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taz.salon Im Haus 73 wird die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert

Das bedingungslose Grundeinkommen hat es in den Bundestagswahlkampf geschafft. Am 24. September wird mit dem „Bündnis Grundeinkommen“ eine Partei antreten, die allein für dieses Thema steht, damit klar wird: Jede Stimme für sie eine Stimme für das Grundeinkommen.

Die Debatte, die über Jahre der anthroposophische Drogeriemarkt-Unternehmer Götz Werner angetrieben hat, wird aktuell von einer Streitschrift des Hamburger Ökonomen Thomas Straubhaar befeuert, der in einem bedingungslosen Grundeinkommen ein Mittel sieht, den heutigen, aus seiner Sicht maroden Sozialstaat abzulösen.

Der steht demographisch unter Druck, weil über das Rentensystem immer weniger Junge immer mehr Alte versorgen müssen, sodass es für Viele in Zukunft nur noch zu Mini-Renten reichen wird. Dazu kommt, dass er nicht als einziger davon ausgeht, dass die Entwicklung der künstlichen Intelligenz im Verein mit der Robotisierung in ganz anderem Maß als bisher Arbeitsplätze vernichten wird.

Das von ihm vorgeschlagene Grundeinkommen soll alle anderen Sozialleistungen ersetzen. Finanziert werden soll es dadurch, dass alle anderen Einkünfte mit dem gleichen 50-prozentigen Satz besteuert werden sollen, was den stark mit Steuern und Abgaben belasteten Produktionsfaktor Arbeit begünstigen würde.

Die Höhe eines solchen Grundeinkommens müsste dann gesellschaftlich ausgehandelt werden – und darin liegt einer der Knackpunkte. Wie hoch müsste es sein, um gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen und nicht nur ein Sparprogramm zu sein? Manche Wirtschaftsliberale, befürchten, es könnte zu hoch sein, sodass der Anreiz zu arbeiten weg fiele.

Umstritten ist auch, ob ein Grundeinkommen zu Lohndrückerei führen oder im Gegenteil die Löhne, gerade für schlecht bezahlte Tätigkeiten steigen lassen würde. Schließlich wäre keiner mehr gezwungen, solche Jobs anzunehmen.

Über solche und ähnliche Fragen diskutieren im taz.salon Gabriele Schmidt von der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen der Linken, Volker Ritter vom Ver.di-Erwerbslosenausschuss Hannover, Arfst Wagner, Mitbegründer der BI bedingungsloses Grundeinkommen Schleswig-Holstein und Landesvorsitzender der Grünen sowie Robert Bläsing vom Hamburger FDP-Landesvorstand. Es moderiert Gernot Knödler, taz.nord.

19.30 Uhr, Kulturhaus 73, Schulterblatt 73; Eintritt frei