Abgesetzter AfD-Landesvorstand: Hampel bleibt draußen
Niedersachsens Ex-AfD-Landeschef Armin Paul Hampel unterliegt vor dem Bundesschiedsgericht, will aber beim nächsten Patteitag erneut kandidieren.
Nutzloser Freund: Alexander Gauland (l.) hat Armin Paul Hampel nicht vor der Absetzung bewahrt Foto: dpa
HAMBURG taz | Das dürfte es nun wohl endgültig gewesen sein mit Armin-Paul Hampel und der AfD in Niedersachsen: Am Mittwoch entschied das Bundesschiedsgericht der Partei, dass die Entscheidung des Bundesvorstandes rechtmäßig war, den niedersächsischen Landesvorsitzenden Hampel und mit ihm den gesamten Landesvorstand abzusetzen. Denn, so die Argumentation des Schiedsgerichts, „die Nichteinberufung des von den Kreisverbänden beantragten Parteitages stellt einen schwerwiegenden Verstoß gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei dar“.
Hampel hatte das Bundesschiedsgericht der Partei angerufen, da der Bundesvorstand ihn nicht vorab informiert und zur Sache gehört habe. Noch am Tag der Entscheidung habe er im Bundestag mit dem Bundesvorsitzenden Alexander Gauland über einen Brief von über 100 AfD-Mitgliedern gesprochen, die Gauland gebeten hätten, Hampel in Niedersachsen zu unterstützen – offenbar vergebens.
Sonderparteitag eigenmächtig abgesagt
Dass der Ex-Landeschef äußerst kurzfristig den Sonderparteitag am 13./14. Januar in Hannover abgesagt hatte, befand auch das parteiinterne Gericht für nicht rechtens. Auf dem Parteitag, den der Bundestagsabgeordnete Wilhelm von Gottberg, die Landtags-Fraktionschefin Dana Guth sowie die beiden Landesvizes Jörn König und Oliver Westphal angestrebt hatten, sollten die Mitglieder auch über eine Abwahl Hampels entscheiden.
Nach der Mitteilung des Bundesvorstandes bilden den Notvorstand nun der Hamburger AfD-Landeschef Dirk Nockemann, der stellvertretende Bundesvorstandsprecher Kay Gottschalk sowie Stephan Protschka, Beisitzer im Bundesvorstand. Ihre vorrangige Aufgabe sei die „zeitnahe Einberufung“ eines Parteitages „zwecks Neuwahl eines Landesvorstandes“.
Auf Facebook beklagt Hampel nun, er müsse für Fehler anderer einstehen. Er gibt jedoch nicht auf, schreibt weiter: „Starten wir einen Neubeginn mit all denen, die guten Willens sind. Dabei spielen innerparteiliche Lager keine Rolle.“ Und er weiß auch schon, wer führen soll: „Ich werde mich deshalb auf dem hoffentlich bald kommenden Parteitag erneut zur Wahl stellen.“ Dana Guth wird als Gegenkandidatin gehandelt – nicht als einzige.
