Polizist unter Korruptionsverdacht

Die Staatsanwaltschaft Bremen ermittelt gegen einen Polizeibeamten – unter anderem wegen möglicher Bestechlichkeit. Er soll sensible Daten weitergegeben haben. Büro und Wohnung wurden durchsucht

„Die Bürgerinnen und Bürger können auf den verant-wortungsbewussten Umgang mit sensiblen Daten vertrauen“

Lutz Müller, Polizeipräsident

Gegen einen Bremer Polizisten ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Korruptionsverdachts. Der 58-Jährige soll Informationen an Außenstehende weitergegeben und dafür auch Gegenleistungen bekommen haben, teilte die Bremer Polizei am Mittwoch mit. Ermittelt wird wegen Bestechlichkeit im Amt, Strafvereitelung im Amt und der Verletzung von Dienstgeheimnissen. Polizeipräsident Lutz Müller habe den Verdächtigen nach den im Raum stehenden Vorwürfen vom Dienst enthoben. Ihm droht außerdem ein Disziplinarverfahren.

Die Ermittlungen stünden noch am Anfang, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Weitere Angaben wollte die Staatsanwaltschaft zu dem Fall gegenüber der taz nicht machen.

Ermittler der Zentralen Anti­korruptionsstelle hätten laut Polizei am Mittwochmorgen die vom Beschuldigten benutzten Büroräume bei der Polizei Bremen sowie seine Privatwohnung durchsucht.

Der 58-jährige Beamte werde verdächtigt, unter anderem Daten aus den polizeilichen Informationssystemen sowie Informationen, die nur dem Dienstgebrauch vorbehalten sind, an verschiedene Personen weitergeben zu haben.

Polizeipräsident Müller erklärte zu den Vorwürfen gegen den Polizisten: „Der Umgang mit sensiblen und persönlichen Daten ist Alltag für jeden Polizeibeamten. Die Bürgerinnen und Bürger können auf den verantwortungsbewussten Umgang mit diesen Daten vertrauen. Ich verurteile den Missbrauch von Daten und erwarte umfassende Aufklärung durch die Ermittlungen.“

Die ermittelnde Zentrale Anti­korruptionsstelle ist in Bremen für die Vorbeugung und Strafverfolgung von Korruption zuständig und organisatorisch beim Innensenator angesiedelt. 2006 beschloss der Bremer Senat, die Korruptionsbekämpfung neu zu organisieren und hat dabei die Aufgaben der Korruptionsvorbeugung und der Strafverfolgung in einer Dienststelle zusammengelegt. (taz/dpa)