linie 4: Extratour für eine Tram
Irgendwie wollen sich Bremen und Lilienthal im Straßenbahnstreit wieder einigen, vereinbarten Vertreter beider Kommunen gestern. Wo die fehlenden Mittel herkommen sollen, blieb allerdings unklar
Straßenbahn auf Kurs: Eine Sondersitzung sollte gestern Bremen-Lilienthaler Differenzen ausräumen Bild: BES
"Wir haben festgestellt, dass wir gemeinsam die Linie 4 wollen", das erklärte Bausenator Reinhard Loske (Grüne) gestern nach einer Beratung mit den Vertretern der Gemeinde Lilienthal. Die Detailgespräche werde der Vorsitzende des Zweckverbandes Verkehrsverbund Bremen / Niedersachsen (ZVBN), Landrat Jörg Mielke, führen. Nachfragen, ob etwa die CDU in Lilienthal eingeknickt sei oder wie der ZVBN die aufgebrochene Lücke von zusätzlichen vier Millionen Euro im Finanzierungsanteil Lilienthals schließen werde, wich der Senator mit Hinweis auf die vereinbarte Vertraulichkeit aus.
Auch Rainer Sekunde, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Lilienthaler Gemeinderat, wollte nicht mehr sagen, als dass "die" erklärt hätten, sie wollten nach dem erforderlichen Geld suchen. Der Gemeinderat habe 2007 in einem Beschluss für das Straßenbahn-Projekt 4,1 Millionen Euro zugesagt, daran fühle sich die CDU gebunden.
Das Zahlenwerk müsse differenzierter erklärt werden, meinte der Bürgermeister von Lilienthal, Willy Hollatz (Grüne). Dass in den 4,1 Millionen Euro keinerlei Planungsmittel enthalten gewesen waren, sei zum Beispiel damals eigentlich klar gewesen. Ist das Zahlenwerk erst differenzierter dargestellt, hofft Hollatz, wird die Mehrheit im Gemeiderat wieder stehen.
Am Anfang gab es in dem vertraulichen Gespräch einen harten Schlagabtausch. Landrat Jörg Mielke wies dann auf den eindeutigen Gemeinderatsbeschluss von 2007 hin. Regressansprüche gegen Lilienthal könne Bremen nicht formulieren, stellte Mielke klar, denn Bremen habe mit dem Bau der Ortsumgehung begonnen, ohne dass - wie vertraglich vereinbart - vorher der erste Spatenstich für die Linie 4 gemacht worden sei.
Rainer Sekunde hatte für die Lilienthaler CDU klargestellt, dass es mehr als die 2007 beschlossenen 4,1 Millionen Euro nicht geben werde. Die Vertreter der Bremer Seite hatten deutlich gemacht, dass auch von ihnen kein zusätzliches Geld kommen könne. Wie die Planungslücke geschlossen werden kann, blieb auch in der vertraulichen Sitzung offen.
