Reiner Wandler über die Krise der spanischen Sozialisten
: Parteirebell wider Willen
Nach dem Briten Corbyn und dem Franzosen Hamon hat mit Pedro Sánchez auch bei den spanischen Sozialisten (PSOE) ein Außenseiter die Urwahlen gewonnen. Alle drei setzten sich gegen einen übermächtigen Parteiapparat durch. Doch hier enden auch schon die Gemeinsamkeiten.
Sánchez ist, auch wenn die meisten Medien ihn so beschreiben, kein linker Politiker. Als der Wirtschaftsprofessor an einer Privatuniversität nach den Wahlen im Dezember 2015 die Möglichkeit hatte, eine Koalitionsregierung mit der linkspolitischen Podemos-Partei einzugehen, schloss er lieber ein Bündnis mit den rechtsliberalen Ciudadanos (Cs). Deren Wirtschaftsprogramm unterschied sich kaum von dem der konservativen Partido Popular (PP), die bis heute regiert.
Die gleiche Basis, die jetzt Sánchez zum Hoffnungsträger erkoren hat, stimmte damals in einer Urabstimmung dem Bündnis mit den Rechtsliberalen zu. Die eigentlich Linken sind längst zu Podemos abgewandert.
Das Bündnis bekam keine Mehrheit im Parlament, Neuwahlen wurden angesetzt. Abermals scheute Sánchez vor mutigen Schritten zurück und unterlag denen, die seither die Konservativen dulden. Es ist die Geburtsstunde des Rebellen wider Willen, Pedro Sánchez.
Ein diskursiver Linksruck reichte ihm, die Urwahl zu gewinnen, doch jetzt wollen seine Unterstützer Taten sehen: ein Ende der Duldung der Konservativen. Doch das geht nur zusammen mit Podemos. Bisher behauptete Sánchez stets, dass diese nicht mit den Sozialisten wollten. Dabei war es sein eigener Parteiapparat, der eine solche Koalition von vornherein ausschloss.
Wenn Sánchez abermals das Versprechen nach einem Wechsel nicht einlöst, wird sich die Parteibasis enttäuscht abwenden. Sollte er tatsächlich den Schwenk nach links wagen, hat er weiterhin den Apparat und fast die gesamte veröffentlichte Meinung gegen sich. Die spanischen Sozialisten sind längst nicht aus der Krise heraus.
