Fabian Kretschmer über die Wahlen in Südkorea
: Gebremst linker Neuanfang
Nach fast zehn Jahren konservativer Politik läutet Südkoreas designierter neuer Präsident Moon Jae In nun einen grundlegenden Wandel ein – wirtschaftlich, gesellschaftlich, aber auch außenpolitisch. Rückblickend können die letzten zwei Regierungen als bleierne Zeit betrachtet werden: Die Pressefreiheit wurde von den rechten Politikern systematisch eingeschränkt, der Sozialstaat zurückgefahren und wirtschaftlich weiter der Status quo zementiert.
Wie nötig ein Neuanfang ist, ließ sich am Korruptionsskandal um Expräsidentin Park ablesen: In Hinterzimmern mauschelte die Regierung mit den Familienclans der koreanischen Konglomerate Geschäfte aus, ohne der Öffentlichkeit Rechenschaft ablegen zu müssen. Diesem System hat der Wahlgewinner ganz klar den Kampf angesagt.
Gerade die Jugend fühlt sich entfremdet in einer Gesellschaft, die sie – in Anlehnung an das historische Königsreich – „Hell Chosun“ nennt: Vitamin B und Herkunft entscheiden über den gesellschaftlichen Erfolg, während gleichzeitig eine Elite über dem Gesetz zu stehen scheint.
Die junge Generation ist zudem die politische Paranoia der rechten Politiker leid, die Andersdenkende stets als Nordkorea-Sympathisanten oder militante Gewerkschafter diffamiert. Dennoch wäre es naiv zu glauben, dass sich das System von Korea.Inc durch den alleinigen Personalwechsel an der Spitze grundlegend ändern wird: Moons Wirtschaftsreformen werden nur in Ansätzen durch das Parlament kommen, denn die unternehmerfreundlichen Konservativen stellen genug Abgeordnete, um Gesetze zu blockieren. Politischer Stillstand ist vorprogrammiert.
Auch außenpolitisch ist Moon Jae Ins Spielraum beschränkt. Seine geplanten Annäherungen an Nordkorea – Wiedereröffnung einer Sonderwirtschaftszone und Tourismusressorts – stehen im Widerspruch zu Trumps Sanktions- und Isolationskurs. Moon Jae In sind die Hände gebunden.
