Merkel will im Karabach-Konflikt vermitteln

Dreitägige Kaukausus-Reise der Kanzlerin endet in Aserbaidschan. Wirtschaft ist das Hauptthema

Von Jürgen Gottschlich

Im Rahmen einer dreitägigen Reise durch die Kaukasusstaaten Georgien, Armenien und Aserbaidschan hat Angela Merkel am Freitagnachmittag an der Gedenkstätte des armenischen Völkermords in Jerewan einen Kranz niedergelegt. Merkel ist die erste deutsche Kanzlerin überhaupt, die Armenien besucht hat und dabei auch des Völkermords an den Arme­niern vor rund 100 Jahren im Osmanischen Reich gedachte.

Deutschland steht dabei in einer besonderen Verantwortung, weil das Deutsche Reich als wichtigster Verbündeter der Osmanen im Ersten Weltkrieg eine Mitschuld an dem Völkermord trifft. Der Bundestag hat dies in einer Resolution im Sommer 2016 anerkannt und dabei erstmals auch den Völkermord beim Namen genannt. Das war bis dahin aus Rücksicht auf den türkischen Nato-Partner immer unterblieben. Merkel selbst vermied auch in Jerewan den Begriff, sondern sprach stattdessen davon, sie habe „im Geist der Resolution des Bundestags“ der Opfer gedacht.

Der neue armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan drängte Merkel zu einer engeren Zusammenarbeit und einer erleichterten Visavergabe für Armenier. Das war bereits Thema bei Merkels Treffen in Georgien gewesen. Für Georgien ist die Visafreiheit in der EU eingeführt worden, Georgien hofft, den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu bekommen, was Merkel ablehnte. Mit Rücksicht auf Russland will Merkel den Georgiern keine Versprechen zu einem EU- und Nato-Beitritt machen. Als Trostpflaster reiste sie an die Waffenstillstandsgrenze zwischen Georgien und Süd­os­se­tien, das seit einem Krieg 2008 von Russland kontrolliert wird. Merkel sagte, sie hätte „kein Problem damit, von einer unrechtmäßigen russischen Besatzung“ Südossetiens zu sprechen.

Auch in Armenien und Aserbaidschan war Merkel mit einem ungelösten Territorialkonflikt konfrontiert. Berg-Karabach, ein historisch armenisch besiedeltes Gebiet auf aserbaidschanischem Territorium, hat sich Anfang der 90er Jahre in einem dreijährigen blutigen Krieg von Aserbaidschan abgespalten. Der Konflikt ist bis heute nicht gelöst. İlhalm Alijew, autoritär regierender Präsident in Aserbaidschan, forderte Merkel deshalb auf, Sanktionen gegen Armenien zu unterstützen, damit diese die Region wieder an Aserbaidschan zurückgeben. Merkel bot stattdessen an, in dem Konflikt zwischen beiden Ländern zu vermitteln.

Ansonsten ging es bei der letzten Station der Reise am Samstag in Baku aber hauptsächlich um Wirtschaft. Aserbaidschan verfügt über erhebliche Öl- und Gasvorkommen und baut zurzeit eine Gaspipeline über die Türkei bis Griechenland, die zukünftig Europa mit Gas beliefern soll. Merkel unterstützte dieses Projekt, weil dadurch die Abhängigkeit von russischen Gas verringert werden könnte.

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