UN-Sicherheitsrat weitet Sanktionen aus
Nordkorea Doch auch die siebte Resolution der Vereinten Nationen dürfte Pjöngjang nicht zum Einlenken bewegen. Nachbarstaaten sind zunehmend beunruhigt über wiederholte Raketentests
NEW YORK dpa | Die USA und die Vereinten Nationen erhöhen den Druck auf Nordkorea. Der UN-Sicherheitsrat stimmte am Freitag einstimmig für eine Resolution, die Strafmaßnahmen gegen zwei staatliche Unternehmen des Landes, die Staatsbank Koryo sowie die Streitkräfte für strategische Raketen der nordkoreanischen Armee, vorsieht. Deren Vermögen müssen weltweit eingefroren werden. Dasselbe gilt für 14 Einzelpersonen, die zudem mit Reiseverboten belegt wurden. Es ist die siebte UN-Resolution dieser Art seit 2006, Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen. Nordkorea setzt seine Raketentests und sein Atomprogramm unbeirrt fort.
US-Verteidigungsminister James Mattis bezeichnete das Land angesichts seiner nuklearen Ambitionen und wiederholten Raketentests als „eindeutige und aktuelle Gefahr“. Selbst China müsse seinen Schützling Pjöngjang eher als Belastung denn als Aktivposten sehen, sagte Mattis am Samstag bei einer regionalen Sicherheitskonferenz in Singapur. Daher setzte er auf Unterstützung Chinas, das Nordkorea schon mehrfach zur Kooperation aufgerufen hatte. „Diesen Worten müssen Taten folgen“, sagte Mattis.
In der zweiseitigen Resolution verurteilte der Sicherheitsrat das Raketenprogramm Nordkoreas und dessen Entwicklung von Atomwaffen auf das Schärfste. Nordkorea hatte zuletzt mehrere Raketen getestet und erklärt, es arbeite auch an Langstreckenraketen, mit deren Reichweite auch die USA getroffen werden könnten. Vor allem Japan und Südkorea fürchten als Nachbarn in der Region, von den Raketen getroffen zu werden. Nach zwei Atomtests und mehreren Raketentests ist die Lage in der Region angespannt. Auch das US-Festland und das US-Einsatzgebiet im Pazifik sind nach Angaben aus Pjöngjang in Reichweite für dessen Angriffe.
Seit 2006 verhängte das UN-Gremium etwa Handelssanktionen und Sperren auf die Einfuhr von Technik für den Bau ballistischer Raketen. Auch ein Verkaufsverbot für Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff sowie für Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten, wurde verhängt; jede Fracht mit Ziel oder Herkunft Nordkorea wird untersucht.
