Bahnausbau, vielleicht
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will mit 29 neuen Projekten einen „Wow-Effekt auf der Schiene“ erreichen. Aber die Finanzierung ist ungewiss
Von Anja Krüger
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will mit Plänen für den Ausbau von Verkehrsknotenpunkten dafür sorgen, dass Fahrzeiten kürzer und Verspätungen seltener werden. Insgesamt hat Scheuer im Bundesverkehrswegeplan 29 Projekte von der Kategorie „potenzieller Bedarf“ auf „vordringlich“ heraufgestuft. „Wir gehen damit einen weiteren Riesenschritt hin zu einer pünktlicheren und verlässlicheren Bahn und zum Wow-Effekt auf der Schiene“, sagte er am Dienstag.
Der Bundesverkehrswegeplan ist 2016 verabschiedet worden. Er sieht unter anderem den Ausbau des Schienennetzes und Investitionen von mehr als 270 Milliarden Euro vor. Davon sollen 40 Prozent in den Ausbau der Bahn fließen. Bei den jetzt aufgewerteten Projekten handelt es sich um 22 Neu- und Ausbauvorhaben. Außerdem sollen die Verkehrsknoten Frankfurt/Main, Hamburg, Hannover, Köln, Mannheim und München ausgebaut sowie Maßnahmen für den Einsatz von Güterzügen mit einer Länge von 740 Metern ergriffen werden. Pikant: Für Frankfurt ist ein unterirdischer ICE-Bahnhof geplant.
Allerdings ist fraglich, ob diese Projekte wirklich kommen. Denn sie seien finanziell nicht abgesichert, kritisierte der Geschäftsführer des Verkehrsbündnis Allianz Pro Schiene, Dirk Flege. „Länder und Gebietskörperschaften sollen mitzahlen“, sagte er. Weigern sie sich, stehen die Ausbauten in Frage.
Selbst wenn alle Projekte realisiert werden, wird die Bahn bei der Elektrifizierung hinter ihren eigenen Zielen zurückbleiben. Das deutsche Streckennetz ist nur zu 60 Prozent elektrifiziert, es fahren noch viele Dieselloks auf den Schienen. Die Bundesregierung strebt bis 2025 eine Elektrifizierung von 70 Prozent an; erreicht würden aber auch mit den jetzt anvisierten zusätzlichen Projekten nur 65 Prozent, erklärte Flege.
Der neue Scheuer-Plan sei zwar mehr als Symbolik, sagte er. „Aber er ist nicht der revolutionäre Schritt, den wir brauchen.“ Die mittelfristige Investitionsplanung für die Bahn sehe nach wie vor sinkende Ausgaben vor, während die für die Straße massiv steigen. „Wir brauche den richtig großen Wurf für die Verkehrsende“, sagte er. „Aber die wird nicht finanziert.“
