Blick in die Reisekasse des Senats
Kosten Der Senat legt auf FDP-Anfrage Details über die Auslandsreisen der einzelnen Ressorts offen
Die FDP findet die Kosten „gar nicht so schlimm“
Rund 55.000 Euro gab der Bremer Senat seit 2014 für Auslandsreisen seiner SenatorInnen und StaatsrätInnen aus. Das teilte der Senat auf Anfrage der FDP-Fraktion mit. Ausführlich legte der Senat Details wie Kosten, Anlass und Ergebnisse der Dienstreisen offen.
Durch die mediale Präsenz der Iran-Reise einer Bremer Wirtschaftsdelegation sei man auf die Auslandsreisen des Senats aufmerksam geworden, erklärt der Pressesprecher der FDP-Fraktion Tim Abitzsch. Auf der Reise im März war allerdings kein Mitglied des Wirtschaftsressorts dabei: Staatsrat Ekkehart Siering war zwar als politischer Begleiter eingeplant, sagte seine Teilnahme jedoch kurzfristig wieder ab.
Abitzsch sagt, man wolle wissen, was mit den Steuergeldern passiere, die für Auslandsreisen ausgegeben werden – mit Blick auf die kommende Haushaltsdebatte.
Besonders aufgeregt hat die FPD das Ergebnis ihrer Anfrage offenbar nicht: Die Kosten für die Auslandsfahrten seien „gar nicht so schlimm“, so der Fraktionssprecher. Sie müssten aber einen nachweisbaren „konkreten Output generieren“. Eine Obergrenze für Reisekosten fordert die FPD aber nicht.
Die Reisen der SenatorInnen oder StaatsrätInnen kosten bis zu 6.000 Euro. So etwa die Reise von Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD). Der besuchte im Juni 2014 China und Süd-Korea zusammen mit einer Bremer Wirtschaftsdelegation.
Vor allem Günthner steht in der Kritik der FDP-Fraktion. Der Senator sei, so Abitzsch, auffällig oft auf Auslandreisen, „auch im Gegensatz zu anderen Senatoren“. So unternahm etwa Bausenator Joachim Lohse (Grüne) 2015 zwei Auslandsreisen. „Die Anfrage hat Herrn Günthner hervorgehoben“, sagt Abitzsch. Es sei „nicht ersichtlich, was er als Wirtschaftssenator macht“, kritisiert die Fraktion der FDP und nennt Günthner einen „gefühlten Außenminister“.
„Auslandsreisen dienen dazu, Türen zu öffnen“, erklärt der Sprecher des Wirtschaftsressorts, Holger Bruns. Es sei keine Frage, ob es zu viele Reisen wären, sondern ob sie sinnvoll sind. Man konzentriere sich bei den Reisen auf die Bremer Wirtschaft. „Andere Ressorts haben nicht so viele Themen im Ausland“, so Bruns.
In der Antwort des Senats heißt es: Der Umfang der Dienstreisen des Wirtschaftssenators seien „in Zusammenhang mit der starken internationalen Orientierung begründet“. Im Vordergrund der Fahrten ständen demnach „internationales Standortmarketing, Außenwirtschaftsförderung für bremische Unternehmen und die Schwerpunktländer der Hafen- und Logistikwirtschaft“.
Der Wirtschaftssenator und sein Staatsrat Siering reisten im vergangen Jahr acht Mal ins Ausland. 2016 folgten zwei Auslandsfahrten, in die Türkei und nach China. Insgesamt unternahm der Senat vergangenes Jahr 20 Auslandsreisen. Die Kosten dieser Reisen beliefen sich auf ungefähr 15.000 Euro.
Jannik Sohn
