Die AfD auf Schrumpfkurs?
Die jüngsten Umfragen zur bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober werden die AfD nicht erfreut haben. Die Partei, die in den vergangenen Monaten stets stabil bei 13 bis 14 Prozent stand, sackt plötzlich ab. Nach der Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen und von Infratest Dimap würden nur noch zehn bis elf Prozent der BayerInnen die AfD wählen. Ob das an dem offenen Schulterschluss mit Rechtsextremisten in Chemnitz liegt? Daran, dass der Verfassungsschutz Teile der Partei nun doch ins Visier nimmt? An dem Anti-AfD-Wahlkampf, den Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seit einigen Wochen fährt? Das ist schwer zu sagen. Vielleicht ist es auch schlicht eine Schwankung, die wenig zu bedeuten hat. Dennoch: Die Tendenz geht erstmals seit Monaten nach unten.
Die CSU profitiert davon nicht: Sie bleibt wie festgenagelt bei 35 Prozent stehen. Die Grünen stehen laut Forschungsgruppe Wahlen bei 18, die SPD bei 13, die Freien Wähler bei elf, die FDP bei fünf und die Linke bei vier Prozent.
Die AfD selbst rechnet damit, mit deutlich mehr als 20 Abgeordneten in den Landtag einzuziehen. Den meisten von ihnen fehlt jede parlamentarische Erfahrung. Landesweit hat die Partei nur zwei Kommunalmandate – in Augsburg und Schweinfurt. Diese beiden Abgeordneten werden höchstwahrscheinlich in den Landtag einziehen.
Weil sich der Landesverband nicht auf einen Spitzenkandidaten verständigen konnte, tritt jeder der sieben Regierungsbezirk mit einem eigenen an. Damit hat die bayerische AfD den Konflikt um die Person an der Spitze für den Landtag vertagt. Er dürfte neu aufbrechen, wenn es darum geht, wer die künftige Fraktion führen soll.
Als mögliche FraktionschefIn werden immer wieder zwei Namen genannt. Franz Bergmüller, Spitzenkandidat aus Oberbayern, und Katrin Ebner-Steiner, Listenplatz eins in Niederbayern. Bergmüller, 53 Jahre alt, Ex-CSU-Lokalpolitiker und Gastwirt aus Rosenheim, wurde als Vorsitzender des „Vereins für den Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur“ bekannt, der das Rauchverbot in Gaststätten vehement bekämpfte. Von der CSU ging er erst zu den Freien Wählern, im März 2013 dann zur AfD. Mit der Begründung, Bergmüller sei zwei Monate sowohl Mitglied der Freien Wähler und der AfD gewesen, versuchten Teile der Partei Anfang des Jahres, ihn von der AfD-Mitgliederliste zu streichen. Dieser klagte dagegen und gewann. 2016 wurde bekannt, dass sich in Bergmüllers Wirtshaus eine Gruppe der rechtsextremen Identitären Bewegung gegründet hatte. Er will davon nichts gewusst haben.
Katrin Ebner-Steiner gilt innerhalb der AfD als deutlich weiter rechts als Bergmüller Die 40-jährige Niederbayerin ist stellvertretende Landeschefin. Seit sie bei der Bundestagswahl in ihrem Wahlkreis Deggendorf mit 19,2 Prozent das beste Ergebnis im Westteil Deutschlands geholt hat, gilt sie als Aushängeschild. Ebner-Steiner, die sich bodenständig und zupackend gibt, zählt zum Flügel der AfD um den Thüringer Landes- und Fraktionschef Björn Höcke. Sabine am Orde
