Emran Feroz über die Annullierung der Wählerstimmen in Kabul

Pure Enttäuschung

Als im vergangenen Oktober in Afghanistan Parlamentswahlen stattfanden, waren die Hoffnungen groß. Viele Menschen, vor allem junge, kandidierten, und nicht wenige von ihnen hatten sowohl den Willen als auch das aufrichtige Interesse, ihre Wähler – die afghanischen Bürger – zu vertreten.

Die meisten Kandidaten – über 800 – gab es in Kabul. Doch ausgerechnet in der Hauptstadt sind nun alle Wählerstimmen für ungültig erklärt worden. Richtig gelesen: Alle. Konkret bedeutet dies, dass eine Million Kabuler umsonst gewählt haben.

Die afghanische Unabhängige Wahlbeschwerdekommission (IECC) nannte mehrere Gründe für ihre Entscheidung, darunter Korruption und Wahlfälschung. Hinzu kommt, dass die Kommission einem anderen wichtigen Organ – der Unabhängigen Wahlkommission (IEC) – mangelhafte Durchführung der Wahl vorwirft.

Wie sich dieses Problem nun lösen lässt, ist unklar. Eine Wiederholung der Wahl innerhalb einer Woche, wie es vom afghanischen Wahlgesetz vorgesehen ist, ist mehr als unrealistisch. Einige Beobachter meinen nun, dass man die Neuwahl mit den kommenden Präsidentschaftswahlen im April verknüpfen könnte. Es ist allerdings auch unklar, ob diese tatsächlich zum geplanten Zeitpunkt stattfinden werden oder nicht. Wie sich eine solche Doppelwahl managen ließe, ist ebenso fraglich.

Für viele Afghanen ist das gegenwärtige Szenario vor allem pure Enttäuschung. Denn immer wieder wird nur allzu deutlich, dass der Aufbau von demokratischen Institutionen in Afghanistan gescheitert ist. Dies hat auch mit der westlichen Politik am Hindukusch und ihren Systemfehlern zu tun. Am Ende sind es nämlich stets korrupte Kriegsfürsten und Polit-Eliten, die Wahlentscheidungen zu ihren Gunsten fälschen.

Gleichzeitig profitieren davon andere Kräfte, etwa die Taliban, die die Wahlen ohnehin als illegitim betrachteten und sich nun bestätigt fühlen werden.

Für den Rest der Bevölkerung gilt: Egal, wie optimistisch man einst gewesen ist, damit wird langsam aber sicher Schluss sein. Denn wenn nicht einmal in der Hauptstadt eine Wahl funktionieren kann, wo dann?

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