Grüne und SPD träumen in Niedersachsen

Die Grünen sind der große Wahlverlierer – klammern sich genau wie die Sozialdemokraten aber noch immer an die Hoffnung, die FDP möge sich zu einer Ampelkoalition erbarmen

Einen Kaffee bei Weil würde man trinken, eine Koalition werde daraus nicht, so die FDP

Aus Hannover Andrea Scharpen

So kurz nach der Wahl schweben einige Parteien in Niedersachsen noch in einer Traumwelt. Die Wahlpartys haben sich hingezogen, genau wie das Zittern und die Ungewissheit. Zwischendurch sah es so aus, als ob es sogar für Rot-Grün reichen könnte. Aber mit dem vorläufigen Endergebnis kam die Ernüchterung. Die Grünen sind die großen Wahlverlierer.

Sie haben nicht nur rund fünf Prozentpunkte an Zustimmung verloren, sie werden höchstwahrscheinlich auch nicht an der nächsten Regierung in Niedersachsen beteiligt sein. Doch bei der Pressekonferenz am Morgen danach klammern sich sowohl Grüne als auch Sozialdemokraten noch immer an die Hoffnung, die FDP möge sich doch noch zu einer Ampelkoalition erbarmen.

„Wir sind etwas erstaunt, wie man sich an uns heranwanzt“, sagt Gero Hocker, der niedersächsische FDP-Generalsekretär. Denn seine Partei wiederholt schon seit Tagen mantraartig, dass es ein Ampelbündnis nicht geben wird. „Zu 100 Prozent nicht“, sagt Hocker. Man wolle sich nicht für eine Verlängerung der rot-grünen Koalition hergeben. Schließlich sei es eines der Wahlziele gewesen, dass ebendiese Regierung abgewählt wird.

Die Gründe? Die sucht die FDP vor allem bei den Grünen. Da gebe es so viele inhaltliche Differenzen: die Autobahnen, die die Liberalen schnell bauen wollen, oder die Inklusionspolitik, bei der die FDP alle Förderschulen erhalten will. Außerdem hätten die Grünen die FDP-Abgeordneten in der Vergangenheit als „Menschenfeinde“ bezeichnet und sie der „Hetzerei“ bezichtigt. Da gebe es „keine Grundlage“, sagt der Generalsekretär.

Richtig ernst nehmen kann man diese inhaltliche Abgrenzung zu den Grünen jedoch kaum. „In einem Jamaika-Bündnis müsste man gucken, wie sich die Grünen bewegen können.“ Da wäre eine Zusammenarbeit für die FDP nicht ausgeschlossen.

Gefragt, warum die FDP durch ihre Absage an SPD und Grüne eine große Koalition sehr wahrscheinlich macht, sorgte Hocker mit seiner Antwort für großes Gelächter: „Am Ende hat der Wähler einen Anspruch darauf, dass das Land gut regiert wird“, sagte er und schob dann nach, dass eine Ampel keine gute Regierung sei. „Ich glaube, dass das niemals fünf Jahre überstehen würde.“

Einen Kaffee bei Weil würde man trinken, eine Koalition werde daraus nicht, ist die klare Ansage der FDP. Grüne und SPD verweigern sich am Morgen nach der Wahl dieser Realität. „Es gibt viele Schnittmengen zur FDP“, betont etwa Meta Janssen-Kucz, die Landesvorsitzende der Grünen. Die FDP müsse die von ihnen propagierte Ernsthaftigkeit auch wirklich ernst nehmen und mit den Parteien sprechen. Eine Jamaika-Koalition schloss die Grüne aus.

Und auch bei der SPD will man sich der Ampel-Illusion noch eine Weile hingeben, bevor die GroKo-Realität mit voller Wucht einschlägt. „Eine neue Regierung hat den berechtigten Anspruch, neue inhaltliche Verschiebungen zu machen“, sagt SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. Konkret heißt das, die SPD will inhaltlich auf die FDP zugehen, um sie umzustimmen.

Die CDU ist sich indes schon sicher, dass sie in Verantwortung kommt. „Im Moment haben wir die Situation, dass die CDU maßgeblich an der nächsten Landesregierung beteiligt sein wird“, sagt CDU-Generalsekretär Ulf Thiele. Und obwohl die CDU an ihrem Wahlziel, stärkste Kraft zu werden, deutlich scheiterte, soll auch der Spitzenkandidat bleiben dürfen: „Ich gehe davon aus, dass Bernd Althusmann eine führende Rolle spielen wird.“