Jugend ohne Geld
Die Linksfraktion hält die offene Jugendarbeit für verpflichtend – und bemängelt sie als unterfinanziert
Von Stefan Simon
Bremen tut zu wenig für die offene Jugendarbeit. Zu diesem Befund kommt die Linksfraktion und stellt eine kleine Anfrage an den Senat: Die Privatisierung der ehemals städtischen Freizeitheime habe zu Personalmangel, untertariflicher Bezahlung und Freiwilligenarbeit geführt, sagt Cindi Tuncel, jugendpolitischer Sprecher der Linken. Aber verstößt eine schlechte Ausstattung der Jugendarbeit deshalb auch gegen das Gesetz?
In den Augen der Linksfraktion ist die offene Jugendarbeit laut Sozialgesetzbuch als „verpflichtende Jugendhilfeleistung“ vorgeschrieben, genau wie Schulen und Kindergärten. Jugendhäuser sollten demnach ausreichend Personal und finanzielle Mittel erhalten. Das Sozialressort müsse dies laut Sozialgesetzbuch durch eine Jugendhilfeplanung belegen, meint die Linke. Zudem sei „einmal pro Legislaturperiode ein Jugendhilfebericht vorzulegen, der aufzeigt, wie gut die aktuelle Kinder- und Jugendarbeit diese Aufgaben umsetzt“, heißt es in dem Papier.
Der Linken fehlt zudem eine Jugendhilfeplanung wie ein Jugendhilfebericht, die in dieser Legislaturperiode nicht vorgelegt worden seien.
Das Ganze sei weitaus komplizierter, sagt Bernd Schneider, Sprecher des Sozialressorts. Noch von keiner Regierung sei ein Jugendhilfebericht erstellt worden. „Bislang sind alle Versuche gescheitert, bei der Haushaltsaufstellung die entsprechenden Kosten in den Etat zu stellen. Ohne Finanzierung ist es nicht möglich, den Jugendhilfebericht zu erstellen.“
Die Planung der Jugendhilfe finde auf mehreren Ebenen statt, so Schneider. Dazu gehöre auch das Rahmenkonzept der offenen Jugendarbeit, das die Schwerpunkte der offenen Jugendarbeit definiert sowie die Zielgruppen.
