Trotz stabilisierter Wirtschaftslage: Krisen-Kurzarbeit soll bleiben

In manchen Agenturbezirken sinkt die Zahl der Kurzarbeiter stark. Dennoch wollen die Unternehmen offenbar weiterhin vom Geld der Bundesagentur für Arbeit profitieren.

Die erleichterten Regelungen beim Kurzarbeitergeld sollen bis 2010 verlängert werden. Bild: ap

BERLIN taz | Vor sechs Wochen war die Stimmung beim Automobilzulieferer Emcon in Augsburg noch im Keller. Die Geschäftsleitung hatte angekündigt, 143 Beschäftigte zu entlassen. Der IG Metall Bayern galt Emcon als eines der ersten Metallunternehmen, bei denen die Wirtschaftskrise zu harten Jobverlusten führte.

Doch das Blatt hat sich gewendet: "Betriebsbedingte Kündigungen wird es nicht geben", sagt Gewerkschaftssekretär Hans-Joachim Eger von der IG Metall Augsburg der taz. Das Schlimmste ist abgewendet.

So wie der Hersteller von Katalysatoren durch die Wirtschaftskrise steuert, machen es viele Unternehmen: Es wird nicht in großem Stil betriebsbedingt gekündigt, sondern kürzer gearbeitet und "sozial verträglich" Beschäftigung abgebaut.

Man verhandele über Altersteilzeit, freiwillige Abfindungsregelungen und die Gründung einer Qualifizierungsgesellschaft, berichtet Eger. Fast die Hälfte der Emcon-Beschäftigten in Augsburg ackert noch in Kurzarbeit. Die Auftragslage habe sich "stabilisiert".

Emcon liegt als Metall- und Elektrounternehmen in Bayern gewissermaßen mitten im Krisengebiet. Und dort verändert sich die Lage, jedenfalls für manche Unternehmen. In der Region Landshut, in der sich zwei BMW-Werke befinden, zählte man im Frühjahr 25.000 Beschäftigte in Kurzarbeit, berichtet Maria Amtmann, Chefin der Arbeitsagentur Landshut. Inzwischen sei die Zahl der Kurzarbeiter auf 3.000 abgesackt. "Massenentlassungen" aber habe man nicht registriert. BMW will in den kommenden Wochen bundesweit die Kurzarbeit beenden.

Derzeit befinden sich in Deutschland noch 1,1 Millionen Menschen in Kurzarbeit, Tendenz fallend. Auch für das kommende Jahr rechne man mit einem Rückgang, sagte Kurt Eikemeier, Sprecher der Bundesagentur für Arbeit, der taz.

Doch auf die Möglichkeit, Beschäftigte in schlechten Zeiten kürzer arbeiten und den Lohnausfall und die Sozialversicherungsbeiträge von der Bundesagentur für Arbeit tragen zu lassen, wollen die Arbeitgeber und Gewerkschaften auch künftig nicht verzichten. Sie fordern, die erleichterten Regelungen zum Kurzarbeitergeld bis in das Jahr 2010 hinein zu verlängern.

Derzeit bekommen Unternehmen die Sozialversicherungsbeiträge ab dem 7. Monat Kurzarbeit vollständig und davor zur Hälfte von der Bundesarbeitsagentur erstattet. Sie dürfen bis zu 24 Monate Kurzarbeit beantragen. Diese Regelung – krisenbedingt eingeführt – gilt für Fälle, die bis 31. Dezember angemeldet werden.

Sowohl der Arbeitgeberverband BDA als auch die IG Metall fordern, diese Sonderregelung zu verlängern. Passiert das nicht, gelten im kommenden Jahr für neu angemeldete Fälle die alten Bedingungen, nach denen es Kurzarbeit nur bis zu sechs Monate gibt und die Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge vollständig allein tragen müssen.

Zu einer Verlängerung müsste CDU-Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung nur eine Rechtsverordnung erlassen. Der Minister werde sich "in Kürze" mit der Frage beschäftigen, erklärte auf Anfrage eine Sprecherin.

Comments

[Juergen K.]

Hallo, Sie Kurzarbeiter !

Ja, genau Sie !

Machen Sie doch mal während der Kurzarbeit unbezahlte Überstunden, damit die Arbeitslosen und HARTZ4 ler, denen dieser Kurzarbeitslotterie-Gewinn nicht zu Teil wird,

auch anschliessend erwerbslos bleibt.