heute in Bremen: 1.000 Euro für alle?

taz.salon Im Lagerhaus wird die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert

Das Bedingungslose Grundeinkommen hat es in den Bundestagswahlkampf geschafft. Am 24. September wird mit dem „Bündnis Grundeinkommen“ eine Partei antreten, die allein für dieses Thema steht. Es soll klar werden: Jede Stimme für sie ist eine Stimme für das Grundeinkommen.

Die Debatte, die über Jahre der anthroposophische Drogeriemarkt-Unternehmer Götz Werner angetrieben hat, wird aktuell von einer Streitschrift des Hamburger Ökonomen Thomas Straubhaar befeuert, der in einem Bedingungslosen Grundeinkommen ein Mittel sieht, den heutigen, aus seiner Sicht maroden Sozialstaat abzulösen.

Das von ihm vorgeschlagene Grundeinkommen soll alle anderen Sozialleistungen ersetzen. Finanziert werden soll es dadurch, dass alle anderen Einkünfte mit dem gleichen 50-prozentigen Satz besteuert werden. Die Höhe eines solchen Grundeinkommens müsste dann gesellschaftlich ausgehandelt werden – und darin liegt einer der Knackpunkte: Wie hoch müsste es sein, um gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen und nicht nur ein Sparprogramm zu sein? Manche Wirtschaftsliberale befürchten, es könnte zu hoch sein, sodass der Anreiz zu arbeiten wegfiele.

Umstritten ist auch, ob ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu Lohndrückerei führen oder im Gegenteil die Löhne, gerade für schlecht bezahlte Tätigkeiten steigen lassen würde. Schließlich wäre keiner mehr gezwungen, solche Jobs anzunehmen.

Über diese Fragen diskutieren im taz.salon Gabriele Schmidt von der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen der Linken, Herbert Thomsen, Bremer Erwerbslosenverband, Arfst Wagner, Mitbegründer der BI bedingungsloses Grundeinkommen Schleswig-Holstein und Thore Schäck, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Bremen. Moderation: Gernot Knödler, taz.nord.

19 Uhr, Kioto im Lagerhaus, Schildstraße 12–19, Bremen, Eintritt frei