Die EU nimmt 50.000 Geflüchtete auf

Im Rahmen eines Resettlement-Programmes sollen die Menschen ausgewählt und eingeflogen werden

Von Christian Jakob

Die EU will 50.000 Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und Afrika aufnehmen. Das sagte Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos am Donnerstag in Berlin. Die Bundesregierung habe sich bereit erklärt, dafür 10.200 Plätze bereit zu stellen. Deutschland habe damit „gezeigt, was Solidarität bedeutet“, sagte Avramopoulos.

Die EU hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, die freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen in Europa zu fördern. Dafür stellte sie eine halbe Milliarde Euro bereit. Jedes Land, dass über das Ansiedlungsprogramm Flüchtlinge aufnimmt, soll daraus nun einmalig 10.000 Euro für jeden aufgenommen Geflüchteten erhalten. Damit kann die Versorgung für etwa ein Jahr finanziert werden.

Auch Frankreich will 10.000 Menschen aufnehmen, Großbritannien 7.800, die Niederlande 3.000, Belgien 2.000. Auch osteuropäische Staaten sollen Kontingente bereitgestellt haben, unter anderem Litauen (150), Bulgarien (110) oder Kroatien („einige Hundert“).

Die Flüchtlinge sollen aus Nord- und Ostafrika sowie einigen Sahelstaaten wie Tschad und Niger nach Europa ausreisen dürfen. In der Regel wird es sich dabei um Menschen handeln, die in dortigen Flüchtlingslagern Aufnahme gefunden haben. Das können beispielsweise Eritreer sein, die zunächst aus Lagern in Libyen nach Niger gebracht wurden.

Das UN-Flüchtlingswerk UNHCR wird vor Ort Anerkennungsverfahren durchführen und besonders schutzbedürftige Flüchtlinge auswählen. Nach einer weiteren Prüfung durch die jeweiligen Aufnahmestaaten werden die Menschen dann ausgeflogen. Geplant ist, dass alle 50.000 Verfahren bis zum 31. Oktober 2019 abgeschlossen sind.

Eine Ausnahme beim Prozedere bildet Frankreich. Das Land hat vor Kurzem begonnen, im Tschad und Niger selbst französische Asylverfahren durchzuführen. Über dieses Politprojekt sollen die 3.000 der 10.000 Menschen ausgewählt werden, die nach Frankreich kommen. Das erstmals in dieser Form durchgeführte Konzept gilt als Test für die Auslagerung von Asylverfahren in Transitregionen. Verschiedene europäische Regierungen haben erklärt, ein solches System dauerhaft anzustreben – gleichsam als Ersatz dafür, dass sie die Möglichkeiten des individuellen Zugangs nach Europa immer stärker erschweren.

Das UNHCR betreibt das Resettlement-Programm zur freiwilligen Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge seit vielen Jahren. In der Regel wurden darüber jährlich etwa 100.000 Menschen umgesiedelt, die allermeisten in die USA, nach Kanada und Australien. Die Warteliste ist allerdings viel länger. Und nach dem Ausstieg der USA 2017 hatte das UNHCR große Schwierigkeiten, Plätze zu finden.

Deutschland beteiligt sich seit 2011. In den ersten Jahren kamen auf diesem Weg im Schnitt etwa 500 Menschen. 2016 und 2017 wuchsen die Kontingente auf etwa 3.500 im Jahr, darunter auch solche, die im Rahmen des EU-Türkei-Deals der Türkei abgenommen wurden.