger wird?

Aber vermutlich stößt auch das auf ihre unanständig tauben Ohren - sie sind doch nicht womöglich gar katholischer Pfarrer? Die verteidigen sie ja immerhin auch.

[ensu]

Wie ich dieses "Erwachsenen"-Pack hasse. Selbst die größten Dreckschweine aber ihren Kindern die heile Welt vorgaukeln wollen. (Bin selbst bereits fast 50, habe aber diese Heuchelei schon als Jugendlicher verabscheut).

ciao...

[Vritra]

Wie feige ist das denn, sich hinter den armen schutzwürdigen Kindern zu verstecken? Die Argumentation auf Jugendschutz aufzubauen ist erbärmlich und scheinheilig. Es geht hier um Tierquälerei und auch ein Kind sollte erfahren dürfen auf welche Weise Lebensmittel, Leder, Pelze, etc. "erzeugt" werden, um selbst entscheiden zu können, ob es das mittragen möchten.

Wer behauptet ein Kind würde durch die Betrachtung einer solchen Abbildung Schaden nehmen belügt sich doch selbst.

[Marius]

Leute, die sich darüber empören, dass die Herkunft ihrer Nahrung oder ihrer Kleidung sichtbar ist, sind doch nun wirklich die größten Heuchler!

Hauptsache überall einen Sichtschutz davor machen, aus den Augen aus dem Sinn.

Wenn das mal keine gute deutsche Tradition ist!

[Hmm]

Hmm, ich bin zwar auch skeptisch, bezüglich der Wirkung auf Kinder, aber viel problematischer wird doch die Zeit, wenn irgendwann zerfressene Organe und Körperteile von Rauchern in Großformat auf Kippenschachteln zur Pflicht werden. Momentan sind solche (eigentlich schon wichtigen) Aktionen eher rar gesäht und die Stände der Tierrechtsaktivisten können besorgte Eltern auch von weitem erkennen. In ein paar Jahren werden überall leere Zigarettenschachteln mit Schockfotos von menschl. Körperteilen herumliegen - ich finde das eher problematisch....

[Mein Name]

Oooh, hier wird wieder der Aufstand der Anständigen geprobt. Wie niedlich.

[manni]

So kann man seinem Kind wenigstens gleich zeigen, wo die lecker Kinderwurst mit dem Gesicht drauf herkommt. Das Tier hatte, im Gegensatz zur Wurst, nämlich nicht viel zu lachen.

[uwe wrenger]

fleischfresser tragen schlieslich auch dazu bei, dass tiere so gequält und abgeschlachtet werden.

wegschauen gilt nicht, dann erklären sie doch ihren kindern, warum tiere so gequält werden müssen.

wer im glashaus sitzt, sollte nicht mit steinen werfen.

[arnis]

Wow, dass macht ja richtig Spaß mit einen Kleinkind in die Fußgängerzone zu gehen.

Im Kino sind solche Filme ab 18 und hier "muss" ich sie mir lt. Richterbeschluss anschauen ...

Die Filme waren von der Polizei nicht verboten - sie wurden hinter einen Sichtschutz gestellt und das finde ich richtig.

[Franz]

Wer Tiere quält und isst, sollte sich solche Bilder auch ansehen können und nicht sagen, er habe von diesem Verbrechen nichts gewusst!

[lowbas]

Haben die Herren Verwaltungsrichter aucg bedacht, welche Wirkung diese Bilder auf Kinder haben.

Kein Sex im TV. Aber Horror für Kinder an jeder Straßenecke

[Sedat]

Gilt das jetzt auch für Abtreibungsgegner mit Bildern toter Föten?

Juchee...

[nym]

gute Sache, wenngleich ich mir solche Bilder auch nicht geben muß.