Thailands Premier Abhisit Vejjajiva: Ein Neuer auf dem Schleudersitz
Thailands neuer Premier - der fünfte seit 2006 - heißt Abhisit Vejjajiva. Fraglich ist, ob der Chef der Demokratischen Partei das gespaltene Land wirklich einen kann.
Der Applaus für ihn war nur verhalten: Thailands neuer Premier Abhisit Vejjajiva (l.). Bild: dpa
Eine Jubelarie war die Wahl von Abhisit Vejjajiva nicht. Zwar gewann der Vorsitzende der oppositionellen Demokratischen Partei mit 235 Stimmen vor seinem Konkurrenten Expolizeichef Pracha Promnok, für den sich 198 Parlamentarier aussprachen. Doch der Applaus der Abgeordneten klang verhalten. Und vor dem Parlamentsgebäude kam es zu gewalttätigen Tumulten: Wütende Anhänger der vorherigen Regierung warfen Steine auf Autos von Parlamentariern und brüllten: "Abhisit, Kandidat des Militärs!"
Mit 44 Jahren ist Abhisit Vejjajiva Thailands jüngster Premierminister. Noch vor Amtsantritt hatte er versprochen, das Investorenvertrauen wiederherzustellen und sich für eine nationale Aussöhnung stark zu machen. Ob ihm Letzteres gelingt, ist zweifelhaft. Denn hinter seiner Demokratischen Partei (DP) stehen zwar Teile der Mittel- und Oberschicht Thailands, nicht aber die Mehrheit jener armen Wählerschichten, die vor allem im Norden und Nordosten zu Hause sind.
Schon die Umstände von Abhisits Wahl sind fragwürdig: Angehörige der mittlerweile aufgelösten Regierungspartei Peoples Power Party (PPP) waren zur DP übergelaufen - und in Thailand weiß jeder, dass bei politischen Ränkespielen enorme Summen fließen. Laut Medien wurde von beiden politischen Lagern viel Geld geboten, um unentschlossene Abgeordnete auf die jeweils andere Seite zu holen. Einigen Überläufern werden zudem lukrative Posten im künftigen Kabinett winken. Kritiker erklärten, einflussreiche Militärs hätten bei der neuen Regierungsbildung "nachgeholfen". In den vergangenen Tagen wurden etliche führende Politiker dabei beobachtet, wie sie Thailands Armeechef Anupong Paochinda einen Besuch abstatteten. Ein Sprecher verwahrte sich jedoch gegen Vorwürfe, das Militär habe Druck ausgeübt.
Monatelang hatte die sogenannte Volksallianz für Demokratie (PAD), eine außerparlamentarische Opposition, gegen die regierende PPP demonstriert. Der Grund: Die PAD hielt die PPP für eine Marionette von Expremier Thaksin Shinawatra. Hinter der PAD standen weite Teile der konservativen Elite Thailands - darunter Militärs, Technokraten, Geldadel, Mittelschicht und auch Teile der Demokratischen Partei, die jetzt als Nutznießerin aus dem Chaos hervorgeht. Die Demonstrationen gipfelten letztlich in der Besetzung beider Flughäfen in Bangkok. Die Protestler der PAD zogen erst ab, nachdem Thailands Verfassungsgericht Anfang Dezember die regierende PPP sowie zwei kleinere Koalitionspartner wegen Wahlbetrugs auflöste und Premier Somchai Wongsawat zurücktreten musste.
Der neuen Regierung unter Abhisit wolle man etwas "Zeit geben", um zu arbeiten, so ein PAD-Anführer. Doch sollten im neuen Kabinett tatsächlich Überläufer aus der alten Regierungsriege sitzen, dürfte die PAD nicht lange stillhalten. Der Machtkampf in Thailand wird weiter gehen. Beobachter rechnen zudem mit wütenden Protesten enttäuschter Thaksin-Anhänger.
