ARD, ZDF und das Internet: Journalisten-Verband stützt Intendanten
Der Deutsche Journalisten-Verband stellt sich beim Thema Online-Angebote hinter ARD und ZDF. Derzeit diskutierte Beschränkungen gingen an den Nutzerbedürfnissen vorbei.
FULDA epd/taz ARD und ZDF haben in der Debatte über den Umfang ihres Internet-Engagements Rückendeckung vom Deutschen Journalisten-Verband (DJV) erhalten. Die Beschränkungen, die zurzeit von den Bundesländern geplant seien, "würden die Online-Auftritte der Rundfunkanstalten in die Nischen des Internet verbannen", sagte Verbandschef Michael Konken am Montag bei einer Sitzung des DJV-Bundesvorstands in Fulda. Der Verband sprach sich für den "publizistischen Wettbewerb" der Internet-Angebote von Presse und öffentlich-rechtlichem Rundfunk aus. Der Entwurf des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags müsse daher zugunsten von ARD und ZDF verändert werden.
Dieser Entwurf des neuen Staatsvertrags sieht enge Grenzen für die Online-Aktivitäten von ARD und ZDF vor. ZDF-Intendant Markus Schächter hatte der Medienpolitik deshalb "Zensur" vorgeworfen. Er kritisierte, dass der Entwurf den öffentlich-rechtlichen Sendern Textbeiträge im Internet weitgehend untersagen wolle. Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), erlöärte daraufhin, das Dokument sei noch nicht politisch abgestimmt. Gegenüber der taz hatte zuletzt auch der designierte ARD-Chef, der derzeitige SWR-Intendant Peter Boudgoust, von einem Versuch gesprochen, "eine künstliche Aufteilung der Online-Angebote vorzunehmen: hier Text, dort Video".
Der DJV kritisierte nun, nach dem Entwurf dürften ARD und ZDF im Internet nicht umfassend über lokale Ereignisse berichten. "Das ist nicht nur wirklichkeitsfremd, sondern auch mit freier Meinungsbildung nicht in Einklang zu bringen, die davon lebt, dass Informationen nicht vorenthalten werden", sagte Verbandschef Konken. Ein Verbot lokaler Berichterstattung sei auch nicht mit dem Informationsauftrag der Sender vereinbar.
Ebenfalls ablehnend äußerte sich der DJV zu der geplanten Regelung, wonach Sendungen von ARD und ZDF im Internet nicht länger als sieben Tage abrufbar sein sollen. "Diese Einschränkungen gehen an dem Bedürfnis der Nutzer nach informativen Online-Angeboten von ARD und ZDF völlig vorbei", so Konken. Nicht die Beschränkung, sondern die Angebotsvielfalt der Online-Portale von Rundfunkanstalten, Zeitungen und Zeitschriften diene dem Qualitätsjournalismus und der Meinungsvielfalt in Deutschland.
