Weg frei für Rot-Grün in Hessen: Die letzten Tage des Roland Koch

In Probeabstimmungen ebnen SPD, Grüne und Linke Andrea Ypsilanti den Weg zur Ministerpräsidentin. Der Regierungswechsel in Hessen ist jetzt in greifbarer Nähe.

Hat Grund zum Feiern: Andrea Ypsilanti. Bild: dpa

WIESBADEN taz Strahlend verließ Andrea Ypsilanti am Dienstag den SPD-Fraktionssaal im Wiesbadener Landtag. Hinter verschlossenen Türen hatten 41 der 42 SPD-Abgeordneten bei einer Probeabstimmung für Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung mit Tolerierung durch die Linke zugestimmt.

Die Darmstädter Abgeordnete Dagmar Metzger, die Ypsilanti im März die Gefolgschaft verweigerte hatte, enthielt sich als Einzige. Sie hatte vor der Sitzung erneut betont, dass sie jegliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei strikt ablehne. Grüne und Linkspartei votierten in parallelen Probeabstimmungen geschlossen für Ypsilanti. Damit kann die SPD-Politikerin auf die für den Machtwechsel benötigten 56 Landtagsabgeordneten zählen. Sie könnte bereits Mitte November zur hessischen Ministerpräsidentin gewählt werden und die geschäftsführende Regierung unter Roland Koch (CDU) ablösen.

Der grüne Fraktionsvorsitzende Tarek Al-Wazir freute sich, dass die Sozialdemokraten den Vorschlag zu der Probeabstimmung, die die Grünen ihrem potenziellen Koalitionspartner zwecks Zuverlässigkeitstest verordnet hatten, tatsächlich aufgegriffen hatten. Wenn Ypsilanti es diesmal nicht schaffe, ihre Fraktion hinter sich zu vereinen, hatte er im Vorfeld gemahnt, werde die Diskussion um Rot-Grün "schlicht gegenstandslos". Er verlangte von den Sozialdemokraten "ein hochseetüchtiges Schiff", denn er wolle nicht "in ein knallrotes Gummiboot steigen". Jetzt hoffe er, dass in Zukunft "endlich über Inhalte" geredet werden könne.

Ypsilanti war schon bester Laune zur Fraktionssitzung gekommen und wiederholte vor wie nach der Tagung immer wieder, sie sei "zuversichtlich". Sie nannte die Abstimmung "ein Signal der Geschlossenheit der Fraktion". Ypsilanti hatte wochenlang im Kampf auch gegen die parteiinternen Gegner auf SPD-Regionalkonferenzen für ihren Weg der Zusammenarbeit mit der Linkspartei geworben. Am Wochenende will sie sich auch der Zustimmung der Delegierten des SPD-Sonderparteitages zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen versichern. Diese sollten dann "sofort" beginnen. Das werde "kein Spaziergang", sondern "ein schwieriger Weg", auf dem es noch viele "Hürden und Steine" zu überwinden gelte. Auch Grüne und Linkspartei brauchen noch die Zustimmung ihrer Parteibasis.

Ministerpräsident Roland Koch (CDU) kritisierte, dass die Oppositionsparteien sich bisher nur um Personen und mögliche Mehrheiten für seine Abwahl gekümmert hätten, statt erst einmal über eine gemeinsame Grundlage ihrer Politik zu reden. CDU-Fraktionschef Christean Wagner nannte die Probeabstimmungen eine "Farce": "Es gibt bisher keine inhaltlichen Verabredungen zwischen SPD, Grünen und Kommunisten." Er rechne bei dem geplanten Regierungsbündnis mit "einer Koalition des Misstrauens", die laut einer Umfrage von "annähernd drei Vierteln" der Hessen nicht gewollt werde.

Comments

[Joachim Bovier]

Richtig niedlich diese Probe-Abstimmungen in den Landtagsfraktionen der SPD, der Grünen und der Linkspartei in Wiesbaden. Es ist unverkennbar wie Pfeifen im Wald, wenn man vor Angst schlottert. Träumt ruhig noch sechs Wochen weiter Genossen!

Warum um Himmels Willen sollte einer, der diese Möchtegern-Ministerpräsidentin loswerden will, denn hier schon mit Nein stimmen? Nur im Landtagsplenum kann jeder Abgeordnete die hybride Witzfigur endgültig abschiessen. In Wiesbaden wird spekuliert, dass dafür zwischen 4 und 12 Abgeordneten allein in der SPD Fraktion in Frage kommen. Einer wird da schon übrig bleiben und Frau Ypsilanti sollte schon mal bei Hoppel-Heide in Kiel anfragen, wie sich der Egotrip auch ohne Mandat weiter fortführen lässt: Tanzshow oder Dschungelcamp - die Frau wird dann endlich Entscheidung zu treffen haben, die sie intellektuell nicht überfordern.

[Gesellschaft-Analytiker]

Wenn wir schon beim Erbrechen sind:

Wenn Ypsilanti Schweineschnitzel Wiener Art ist, ist Koch gebratener Stierhoden Englischer Art ungewürzt.

- eben Geschmacksache

[michaelbolz]

Roland Koch ist streitbar wie der Unterschied zwischen Auflauf mit und ohne Zwiebelstücken. Geschmacksache. Dass Politik auf popelistische, gar subjektive Geschmacksunterschiede hinausläuft ist mir zu einseitig. Und was realpolitisch letztlich dabei herausspringen wird, ist bis jetzt kaum beachtet.

Dafür gibts lustige Probeabstimmungen die den existierenden Disens bezüglich der Zusammenarbeit mit der Linken verwischen. Himmel! (Shakespeare, Hamlet)

[Gesellschaft-Analytiker]

Vielleicht ist emil ein Typ, der lieber tolpatschigen Grünschnabeln aus der linken Ecke mit guten Absichten seine Stimme gibt, als Koch von der Allianz der Volksverdummer, der die Weltherrschaft an sich reißen will.

[Daniel Preissler]

was ist den der Michael für ein Typ?

Die "unsägliche Frau" ist wohl eher Frau Metzger. Nicht, dass eine Gewissensentscheidung gegen jegliche Zusammenarbeit nicht respektierbar wäre - Hochachtung vor Politikern, die für ihre Überzeugung wirklich einstehen - aber wenn mir meine Einstellung so wichtig ist, dass ich ein Koalitionsbildung verhindere (oder in Kauf nehme das zu tun), dann ist es mir doch auch wichtig genug, um bei der fraglichen Fraktionssitzung anwesend zu sein, oder?

Schien die Niederlage der SPD in Hessen so sicher, dass man kurz nach der Wahl gleich in Urlaub fahren musste/konnte?? Seltsame Prioritätensetzung bei der Dame.

Gruss, dp

[Jochen]

der emil ist wohl genau so einer wie du und ich, jemand der gerne sachen in kommentare schreibt.

eine klasse anregung, das, emil!

michael, willst du dir das nicht nochmal überlegen? 10 jahre sind eine lange zeit, und das dann auch noch von einem abgeordneten abhängig zu machen, finde ich schon etwas haarspalterisch.

schöne grüße

[V.A.]

Ich würde eher mal fragen: Was bist denn DU für ein Typ? o.O

[Michael Klein]

Ich sehe die Sache sehr zwiespältig! Einerseits freue ich mich, das Frau Ypsilanti die Mehrheit ihrer Partei hinter sich hat, eine Chance hat sie auf jeden Fall verdient! Ob sie es schafft ihre Wahlversprechen einzuhalten, wird sich zeigen! Leicht wird sie es bestimmt nicht haben, da der Agendaflügel der Bundes SPD ihr garantiert Steine in den Weg legen wird! Und die Linke darf auf keinen Fall der Steigbügel zu einer neoliberalen Politik werden! Die Rot-Rote Koalition in Berlin ist da ein verheerendes Beispiel, wie man es nicht machen sollte!

[Michael Klein]

Ich sehe die Sache sehr zwiespältig! Einerseits freue ich mich, das Frau Ypsilanti die Mehrheit ihrer Partei hinter sich hat, eine Chance hat sie auf jeden Fall verdient! Ob sie es schafft ihre Wahlversprechen einzuhalten, wird sich zeigen! Leicht wird sie es bestimmt nicht haben, da der Agendaflügel der Bundes SPD ihr garantiert Steine in den Weg legen wird! Und die Linke darf auf keinen Fall der Steigbügel zu einer neoliberalen Politik werden! Die Rot-Rote Koalition in Berlin ist da ein verheerendes Beispiel, wie man es nicht machen sollte!

[Michael]

Armes HESSEN, armes DEUTSCHLAND!

Die SPD werde ich die nächsten 10 Jahre NICHT MEHR wählen! Es sei denn ein weitere Abgeordneter der SPD straft bei der Abstimmung diese unsägliche Frau ab! Ich hoffe auf einen weiteren Mutigen neben Metzger!!

Was ist den der "emil" für ein Typ?

[emil]

Trotz der kindischen Abwehrhaltung gegen die Linkspartei (nun denn, auch verständlich wg. Profilierungsnot) ist die SPD immer noch das viel kleinere Übel zur CDU, auch in Hessen.

Eine der ersten dringend nötigen und machbaren Innovationen, und in Hessen gäbe es dazu jetzt eie Chance, finde ich folgendes:

Die Nullenergiebilanz von Gebäuden sollte zum verbindlichen Standard von Neubauten gehören

und schon stehende Wohnhäuser, z. T. auch Gewerbegebäude (z. B. von Supermärkten, Kaufhäusern etc.)

in diese Richtung saniert werden. Aktuelle Infos über die technischen Möglichkeiten dazu z. B. hier:

http://www.das-energieportal.de/startseite/nachrichtendetails/datum/2008/09/29/eintrag/ziel-solaren-bauens-ist-die-nullenergiebilanz-von-gebaeuden/

[Joachim Bovier]

Richtig niedlich diese Probe-Abstimmungen in den Landtagsfraktionen der SPD, der Grünen und der Linkspartei in Wiesbaden. Es ist unverkennbar wie Pfeifen im Wald, wenn man vor Angst schlottert. Träumt ruhig noch sechs Wochen weiter Genossen!

Warum um Himmels Willen sollte einer, der diese Möchtegern-Ministerpräsidentin loswerden will, denn hier schon mit Nein stimmen? Nur im Landtagsplenum kann jeder Abgeordnete die hybride Witzfigur endgültig abschiessen. In Wiesbaden wird spekuliert, dass dafür zwischen 4 und 12 Abgeordneten allein in der SPD Fraktion in Frage kommen. Einer wird da schon übrig bleiben und Frau Ypsilanti sollte schon mal bei Hoppel-Heide in Kiel anfragen, wie sich der Egotrip auch ohne Mandat weiter fortführen lässt: Tanzshow oder Dschungelcamp - die Frau wird dann endlich Entscheidung zu treffen haben, die sie intellektuell nicht überfordern.

[Gesellschaft-Analytiker]

Wenn wir schon beim Erbrechen sind:

Wenn Ypsilanti Schweineschnitzel Wiener Art ist, ist Koch gebratener Stierhoden Englischer Art ungewürzt.

- eben Geschmacksache

[michaelbolz]

Roland Koch ist streitbar wie der Unterschied zwischen Auflauf mit und ohne Zwiebelstücken. Geschmacksache. Dass Politik auf popelistische, gar subjektive Geschmacksunterschiede hinausläuft ist mir zu einseitig. Und was realpolitisch letztlich dabei herausspringen wird, ist bis jetzt kaum beachtet.

Dafür gibts lustige Probeabstimmungen die den existierenden Disens bezüglich der Zusammenarbeit mit der Linken verwischen. Himmel! (Shakespeare, Hamlet)

[Gesellschaft-Analytiker]

Vielleicht ist emil ein Typ, der lieber tolpatschigen Grünschnabeln aus der linken Ecke mit guten Absichten seine Stimme gibt, als Koch von der Allianz der Volksverdummer, der die Weltherrschaft an sich reißen will.

[Daniel Preissler]

was ist den der Michael für ein Typ?

Die "unsägliche Frau" ist wohl eher Frau Metzger. Nicht, dass eine Gewissensentscheidung gegen jegliche Zusammenarbeit nicht respektierbar wäre - Hochachtung vor Politikern, die für ihre Überzeugung wirklich einstehen - aber wenn mir meine Einstellung so wichtig ist, dass ich ein Koalitionsbildung verhindere (oder in Kauf nehme das zu tun), dann ist es mir doch auch wichtig genug, um bei der fraglichen Fraktionssitzung anwesend zu sein, oder?

Schien die Niederlage der SPD in Hessen so sicher, dass man kurz nach der Wahl gleich in Urlaub fahren musste/konnte?? Seltsame Prioritätensetzung bei der Dame.

Gruss, dp

[Jochen]

der emil ist wohl genau so einer wie du und ich, jemand der gerne sachen in kommentare schreibt.

eine klasse anregung, das, emil!

michael, willst du dir das nicht nochmal überlegen? 10 jahre sind eine lange zeit, und das dann auch noch von einem abgeordneten abhängig zu machen, finde ich schon etwas haarspalterisch.

schöne grüße

[V.A.]

Ich würde eher mal fragen: Was bist denn DU für ein Typ? o.O

[Michael Klein]

Ich sehe die Sache sehr zwiespältig! Einerseits freue ich mich, das Frau Ypsilanti die Mehrheit ihrer Partei hinter sich hat, eine Chance hat sie auf jeden Fall verdient! Ob sie es schafft ihre Wahlversprechen einzuhalten, wird sich zeigen! Leicht wird sie es bestimmt nicht haben, da der Agendaflügel der Bundes SPD ihr garantiert Steine in den Weg legen wird! Und die Linke darf auf keinen Fall der Steigbügel zu einer neoliberalen Politik werden! Die Rot-Rote Koalition in Berlin ist da ein verheerendes Beispiel, wie man es nicht machen sollte!

[Michael Klein]

Ich sehe die Sache sehr zwiespältig! Einerseits freue ich mich, das Frau Ypsilanti die Mehrheit ihrer Partei hinter sich hat, eine Chance hat sie auf jeden Fall verdient! Ob sie es schafft ihre Wahlversprechen einzuhalten, wird sich zeigen! Leicht wird sie es bestimmt nicht haben, da der Agendaflügel der Bundes SPD ihr garantiert Steine in den Weg legen wird! Und die Linke darf auf keinen Fall der Steigbügel zu einer neoliberalen Politik werden! Die Rot-Rote Koalition in Berlin ist da ein verheerendes Beispiel, wie man es nicht machen sollte!

[Michael]

Armes HESSEN, armes DEUTSCHLAND!

Die SPD werde ich die nächsten 10 Jahre NICHT MEHR wählen! Es sei denn ein weitere Abgeordneter der SPD straft bei der Abstimmung diese unsägliche Frau ab! Ich hoffe auf einen weiteren Mutigen neben Metzger!!

Was ist den der "emil" für ein Typ?

[emil]

Trotz der kindischen Abwehrhaltung gegen die Linkspartei (nun denn, auch verständlich wg. Profilierungsnot) ist die SPD immer noch das viel kleinere Übel zur CDU, auch in Hessen.

Eine der ersten dringend nötigen und machbaren Innovationen, und in Hessen gäbe es dazu jetzt eie Chance, finde ich folgendes:

Die Nullenergiebilanz von Gebäuden sollte zum verbindlichen Standard von Neubauten gehören

und schon stehende Wohnhäuser, z. T. auch Gewerbegebäude (z. B. von Supermärkten, Kaufhäusern etc.)

in diese Richtung saniert werden. Aktuelle Infos über die technischen Möglichkeiten dazu z. B. hier:

http://www.das-energieportal.de/startseite/nachrichtendetails/datum/2008/09/29/eintrag/ziel-solaren-bauens-ist-die-nullenergiebilanz-von-gebaeuden/

[Joachim Bovier]

Richtig niedlich diese Probe-Abstimmungen in den Landtagsfraktionen der SPD, der Grünen und der Linkspartei in Wiesbaden. Es ist unverkennbar wie Pfeifen im Wald, wenn man vor Angst schlottert. Träumt ruhig noch sechs Wochen weiter Genossen!

Warum um Himmels Willen sollte einer, der diese Möchtegern-Ministerpräsidentin loswerden will, denn hier schon mit Nein stimmen? Nur im Landtagsplenum kann jeder Abgeordnete die hybride Witzfigur endgültig abschiessen. In Wiesbaden wird spekuliert, dass dafür zwischen 4 und 12 Abgeordneten allein in der SPD Fraktion in Frage kommen. Einer wird da schon übrig bleiben und Frau Ypsilanti sollte schon mal bei Hoppel-Heide in Kiel anfragen, wie sich der Egotrip auch ohne Mandat weiter fortführen lässt: Tanzshow oder Dschungelcamp - die Frau wird dann endlich Entscheidung zu treffen haben, die sie intellektuell nicht überfordern.

[Gesellschaft-Analytiker]

Wenn wir schon beim Erbrechen sind:

Wenn Ypsilanti Schweineschnitzel Wiener Art ist, ist Koch gebratener Stierhoden Englischer Art ungewürzt.

- eben Geschmacksache

[michaelbolz]

Roland Koch ist streitbar wie der Unterschied zwischen Auflauf mit und ohne Zwiebelstücken. Geschmacksache. Dass Politik auf popelistische, gar subjektive Geschmacksunterschiede hinausläuft ist mir zu einseitig. Und was realpolitisch letztlich dabei herausspringen wird, ist bis jetzt kaum beachtet.

Dafür gibts lustige Probeabstimmungen die den existierenden Disens bezüglich der Zusammenarbeit mit der Linken verwischen. Himmel! (Shakespeare, Hamlet)

[Gesellschaft-Analytiker]

Vielleicht ist emil ein Typ, der lieber tolpatschigen Grünschnabeln aus der linken Ecke mit guten Absichten seine Stimme gibt, als Koch von der Allianz der Volksverdummer, der die Weltherrschaft an sich reißen will.

[Daniel Preissler]

was ist den der Michael für ein Typ?

Die "unsägliche Frau" ist wohl eher Frau Metzger. Nicht, dass eine Gewissensentscheidung gegen jegliche Zusammenarbeit nicht respektierbar wäre - Hochachtung vor Politikern, die für ihre Überzeugung wirklich einstehen - aber wenn mir meine Einstellung so wichtig ist, dass ich ein Koalitionsbildung verhindere (oder in Kauf nehme das zu tun), dann ist es mir doch auch wichtig genug, um bei der fraglichen Fraktionssitzung anwesend zu sein, oder?

Schien die Niederlage der SPD in Hessen so sicher, dass man kurz nach der Wahl gleich in Urlaub fahren musste/konnte?? Seltsame Prioritätensetzung bei der Dame.

Gruss, dp

[Jochen]

der emil ist wohl genau so einer wie du und ich, jemand der gerne sachen in kommentare schreibt.

eine klasse anregung, das, emil!

michael, willst du dir das nicht nochmal überlegen? 10 jahre sind eine lange zeit, und das dann auch noch von einem abgeordneten abhängig zu machen, finde ich schon etwas haarspalterisch.

schöne grüße

[V.A.]

Ich würde eher mal fragen: Was bist denn DU für ein Typ? o.O

[Michael Klein]

Ich sehe die Sache sehr zwiespältig! Einerseits freue ich mich, das Frau Ypsilanti die Mehrheit ihrer Partei hinter sich hat, eine Chance hat sie auf jeden Fall verdient! Ob sie es schafft ihre Wahlversprechen einzuhalten, wird sich zeigen! Leicht wird sie es bestimmt nicht haben, da der Agendaflügel der Bundes SPD ihr garantiert Steine in den Weg legen wird! Und die Linke darf auf keinen Fall der Steigbügel zu einer neoliberalen Politik werden! Die Rot-Rote Koalition in Berlin ist da ein verheerendes Beispiel, wie man es nicht machen sollte!

[Michael Klein]

Ich sehe die Sache sehr zwiespältig! Einerseits freue ich mich, das Frau Ypsilanti die Mehrheit ihrer Partei hinter sich hat, eine Chance hat sie auf jeden Fall verdient! Ob sie es schafft ihre Wahlversprechen einzuhalten, wird sich zeigen! Leicht wird sie es bestimmt nicht haben, da der Agendaflügel der Bundes SPD ihr garantiert Steine in den Weg legen wird! Und die Linke darf auf keinen Fall der Steigbügel zu einer neoliberalen Politik werden! Die Rot-Rote Koalition in Berlin ist da ein verheerendes Beispiel, wie man es nicht machen sollte!

[Michael]

Armes HESSEN, armes DEUTSCHLAND!

Die SPD werde ich die nächsten 10 Jahre NICHT MEHR wählen! Es sei denn ein weitere Abgeordneter der SPD straft bei der Abstimmung diese unsägliche Frau ab! Ich hoffe auf einen weiteren Mutigen neben Metzger!!

Was ist den der "emil" für ein Typ?

[emil]

Trotz der kindischen Abwehrhaltung gegen die Linkspartei (nun denn, auch verständlich wg. Profilierungsnot) ist die SPD immer noch das viel kleinere Übel zur CDU, auch in Hessen.

Eine der ersten dringend nötigen und machbaren Innovationen, und in Hessen gäbe es dazu jetzt eie Chance, finde ich folgendes:

Die Nullenergiebilanz von Gebäuden sollte zum verbindlichen Standard von Neubauten gehören

und schon stehende Wohnhäuser, z. T. auch Gewerbegebäude (z. B. von Supermärkten, Kaufhäusern etc.)

in diese Richtung saniert werden. Aktuelle Infos über die technischen Möglichkeiten dazu z. B. hier:

http://www.das-energieportal.de/startseite/nachrichtendetails/datum/2008/09/29/eintrag/ziel-solaren-bauens-ist-die-nullenergiebilanz-von-gebaeuden/