Partei ohne Raum

Die AfD hat einen Auftritt ihres Bundesvorsitzenden Gauland in Bremen abgesagt. Der sollte in einem Saal für türkische Hochzeiten stattfinden. Der Inhaber zog seine Zusage zurück. Anscheinend gab es Drohungen

Von Jean-Philipp Baeck

Ein Wahlkampf-Auftritt des AfD-Bundesvorsitzenden Alexander Gauland am Samstag in Bremen ist abgesagt. Das teilte die AfD am Mittwoch mit. Angeblich habe es „linksextremistische Morddrohungen“ gegen den Betreiber des gemieteten Raumes gegeben. Dieser hatte die Zusage am Mittwochnachmittag zurückgezogen. Laut AfD müssten so auch zwei weitere Veranstaltungen abgesagt werden, unter anderem die Abschlussveranstaltung des Europawahlkampfs der Bundes-AfD mit Spitzenkandidat Jörg Meuthen.

Die Polizei Bremen bestätigte der taz, dass es Bedrohungen gegen den Betreiber des Saals gegeben haben soll. Es sei ein Strafverfahren eingeleitet worden, die Ermittlungen liefen.

Mit einer Anzeige im Weser Kurier sowie auf ihrer Facebook-Seite hatte die AfD Bremen die Veranstaltung am Mittwoch zunächst noch beworben – und als Ort das „Deniz Saray Event Center“ in Oslebshausen angegeben. Am Mittwochnachmittag teilte jedoch dessen Inhaber, Baki Deniz, mit: „Diese Veranstaltung findet nicht bei uns statt.“

Das Event Center in Oslebshausen ist als beliebter Ort für türkische Hochzeits-Feiern bekannt. Es sei der einzige Raum in Bremen gewesen, den die AfD überhaupt noch bekommen haben, erklärte Magnitz dem Weser Kurier. In einer Mitteilung dankte er dem Besitzer des Veranstaltungsortes und seiner Familie, dass sie sich unvoreingenommen dazu bereit erklärt hätten, einer Partei im Wahlkampf Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Für eine nähere Erklärung war der Inhaber nicht zu erreichen.

Der AfD-Bundessprecher und Spitzenkandidat zur Europawahl Jörg Meuthen sprach von „Gesinnungsterror“: „Der Rechtsstaat kapituliert vor der Gewalt.“

Der stellvertretende AfD-Landessprecher, Thomas Jürgewitz, hatte der taz noch vor Bekanntwerden der Absage erklärt: Die Wahl des Raumes sei „überhaupt nicht seltsam. Wir treten da auf, wo wir entsprechend willkommen geheißen werden“. Zu dem migrantisch geprägten Umfeld des Raumes erklärte Jürgewitz: „Wir haben nichts gegen den Islam, wir haben nur etwas gegen Islamismus.“

Dazu allerdings hört man von der AfD bei anderer Gelegenheit deutlich extremere Aussagen. Erst am Sonntag schrieb die Bremer AfD auf ihrer Facebook-Seite: „Der Islam gehört nicht zu Bremen.“ Sie fordere eine „Beendigung der doppelten Staatsbürgerschaft und Rückkehr zum Abstammungsprinzip“.