Radikal digital

Egal, mit welchem Gerät wir uns künftig informieren: Wir brauchen einen Rundfunk, der alle erreicht. Dazu müssen zuerst die vielen Einschränkungen im Netz weg

Zukunftsrauschen Foto: plainpicture

Von Tabea Rößner

Die Schweizer haben in den vergangenen Monaten leidenschaftlich über ihren öffentlich-rechtlichen Rundfunk diskutiert, bis sie am Ende mit großer Mehrheit „Ja!“ zum Erhalt des Rundfunkbeitrags gesagt haben. Dass die Debatte nun auch in Deutschland geführt wird, ist überfällig.

Die Argumente pro und contra einen von der Allgemeinheit finanzierten Rundfunk sind in der Schweiz und in Deutschland ähnlich. Es gibt schließlich ein reichhaltiges Angebot an Information im Internet, eine breite Presselandschaft – da scheint die Legitimationsfrage durchaus berechtigt. Doch die Aufgabe von ARD, ZDF und Deutschlandradio ist heute wichtiger denn je, nämlich eine qualitativ hochwertige Grundversorgung zu gewährleisten – und damit zur freien demokratischen Willensbildung beizutragen. Ich würde sogar sagen: Gäbe es den Öffentlich-Rechtlichen nicht, müsste man ihn gerade heute erfinden.

Die öffentliche Meinungsbildung ist großen Verwerfungen ausgesetzt. Fake News, Hate Speech und Echokammern gefährden den demokratischen Diskurs. Dazu kommt: Die meisten Informationsangebote im Internet sind marktwirtschaftlichen Prinzipien unterworfen, die auf Sensation und Skandalisierung drängen. Und Vielfalt von Anbietern bedeutet nicht automatisch Vielfalt von Meinungen. Die Konzentrationstendenzen in den Medienmärkten sind zurzeit besonders hoch.

Die Willensbildung im Netz muss vor Missbrauch und Manipulation geschützt werden. Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der Wahrhaftigkeit und hohen Qualitätsstandards verpflichtet ist, muss hier verlässliche Quelle sein. Zwar erfüllen auch private Angebote diese Anforderungen, ihre Finanzierung ist hingegen schwer. Es gibt in der Politik Tendenzen, den Öffentlich-Rechtlichen auf die Nischen reduzieren zu wollen, die die Privaten nicht abdecken. Das widerspricht der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und würde die funktionsgerechte Finanzierung des Grundversorgungsauftrags nicht mehr gewährleisten. Ein Korrespondentennetz finanziert sich nicht on demand.

Damit ARD und ZDF ihre Aufgabe weiter erfüllen können, muss der öffentlich-rechtliche Auftrag zukunftstauglich werden. Schon jetzt informieren wir uns immer mehr im Netz, über sprachgesteuerte Systeme, multifunktionale Bildschirmgeräte. Angebote wie die Serie „Bad Banks“ werden deutlich stärker in den Mediatheken abgerufen als im linearen Programm.

Daher müssen sie im Netz verfügbar und auffindbar sein. Dass Online-Angebote nach sieben Tagen gelöscht werden müssen, ist unzeitgemäß. Genauso das Verbot von presseähnlichen Inhalten, die sich nicht auf Sendungen beziehen. Online-Berichterstattung ist immer ein Mix aus Text, Stand-, bewegtem Bild und Audio. Ursprünglich sollten durch die Regelung Verlage geschützt werden. Aber die Presse kriselt auch ohne ein nennenswertes öffentlich-rechtliches Angebot, wie ein Blick in die USA zeigt.

Rundfunk muss Öffentlichkeit (wieder)herstellen. Ein vielfältiges Meinungsbild gewährleisten, der Fragmentierung und Personalisierung entgegenwirken. Der Schwerpunkt des Auftrags muss sein: Alle Menschen müssen erreicht werden.

Wo soll öffentliche Willensbildung in Zeiten des Internets stattfinden? Auf YouTube? Viele öffentlich-rechtliche Angebote suchen hier ihr Publikum. Wie aber kann der Intransparenz dieser Anbieter begegnet werden? Mit einer öffentlich-rechtlichen Plattform, die Raum für demokratischen Diskurs schafft und alle gesellschaftlichen Gruppen einbezieht. Ein „Public Open Space“ ähnlich der BBC-Plattform mit Angeboten anderer Bildungs- und Wissenseinrichtungen, auf der sich das Publikum einbringen kann.

Entscheidend ist: Eine umfassende Reform zur Gewährleistung der freiheitlichen Meinungsbildung muss aus publizistischen – nicht aus finanziellen – Überlegungen angegangen werden. Danach bemisst sich die Finanzierung. Der Beitrag folgt dem Auftrag und nicht umgekehrt.

Egal, mit welchem Gerät wir uns künftig informieren: Wir brauchen ein Angebot, das alle erreicht. Das zur gemeinsamen Diskussion versammelt, solide informiert, Orientierung bietet und Interaktion ermöglicht, mutig und offen ist für neue Themen und Formate. Keine leichte Aufgabe, aber sie muss jetzt gelöst werden.

Und morgen: Warum regieren beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk eigentlich die Alten?