Entscheidung frühestens Ende Januar: Steinbach gibt nicht auf

Frühestens Ende Januar will Erika Steinbach die Entscheidung treffen, wie es ihrer Ansicht nach mit dem Stiftungsratssitz weitergehen soll. Bisher hatte sie der Bundesregierung Zeit bis Weihnachten gegeben.

Erika Steinbach – vielleicht gerade im Gespräch, um sich ihren Sitz im Rat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Aussöhnung doch noch zu sichern. Bild: ap

BERLIN afp | Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BDV), Erika Steinbach, denkt nicht an einen Verzicht auf einen Sitz im Rat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Aussöhnung. Wenn sie verzichte, könne sie auch gleich als BDV-Präsidentin zurücktreten, sagte die CDU-Politikerin am vergangenen Samstag im RBB-Inforadio.

Wenn sie die Interessen ihrer Organisation nicht wahrnehme, sei sie "falsch am Platz". Das Präsidium des Bundes der Vertriebenen hatte Steinbach für einen der drei der Organisation zustehenden Sitze im 13-köpfigen Stiftungsrat nominiert. Dagegen regte sich unter anderem Widerstand in Warschau, weil Steinbach 1991 im Bundestag gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze als Grenze zu Polen gestimmt hatte.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat im Streit um Steinbachs Nominierung angekündigt, dass er ihrer Berufung nicht zustimmen werde. Unionspolitiker stellten sich dagegen hinter ihre Parteifreundin. Auf die Frage, wann eine Entscheidung falle, sagte Steinbach, die nächste Präsidiumssitzung des Bundes der Vertriebenen finde Ende Januar statt. "Und dann werden wir weiter schauen", fügte sie hinzu.

Comments

[rugero]

Die Frau ist peinlich für das Ansehen Deutschlands im Osten. Sie erweckt den Eindruck, daß es ihr nur um persönlichen Ergeiz und Postengeschacher geht. Eigene vertreibungsbezogene Interessen kann sie ja mit ihrer Geschichte nicht haben.

Es ist völlig unverständlich warum sich so jemand im Vorstand der CDU so lange hält und warum Frau Merkel wieder mal schweigt. Es gibt doch in Deutschland genügend unbelastete Politiker, die in so einen Stiftungsrat einziehen können.

[Thomas]

Seit wann ist die Frau Steinbach eine Vertriebene?

Ihren Vater versetzte man als Soldat in das widerrechtlich besetzte Polen, da kam sie dann zur Welt und musste gegen Kriegsende dann vollkommen zu recht die

Biege machen. So wie die Frau sich aufspielt könnte man glauben sie wolle als Gröfazin wieder gegen Osten machen.

[Kunta]

Wenn man sich Polen nähern möchte, muss Deutschland ( die führenden politiker, vorallem merkel ) anerkennen das Steinbach nicht tragbar ist oder man gießt weiter Öl in das schon ohnehin nicht optimale Verhältnis beider Länder. Einer Person die bis heute die Oder-Neiße-Grenze nicht anerkennt kann man keinen Sitz in einer Stiftung geben deren Name u.a. das Wort Versöhnung trägt. Ich kann den Missmut auf polnischer Seite verstehen. Unfassbar das dieser Person auch noch öffentlich der Rücken gestärkt wird.

[Wolfgang]

Wo hätte der BDV und deren Präsidentin die deutsch-polnische Grenze denn gern? An der Weichsel oder an der Memel?

Die Frage ist doch: Vertritt Fr. Steinbach mit ihren fundamentalistischen Thesen wirklich die Vertriebenen? Es gibt mit Sicherheit viele Vertriebene, die nicht hinter Fr. Steinbachs Thesen stehen. Sie haben nur kein solches Sprachrohr.

Fr. Steinbach ist für die CDU im Bundestag und sie ist sogar Mitglied im Vorstand der Bundes-CDU. Mich wundert, dass die CDU diese in der Vergangenheit verhaftete Frau so fördert.

Man kann nur hoffen, dass die FDP stark bleibt. In letzter Zeit nimmt man sie nicht unbedingt als treibende Kraft wahr.