Italien steht vor Neuwahlen: Berlusconi freut sich auf Comeback
Die Bemühungen um eine Übergangsregierung scheitern, der zurückgetretene Premier Prodi geht in Rente. Nun tritt Berlusconi gegen den Chef der Demokraten, Veltroni, an.
Bereit für die dritte Amtszeit: Berlusconi. Bild: ap
Italien steht nur zwei Jahre nach dem Wahlgang, der Romano Prodis Mitte-Links-Koalition an die Macht gebracht hatte, wieder vor Neuwahlen. Senatspräsident Franco Marini ist mit seinem Versuch gescheitert, eine Übergangsregierung zu bilden und so die vorzeitige Parlamentsauflösung wenigstens hinauszuzögern.
Am Montag Abend begab Marini sich zu Staatspräsident Giorgio Napolitano, um mit den Vertretern aller Parteien Bilanz zu ziehen. Marinis Versuch eine lagerübergreifende Regierung mit dem Ziel zu bilden, damit diese eine Wahlrechtsreform verabschiedet, scheiterte am rechten Lager, das sich bei schnellen Wahlen beste Chancen ausrechnet. In den gegenwärtigen Meinungsumfragen liegt das voraussichtliche Rechtsbündnis bei 55 Prozent. Angesichts des eindeutigen Vetos gab Marini den Auftrag zur Regierungsbildung zurück. Schon wird in Italien über den Wahltermin spekuliert: Es ist voraussichtlich der 13. April. Bis zu diesem Termin wird Prodis Regierung noch geschäftsführend im Amt bleiben.
Auch die beiden Spitzenkandidaten stehen fest. Für die Rechte wird Silvio Berlusconi zum fünften Mal seit 1994 antreten. Sein Gegner wird der 52-jährige Walter Veltroni sein, Vorsitzender der Demokratischen Partei (DP), mit etwa 30 Prozent die größte Kraft des bisher regierenden Mitte-Links-Bündnisses. So gut wie sicher ist zudem, dass das Mitte-Links-Bündnis nicht mehr in der bisherigen Form einer breiten Allianz, die von katholischen Kräften der Mitte bis zur radikalen Linken reichte, antreten wird. Veltroni jedenfalls kündigte an, seine DP werde "allein" ins Rennen gehen.
Er setzt so einerseits die radikale Linke unter starken Druck. Die versucht ihrerseits unter Führung des bisherigen Präsidenten des Abgeordnetenhauses, des Kommunisten Fausto Bertinotti, eine Wahlallianz der zwei kommunistischen Parteien mit der linkssozialistischen "Demokratischen Linken" und den Grünen zu schmieden. Andererseits will Veltroni auch Berlusconi in Verlegenheit bringen. Veltronis Kandidatur ohne breit zusammengewürfelte Allianz - wie sie auf der Rechten mit etwa 14 Parteien zu finden sein wird - will er den Wählern als die wahre Neuerung der italienischen Politik im kommenden Wahlkampf andienen und so die Auseinandersetzung mit dem "alten" Berlusconi noch drehen.
