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>> Schulden machen ohne Alternative
Der Fehler liegt schon im Titel.
Es werden ja gar keine Schulden gemacht - sondern vielmehr ein gigantisches Geschenk.
Die Unmengen von Falschgeld, die Milliardenbetrüger - Betreiber von Kettenbriefsystemen mit dem Versprechen von 25% Rendite - in Umlauf gebracht haben, um sich an dessen Betrieb zu bereichern - dieses Falschgeld soll und wird nun von den ebenso inkompetenten wie käuflichen Polit-Funktionären - die diesen Betrug erst ermöglicht haben - in 'echtes' Geld - in Staatsschulden - umgewandelt.
Dieses Geld - die 'Schulden' - soll in den nächsten zwanzig Jahren von den Steuerzahlern - also auch von mir - nicht aber von den Milliardenbetrügern mit ihren Geschäftsadressen auf den Cayman-Islands - aufgebracht werden, um letztere zu retten.
Das ganze ist - ebenso wie der Titel - der grösste Betrug und Raubzug aller Zeiten. Ganz genauso wie die Behauptung, dass dieses Verbrechen 'alternativlos' sei.
Da aber nicht nur die Polit-Funktionäre ebenso käuflich wie inkompetent sind, sondern auch die Funktionäre, die hierzulande die 'Öffentliche Meinung' produzieren - Berufsbezeichnung: 'Journalist' -, wird dieses Kapitalverbrechen weder aufgeklärt, noch die Verantwortlichen bestraft - oder die Strukturen zerschlagen werden, die es erst ermöglicht haben.
Es ist im Gegenteil zu erwarten, dass der Kurs der in das erst in seinen Anfängen erkennbare Desaster geführt hat in vielerlei Hinsicht noch verschärft werden wird - mit dem Ziel die Betrugsmaschinerie wieder an's Laufen zu bekommen.
Das Problem nennt sich Kapitalismus. Ein archaisches Produktionskonzept das auf Raubbau und Kannibalismus basiert. Es zu überwinden wird die Aufgabe der kommenden Generation sein, wenn sie ihr Leben nicht als Schuldsklaven dieses Systems verbringen wollen.
Echte Alternative: MwSt erhöhen und MwSt-Bonus pro BürgerIn einführen!
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TARIK AHMIA schreibt: "Denn von Steuersenkungen profitieren in erster Linie Wohlhabende, die in der Regel das zusätzliche Geld lieber anlegen und vermehren, statt es auszugeben. [ ...]Es gibt deshalb keine Alternative: Kurzfristig lässt sich diese Rezession nur mit einer höheren Verschuldung der öffentlichen Hand durchstehen."
Und ob es sie gibt!!!
Deutschland könnte die MwSt schrittweise auf EU-konforme 25% erhöhen, wie das heute schon in Schweden und Dänemark der Fall ist. Das brächte 50 Milliarden im Jahr und der Staat könnte diese 50 Milliarden als MwSt-Bonus ausgezahlen - über die persönliche Steueridentnummer; immerhin 600 € jährlich pro BürgerIn, bei einem MwSt-Satz von 25%.
Gerade jetzt können wohlhabendere MitbürgerInnen ihr Geld horten und somit einer drohenden Deflation Vorschub leisten.
Würde die MwSt durch entsprechenden Mut der großen Koaliton in zwei Schritten, also auf 22% und 25% erhöht, würden eben diese wohlhabenderen Menschen das Horten sein lassen.
Das Aufnehmen von Schulden bedeutet ja realiter nichts anderes, als dass sich der Staat eben bei diesen wohlhabenderen MitbürgerInnen deren Geld borgt - gegen Zinsen versteht sich. Denn um TARIK AHMIAS Worten zu folgen, würden diese ihr Geld ja lieber anlegen; sicherlich nicht in Aktien, sondern in Form von Bundesschatzbriefen.
Sobald sich der Staat bei den Wohlhabenderen MitbürgerInnen verschuldet, ist er es, der für die Umverteilung von Unten nach Oben verantworlich ist.
Bei einer höheren MwSt mit MwSt-Bonus ist es genau umgekehrt: die Bezieher geringerer Einkommen hätten raltiv mehr davon.
Zwar würden auch die Herren Ackermann und Zumwinckel die 600 € MwSt-Bonus erhalten, aus Gleichheitsgründen, doch die Herren und Damen Maier, Müller und Schulze - samt Familien - hätten als vierköpfige Familie immerhin je 2.400 € mehr im Jahr.
Als taz-Leser wünsche ich mir, dass die taz wirkliche Alternativen veröffentlicht.
Ludwig Paul Häußner
Universität Karlsruhe (TH) - IEP
Echte Alternative: MwSt erhöhen und MwSt-Bonus pro BürgerIn einführen!
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TARIK AHMIA schreibt: "Denn von Steuersenkungen profitieren in erster Linie Wohlhabende, die in der Regel das zusätzliche Geld lieber anlegen und vermehren, statt es auszugeben. [ ...]Es gibt deshalb keine Alternative: Kurzfristig lässt sich diese Rezession nur mit einer höheren Verschuldung der öffentlichen Hand durchstehen."
Und ob es sie gibt!!!
Deutschland könnte die MwSt schrittweise auf EU-konforme 25% erhöhen, wie das heute schon in Schweden und Dänemark der Fall ist. Das brächte 50 Milliarden im Jahr und der Staat könnte diese 50 Milliarden als MwSt-Bonus ausgezahlen - über die persönliche Steueridentnummer; immerhin 600 € jährlich pro BürgerIn, bei einem MwSt-Satz von 25%.
Gerade jetzt können wohlhabendere MitbürgerInnen ihr Geld horten und somit einer drohenden Deflation Vorschub leisten.
Würde die MwSt durch entsprechenden Mut der großen Koaliton in zwei Schritten, also auf 22% und 25% erhöht, würden eben diese wohlhabenderen Menschen das Horten sein lassen.
Das Aufnehmen von Schulden bedeutet ja realiter nichts anderes, als dass sich der Staat eben bei diesen wohlhabenderen MitbürgerInnen deren Geld borgt - gegen Zinsen versteht sich. Denn um TARIK AHMIAS Worten zu folgen, würden diese ihr Geld ja lieber anlegen; sicherlich nicht in Aktien, sondern in Form von Bundesschatzbriefen.
Sobald sich der Staat bei den Wohlhabenderen MitbürgerInnen verschuldet, ist er es, der für die Umverteilung von Unten nach Oben verantworlich ist.
Bei einer höheren MwSt mit MwSt-Bonus ist es genau umgekehrt: die Bezieher geringerer Einkommen hätten raltiv mehr davon.
Zwar würden auch die Herren Ackermann und Zumwinckel die 600 € MwSt-Bonus erhalten, aus Gleichheitsgründen, doch die Herren und Damen Maier, Müller und Schulze - samt Familien - hätten als vierköpfige Familie immerhin je 2.400 € mehr im Jahr.
Als taz-Leser wünsche ich mir, dass die taz wirkliche Alternativen veröffentlicht.
Ludwig Paul Häußner
Universität Karlsruhe (TH) - IEP
Was lese ich? es gäbe "nur" die Lösung Schulden zu machen?
Meine Herren, wie blind muss ein Mensch denken, wenn er so etwas schreibt.
Wie wäre es damit:
Ausgaben beim Militär kürzen, ein anderes wesentlich vereinfachtes Finanzisystem in Verbindung mit einem BGE installieren und
Subventionen abbauen. zusätzlcih Zins und Zinseszins, wie auch das Buchgeld (Girales Geld) abschaffen und mehr Moral vorleben als ihr Fehlen zu monieren.
Wer das Sytsem selbst nicht hinterfragt, der findet auch keine systemverändernden Lösungen. Kleingeistigkeit nenne ich so etwas.
Ich hoffe nur, dass der Schreiber nie Albert Einstein mit den sinngemäßen worten zitiert hat: "Die Methoden, die zu unseren Problemen geführt haben sind nicht dazu geeignet sie zu lösen." - Zu den Methoden gehört: Das Beibehalten der gleichen Prioritäten, das Beibehalten des gleichen Denkansatzes und das Beibehalten der gleichen Worte und Taten.
Es fehlen in der Politik, in der Wirtschaft und den Religionen Visionäre! - doch wie sollen sie hochkommen, wenn wieder Anti-Visionäre entscheiden, wer auf welchen Posten kommt? - Vsionäre gibtes an sich in der Gesellschaft genug. Doch sie werden lieber länger verlacht und mißachtet, als sich ihres Rastes zu bedienen (Ich weise da allein auf jene hin, die die Wirtschaftskrise vorhergessagt haben, denen nicht geglaubt wurde und die nun gefragter sind, als je zuvor).
Quo vadis?
Mensch, wo willst du hin? Willst du weiter den tumben Narren folgen, die dir ewigen Reichtum predigen und ein oberflächliches Leben vorleben?
Oder willst du von n un an öfter auch einmal den Weg des Geistes gehen, vielleicht (!) einem Großteil des Reichtums abschwören und dich endlich auf das Besinnen, warum du lebst? - Ach, das weisst du nicht? Wie wäre es dann mit ein wenig mehr Zeitaufwand für Esotherik (nach innen gehen)? Könnte der Sinn aus den vergangenen Jahren gezogen werden, dass der Mensch parasitär dachte und handelte und, dass er auch als Symbiont unterwegs sein kann (sozial und ökologisch nachhaltiger) sein?
Gehen wir, nach fünfhundert Jahren der Abstinenz - Die Zuständigkeitsteilung zwischen Kirche und Wissenschaft machte es möglich -, endlich wieder intensiver als Einzelne und auch gemeintschaftlich der Frage nach, was der Sinn des Lebens sein kann.
Dann können wir das Verbindende finden und brauchen nicht das Sinnvolle (unter anderem den Reichtum) als Mittel zum Trennen nutzen, damit sich der mangelhaft ausgdrückte Geist mit Hilfe der Egomanie verdrängen lässt.
Der Schuldenberg wächst und wächst, natürlich immer in bester Absicht: man müsse Schlimmeres vermeiden.
Zurückzahlen muss es, im Vergleich zu mir, der Herr Ahima und seine Kinder. Anders: Die heute etwas Älteren genießen den Free-Lunch, die im mittleren Alter, na ja und die Jüngeren, die beißen die Hunde. Für die TAZ ein Thema: Der Schuldenberg, wer trägt ihn ab? Eine philosophische Betrachtung.
"Besondere Krisen erfordern besondere Maßnahmen", doch gehört dazu sicherlich nicht ein Weiter-So-mit-Schulden-Machen im Stil des Ancien Régimes. Die 'besondere Maßnahme', die die Wachstumsabsturzkrise beenden wird, wird eine Steuersystemrevolution sein - weg von einem Leistungsbestrafungs-/Outputsystem in ein öko-kreatives Produktionsfaktoren-/Input-Steuersystem. Dazu, und nur zu dieser Steuersystemrevolution, gibt es keine Alternative. Diese Schlußfolgerung erzwingt die Erkenntnis der einfachsten Erkenntnis der Evolutionsprozess- und Geschichtslogik.
Wer ein bißchen Evolutionsprozess- und Chaosphysik drauf hat, der bekommt nicht nur die geschichtliche Logik der Französischen Revolution, die Industriellen Revolution, sondern auch die Logik der anstehenden öko-KREATIVE Steuersystem- und Kulturrevolution auf die Reihe. Aber dazu brauchts etwas evolutionsprozess-orientierte Phantasie, die das Denken in Ausweglosigkeiten und in eingepaukter Weiter-So-Alternativlosigkeit überwinden kann.
Vor dem Bundesverfassungsgericht steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand. CSU, Linke und weitere Kläger üben daran Kritik.
Kommentar Steuerschätzung: Schulden machen ohne Alternative
Kurzfristig lässt sich diese Rezession nur mit einer höheren Neuverschuldung durchstehen. Eine jährliche Nettoneuverschuldung um die 4 Prozent ist kein Weltuntergang.
Besondere Krisen erfordern besondere Maßnahmen: Angesichts der massiv einbrechenden Steuereinnahmen ist es deshalb schon fast wieder ein gutes Zeichen, wenn es die Bundesregierung zulässt, dass die jährliche Neuverschuldung der öffentlichen Hand auf rund 90 Milliarden Euro steigt. Denn es belegt, dass der Staat mit aller Kraft die Rezession bekämpft und eine wichtige Lektion aus der Weltwirtschaftskrise von 1929 gelernt hat: Damals eskalierte die Lage erst richtig, als der deutsche Staat seine Ausgaben immer weiter zusammenstrich.
Die Ursachen für den wirtschaftlichen Absturz Deutschlands sind dabei zu großen Teilen hausgemacht: Die deutsche Wirtschaft ist abhängig von Exporten. Kein Land ist so auf die Kauflaune anderer Länder angewiesen. Kein Land der Eurozone hat aufgrund der mickrigen Lohnzuwächse seit den 1990er-Jahren gleichzeitig so wenig für den eigenen Binnenmarkt getan. Beides wirkt sich nun in der Rezession besonders drastisch aus, denn die Exportwirtschaft liegt am Boden und einzelne Sektoren wie die Stahlindustrie müssen Einbrüche von über 50 Prozent verkraften.
Die politische Diskussion vermittelt jedoch ein furchteinflößendes Gefühl von Ahnungslosigkeit: Steuersenkungen, wie sie etwa nun die Union im Wahlkampfwahn fordert, bringen der Konjunktur fast nichts. Denn von Steuersenkungen profitieren in erster Linie Wohlhabende, die in der Regel das zusätzliche Geld lieber anlegen und vermehren, statt es auszugeben. Auch Ausgabenkürzungen würden die Lage zweifellos verschlimmern. Es gibt deshalb keine Alternative: Kurzfristig lässt sich diese Rezession nur mit einer höheren Verschuldung der öffentlichen Hand durchstehen. Das mag nicht schön sein, aber eine jährliche Nettoneuverschuldung um die 4 Prozent ist kein Weltuntergang. Diese Ausgaben dienen schließlich dazu, die Kosten der Krise unterm Strich zu senken - wovon auch zukünftige Generationen profitieren.
Die Bundesregierung steht auch weiter in der Pflicht: Das deutsche Konjunkturpaket war für einen wirtschaftlichen Einbruch von 2 Prozent ausgelegt. Allein in diesem Jahr droht die deutsche Wirtschaft um 6 Prozent zu schrumpfen. Wenn noch ein Beweis nötig war für die Notwendigkeit eines dritten Konjunkturpakets, dann hat ihn die Steuerschätzung erbracht.
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Kommentar von
Tarik Ahmia
Autor*in